Bernd Gögel zu Besuch in der Redaktion – Was wollen Sie den AfD-Landeschef fragen?

Bernd Gögel zu Besuch in der Redaktion – Was wollen Sie den AfD-Landeschef fragen?

Am Dienstag, 3. September 2019, kommt Bernd Gögel zu Besuch in die Redaktion der Stuttgarter Zeitung. In einem Video-Interview stellt er sich den Fragen von Lesern. Was wollten Sie den AfD-Landeschef schon immer mal fragen? Schicken Sie uns Ihre Frage bis kommenden Montag, 12 Uhr, per E-mail an: politik@stzn.de. Die Redaktion behält sich vor, Fragen auszuwählen und wenn nötig zu kürzen.

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AfD-Landeschef strebt bei BW-Wahl „19 Prozent plus“ an

AfD-Landeschef strebt bei BW-Wahl „19 Prozent plus“ an

Die AfD in Baden-Württemberg will sich bei den nächsten Landtagswahlen weiter steigern. Landeschef Bernd Gögel strebt mindestens 19 Prozent an. 2016 kam die Partei auf 15,1 Prozent.

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Bernd Gögel MdL: „Maulkorb für die AfD – nicht mit uns!“ 

Bernd Gögel MdL: „Maulkorb für die AfD – nicht mit uns!“ 

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag von Baden-Württemberg zum Bekanntwerden interfraktioneller Forderungen von Grünen, SPD, FDP/DVP und CDU nach einer weiteren Beschränkung der AfD im Parlament

„Die AfD nimmt ihre Aufgabe als Opposition ernst. Es ist bezeichnend, wenn hierauf statt mit gesetzlichen Initiativen oder inhaltlichen Vorschlägen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Bürger im Land der Ruf nach einem Maulkorb für die AfD erfolgt. Der Landtag ist der Ort der freien Diskussion und muss es bleiben. Dazu gehört allemal Klartext, selbstverständlich auch im Plenum. Im Landtag von Baden-Württemberg wachen derzeit mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und Stellvertreterin Sabine Kurtz (CDU) ausschließlich Regierungsvertreter über den Gang der Debatte. Das ist einmalig. Ordnungsrufe gegen die AfD ergehen am Fließband, nicht aber gegen die Vertreter der anderen Parteien, die vielfach unbeanstandet die AfD verleumden und mit verbalen Ausfällen provozieren.

Wer einen verbalen persönlichen diffamierenden Angriff gegen einen Abgeordneten im Landtag begeht und sich dann auch noch beschwert, dass man nur wenig Möglichkeiten hat, den Mund zu verbieten, zeigt, dass er kein Demokrat ist, sondern das genaue Gegenteil.

Die Vertreter von Grünen, SPD, FDP/DVP und CDU stören sich daran, wenn wir sie als Kartell- und Konsenspartei ansprechen. Dass sie das sind, beweisen sie einmal mehr, wenn sie abermals im Block vereint die Spielregeln verändern wollen zur Ausschaltung unliebsamer politischer Konkurrenz. Es ist besorgniserregend, wenn Parlamentarier im Block vereint zur Benachteiligung der AfD in die Selbstentmachtung des Parlamentes einwilligen. Seit dem Einzug der AfD in den Landtag wurden die parlamentarischen Rechte bereits massiv zu Lasten der AfD beschnitten.

Der Posten des Landtagsvizepräsidenten wurde der AfD verweigert. Der Alterspräsident der AfD wurde jüngst durch Änderung der Geschäftsordnung abgeschafft. Die Minderheiten- und Rederechte wurden eingeschränkt. Die anderen Oppositionsparteien täten gut daran, endlich den eigenen Verstand zu benutzen und aus der demokratischen Amokfahrt der Grünen auszusteigen. Die AfD hat sich als einzige Fraktion nicht an der Selbstkastration des Parlaments beteiligt.
Die AfD respektiert die Regeln, die sich das Parlament gegeben hat. Die Geschäftsordnung und die Hausordnung müssen für jedermann gelten. Die Grenze ist aber überschritten, wenn die Meinungsfreiheit ausgehebelt wird. In der Sache muss hart gestritten werden. Gegen eine Zensur verwahren wir uns ausdrücklich. Hier sind wir uns in der Fraktion einig. Ich stelle mich vor jeden Abgeordneten der AfD, wenn ihm seine Meinungsfreiheit beschnitten und sein Rederecht weggenommen werden soll. Eine weitere ‚Lex AfD‘ werden wir nicht hinnehmen!

Unser ‚Landesvater‘ Winfried Kretschmann beklagt larmoyant eine Verrohung der Sprache und beschuldigt die AfD, für die Änderung des Umgangstons verantwortlich zu sein. Das ist sicher: Herr Kretschmann und Kollegen sind die Brunnenvergifter. Sie sind verantwortlich für die Zerstörung der Parlamentsfreiheit – und der Tag der Wahrheit wird auch für ihn kommen, spätestens dann, wenn selbst die Wähler der grün-schwarzen Regierung feststellen, dass die Apparatschiks der Auffassung sind, Macht gehe vor Recht und Zensur gehöre zum Geschäft.

Ich verwahre mich gegen Falschvorwürfe, die nichts mit der AfD zu tun haben. Ordnungsgelder gegen AfD-Vertreter wurden nicht verhängt. Ausgerechnet die Grünen, deren Vergangenheit in Päderastie und Terror bis heute nicht einmal ansatzweise aufgearbeitet ist, die einen steine- und molotowcocktailwerfenden Joschka Fischer in ihren Reihen haben, die Deutschland hassen und ‚Vaterlandsliebe stets zum Kotzen finden‘, die hinter ‚Deutschland verrecke‘-Spruchbändern hermarschieren und den Diesel – einen der zentralen Wirtschaftsfaktoren unseres Wohlstandes – hirnlos zerstören, ausgerechnet diese Brandstiftertruppe beklagt einen Verfall der Sprache? Dagegen ist jeder Bankräuber ein Unschuldsengel.

Statt über Sprechverbote im Plenum sollten die Fraktionen über die reale Bedrohung des Parlaments sprechen wie durch Ökoaktivisten am 17. Juli 2019, als Fremde Gegenstände in den Landtag einbrachten und von der Besuchertribüne auf Abgeordnete der AfD warfen. Vertreter von SPD und Grünen schienen instruiert. Die Presse war positioniert. Es steht der Verdacht im Raum, dass der Eklat hausseitig vorbereit wurde. Landtagsdirektor Berthold Frieß (Grüne) soll eine Personalienaufnahme durch die Sitzungspolizei verhindert haben. Strafanzeige wurde bislang nicht gestellt. Die schleppende Aufarbeitung begründet den Verdacht der Vertuschung. Wir haben Fragen an die Präsidentin gestellt, deren Antworten wir, wenn Sie irgendwann vorliegen, im Präsidium besprechen werden. Die AfD ist gesprächsbereit. Der Versuch der Isolierung wird nicht gelingen.“

Bernd Gögel
Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg

Brutaler Angriff in Stuttgart – Syrer metzelt Opfer auf offener Straße nieder

Brutaler Angriff in Stuttgart – Syrer metzelt Opfer auf offener Straße nieder

 UPDATE: Mordverdächtiger vom Fasanenhof mit falscher Identität?

„Der mutmaßliche Täter, der am Mittwochabend im Stuttgarter Stadtteil Fasanenhof einen 36-Jährigen mit einem Schwert brutal getötet hat, soll am späten Donnerstagnachmittag dem Haftrichter vorgeführt werden. Nach Informationen unserer Zeitung soll er seit vier Jahren unter einer falschen Identität in Deutschland gelebt haben. Bei den Behörden ist Issa M. als 28-Jähriger mit syrischer Staatsbürgerschaft registriert. Nun wird aber ermittelt, ob es sich tatsächlich um eine andere Person handelt. Die wäre in Wirklichkeit 30 Jahre alt und Palästinenser.“

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.mord-in-stuttgart…

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Mord und Totschlag auf Deutschlands Straßen: In Stuttgart-Fasanenhof, südlich der baden-württembergischen Landeshauptstadt gelegen, wurde bei „einer Auseinandersetzung“ ein 36-jähriger Mann von einem Syrer erstochen. Bei dem Opfer soll es sich um einen Deutsch-Kasachen handeln.

Die Bluttat ereignete sich inmitten eines belebten Wohnviertels in Stuttgart-Fasanenhof; unmittelbar in der Straße des Tatorts befinden sich etliche mehrgeschossige Mietwohnblöcke. Die Stuttgarter Polizei dementierte zunächst, dass es sich bei der Tatwaffe um eine Machete gehandelt habe, und sprach laut „FAZ“ von einem „schwertähnlichen“ Gegenstand. Auf Amateurvideos, die im Netz kursierten, war jedoch zu sehen, wie der Angreifer das in einer Blutlache liegende Opfer mit einer machetenartigen Waffe attackierte und dann, als sich dieses nicht mehr rührte, davonrannte. Laut Polizei sei er wenig später mit einem Fahrrad geflüchtet. Im Rahmen einer sofort eingeleiteten Großfahndung, bei der auch ein Hubschrauber zum Einsatz kam, wurde dann am späten Abend ein dringend tatverdächtiger Mann gefasst und in Untersuchungshaft genommen. Der Tatverdächtige ist syrischer Abstammung, wie die Polizei nun mitteilte.

https://m.bild.de/…/brutaler-angriff-in-stuttgart-mann-auf-…

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/4338018…