Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

5. Okt. 2020 | Allgemein, Verkehr, Video, Wirtschaft, Zukunftssicherung

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 6. Oktober um 19:30 Uhr im Parkhotel Best Western in Weingarten

Thema: Die Infrastrukturwende – Das neue Verkehrskonzept der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.

„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.

In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.

Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.

Der nächste Bürgerdialog findet statt

Am: 6. Oktober 2020

Um: 19.30 Uhr

Im: Parkhotel Best Western, Abt-Hyller-Straß 37-39, 88250 Weingarten

 

Podiumsteilnehmer sind:

– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

– Dr. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

 

Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg freut sich auf Ihre Teilnahme!

 

SPD besteht darauf: Polizei muss gesäubert werden

SPD besteht darauf: Polizei muss gesäubert werden

23. Sep. 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Zukunftssicherung

Die Rassismus-Debatte ist wohl das größte Ablenkungsmanöver der Linken, um den Schaden, den die Regierenden mit ihrer katastrophalen Migrations-Energie- und Corona-Politik angerichtet haben, zu vertuschen.

Dass die SPD weiterhin darauf besteht, die Sicherheitsorgane im Sinne linksradikaler Ideologien zu säubern, gehört dabei selbstverständlich zu ihrer Agenda. Mit einer Rassismus-Studie soll weiter Druck ausgeübt werden, einen anderen Grund gibt es nicht.

Man dürfe nicht zulassen, dass dieses Vertrauen durch rechtsextremes und verfassungsfeindliches Denken und Handeln zerstört werde. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte ein solche Studie am Wochenende erneut abgelehnt. Der „Bild am Sonntag“ sagte er: „Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben.“

Eine breiter angelegte Studie, die sich mit Rassismus befasse, könne er sich aber wohl schon vorstellen. Esken konterte: „Studien zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft, wie vom Bundesinnenminister vorgeschlagen, gibt es bereits seit mehreren Jahren.“ Seit 2006 untersuche beispielsweise die „Mitte-Studie“ im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung antidemokratische Einstellungen in der deutschen Bevölkerung, sagte die SPD-Vorsitzende der „taz“.

Wann folgt endlich eine Studie zum Thema „Linksradikalismus in den Institutionen“? Das scheint nun weniger wichtig zu sein für Esken und Co.

(dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH)

https://www.google.com/…/spd-kanzlerkandidat-…/26206762.html

https://www.tagesschau.de/…/nrw-polizei-rechtsextremismus-1…

https://www.journalistenwatch.com

#ZeitfürdieAfD

Bernd Gögel MdL: Haushaltsvorschläge sind Vergewaltigung der nachfolgenden Generationen

Bernd Gögel MdL: Haushaltsvorschläge sind Vergewaltigung der nachfolgenden Generationen

22. Sep. 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Zukunftssicherung

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Vorschläge der Haushaltskommission für ein Corona-Zukunftsprogramm als Vergewaltigung der nachfolgenden Generationen kritisiert. „Allein die Nettoneuverschuldung auf knapp 14 Milliarden Euro spottet jeder Beschreibung. Die auf 25 Jahre angelegte Rückzahlung bürdet unseren Kindern und Enkeln Lasten auf, die deren Lebensqualität massiv einschränken wird. In unserer bereits im April vorgelegten Corona-Finanzstrategie haben wir Sparmaßnahmen gefordert, darunter eine Revision des Haushalts hinsichtlich aller verzichtbaren Ausgaben im Landeshaushalt einschließlich der 73 Landesbeteiligungen sowie Einstellungs- und Beförderungsstopps – davon ist nicht eine Silbe zu lesen. Im Gegenteil: die Verfügungsmasse von 1,2 Milliarden Euro erscheint wie die Partitur eines schwarzgrünen Wunschkonzerts. Das ist hochgradig unseriös.“

Dem finanzpolitischen Sprecher Dr. Rainer Podeswa MdL missfällt vor allem die unscharfe Beteiligungsstrategie des Landes. „Die Regierung will in ‚innovative‘ Unternehmen mit 50 bis 250 Mitarbeitern einsteigen. Da bleibt schon unklar, in welcher Höhe. Und wer legt nun fest, welche Produkte und/oder Firmen ‚innovativ‘ sind? Hier besteht einerseits die Gefahr, Zombie-Unternehmen zu fördern, andererseits die Gefahr, politisch erwünschten Einfluss auszuüben: Wenn ich die grünen Schwerpunkte wie Batterie- und Wasserstofftechnik lese, ist die Richtung klar. Und wie, wann und zu welchen Konditionen ist der Wiederausstieg geplant? In jedem Fall werden damit Marktmechanismen ausgehebelt, das Land hat keine Wettbewerbschance mehr, und die Regierung tut, was auf deutschem Boden seit 30 Jahren eigentlich überwunden schien: Sie zementiert die sozialistische Planwirtschaft. Das ist ebenso absurd wie geschichtsvergessen.“

BürgerDialog Zukunftssicherung – Den wirtschaftlichen Abstieg verhindern!

BürgerDialog Zukunftssicherung – Den wirtschaftlichen Abstieg verhindern!

4. Mrz. 2020 | Zukunftssicherung

Zukunftssicherung: Den wirtschaftlichen Abstieg für Baden-Württemberg verhindern!

Wirtschaft, Steuern, Bildung, Mitbestimmung, Sicherheit und Lebensqualität. Entwickelt sich das Land, wie es sich entwickeln könnte, oder werden die Weichen von den Verantwortlichen falsch gestellt?
Wir möchten von Ihnen wissen: Was erwarten Sie von Politik und Wirtschaft für die kommenden Jahre? Fühlen Sie sich wohl mit dem Zustand des Landes oder sehen Sie besorgt in die Zukunft Ihrer Kinder? Welche Entscheidungen sind jetzt dringend nötig und in welchen Bereichen muss mehr investiert werden? Diskutieren Sie mit unseren Parlamentariern über Lage und Zukunft unseres schönen Landes und lernen Sie die Lösungsstrategien der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag zu den Themen Standortsicherung, Föderalismus, Bürgerrechte und Identität kennen.
Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Ihre Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg

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YouTube: https://youtu.be/w_mbI2Cykpg

 

Bürgerdialog „Altersarmut“

24. Okt. 2019 | Soziales, Video, Zukunftssicherung

Sehr geehrte Parteifreunde, liebe Mitstreiter.

Nachdem unsere AfD-Fraktion mittlerweile auf mehr als drei Jahre erfolgreiche politische Tätigkeit im Landtag von Baden-Württemberg zurückblicken kann, wirft der nächste Landtagswahlkampf bereits seine ersten langen Schatten voraus. Nur noch knapp anderthalb Jahre verbleiben, bis wir uns an unserem guten Landtagswahlergebnis von 2016 messen lassen müssen. Das auf der Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion in Bad Herrenalb initiierte „Projekt 19+“ gibt dabei unsere Zielrichtung vor, auch zukünftig auf Landesebene ein gewichtiges Wort mitzusprechen und unsere politischen Inhalte im Parlament unseres Bundeslandes angemessen zur Geltung zu bringen.

Kommunikation mit den Bürgern und fundierte Information unserer Wähler sind die entscheidenden Dreh- und Angelpunkte, um unsere politischen Positionen und Visionen bekannt zu machen und das Vertrauen der Bürger in unsere Partei zu stärken. Einen wichtigen Baustein in unserer Kommunikationsstrategie bilden die Bürgerdialoge der AfD-Landtagsfraktion, die sich in der Vergangenheit zu wahren Publikumsmagneten entwickelt haben und auch im kommenden Jahr in bewährter Weise fortgeführt werden.

Nach einem regionalen Bürgerdialog am 28. Oktober 2019 in Villingen-Schwenningen zum Thema „Altersarmut“ stellt unser zentraler Bürgerdialog der AfD-Fraktion am Donnerstag,
Oktober 2019, 18.00 bis 22.00 Uhr, im Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg in Stuttgart einen weiteren Höhepunkt der Veranstaltungsreihe dar, zu dem wir Sie herzlich einladen möchten.

Da die Platzkapazität im Anna-Blos-Saal des Bürger- und Medienzentrums im Stuttgarter Landtag begrenzt ist, bitten wir Sie um eine formlose Anmeldung Ihrer Teilnahme bis spätestens Donnerstag, 24. Oktober 2019, unter der E-Mail-Adresse presse@afd.landtag-bw.de oder über das nebenstehende Formular.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bernd Gögel und Fraktion