
Kleine Anfrage – Breitband: Weiße Flecken im Enzkreis beseitigen

Auch in diesem außergewöhnlichen Landtagswahlkampf setzt die Heilbronner Stimme die Tradition der Wahlchecks mit Spitzenpolitikern fort. Innerhalb von neun Tagen werden an sechs Abenden sechs Spitzenkandidaten jeweils 90 Minuten lang Rede und Antwort stehen.
Der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl am 14. März, Bernd Gögel, hat sich beim Stimme-Wahlcheck am Montagabend für ein sofortiges Ende des Lockdowns ausgesprochen. „Gastronomie und Einzelhandel waren keine Hotspots“, sagte der 66-Jährige im Gespräch mit Stimme-Chefredakteur Uwe Ralf Heer unter der Glaspyramide der Kreissparkasse Heilbronn. Beide Branchen hätten frühzeitig in der Pandemie Hygienekonzepte vorgelegt, die funktionierten. Daher forderte Gögel: „Sofort öffnen.“ Auch Schulen und Kitas müssten weiter geöffnet werden, allerdings fehle es hier noch oft an den nötigen Schnelltests.
https://www.stimme.de/landtagswahl-2021/allgemein/live-wahlcheck-zur-landtagswahl-mit-bernd-goegel-afd;art143793,4445071?fbclid=IwAR0H5QrnAt8ErYif2_HPsM-qSmhT0rvStJh_1f6AuKDD8IC0lOycyM1-ymQ
Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 6. Oktober um 19:30 Uhr im Parkhotel Best Western in Weingarten
Thema: Die Infrastrukturwende – Das neue Verkehrskonzept der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.
„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.
In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.
Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.
Der nächste Bürgerdialog findet statt
Am: 6. Oktober 2020
Um: 19.30 Uhr
Im: Parkhotel Best Western, Abt-Hyller-Straß 37-39, 88250 Weingarten
Podiumsteilnehmer sind:
– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Dr. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg freut sich auf Ihre Teilnahme!