Pflichtangabe für Mitarbeiter – Impfstatus: Spahn erwägt Offenlegung in Betrieben

Pflichtangabe für Mitarbeiter – Impfstatus: Spahn erwägt Offenlegung in Betrieben

31. Aug. 2021 | Allgemein, Corona

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) packt die nächste Keule gegen Ungeimpfte aus: Die Angabe zum Impfstatus soll dem Arbeitgeber gegenüber verpflichtend werden. „Schließlich werde das im Restaurant ja auch so gehandhabt.“
Auch im Bahnverkehr wird eine solche Regelung erwogen – trotz der völligen Unmöglichkeit einer flächendeckenden Kontrolle.
Derartige Ideen zeigen, in was für eine totalitäre Richtung sich die Regierungspolitik bei der Impfthematik zunehmend entwickelt. Die Rechtsstaatspartei AfD stellt sich solchen Bestrebungen entschlossen entgegen. Der Bürger ist für uns nicht Untertan oder Denunziant, sondern Souverän.
Alle anderen sind grün! Scholz will mehr Windkraft als Kretschmann

Alle anderen sind grün! Scholz will mehr Windkraft als Kretschmann

30. Aug. 2021 | Allgemein, Energie, Umwelt

Wer bisher davon ausgegangen ist, dass die SPD die harmlosere Alternative zu den Grünen ist und es sich bei Olaf Scholz um eine kanzlerfähige Person handelt, sollte sich mit dieser Stellungnahme des Finanzministers auseinandersetzen:
Da kritisiert Scholz doch tatsächlich Winfried Kretschmann für mangelnde Anstrengungen auf dem Gebiet der Windenergie: „Man kann nicht nur für Windkraft sein, und dann – wie in Baden-Württemberg – kaum Windkraftanlagen bauen“, so die Aussage des SPD-Kanzlerkandidaten.
Klar, dass die grüne Umweltministerin Walker sofort zurückschießt und dem Bund die Schuld gibt. Auch sind im neuen grün-schwarzen Koalitionsvertrag ja 1000 neue Windräder vereinbart.
Festzuhalten bleibt: Es streiten sich alle anderen Parteien darum, wer am meisten für die Windkraft unternimmt. Nur die AfD sagt weiterhin ganz klar Nein zu dieser gerade in Baden-Württemberg ineffizienten und volatilen sowie landschafts- und umweltschädlichen Form der Energieerzeugung. Nicht umsonst lautet ein besonders gelungener Plakatslogan unserer Partei „Alle anderen sind grün“.
Gegen AfD-Stimmen beschlossen – Fortsetzung der Corona-Notlage ist fatal

Gegen AfD-Stimmen beschlossen – Fortsetzung der Corona-Notlage ist fatal

27. Aug. 2021 | Allgemein, Corona

Union und SPD haben im Bundestag eine Fortsetzung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschlossen, um eine Fortsetzung harter Coronamaßnahmen zu ermöglichen.
Die AfD-Bundestagsfraktion stimmte selbstverständlich gegen diese Vorlage, und auch unsere Landtagsfraktion leistet unablässig Widerstand gegen solche Bestrebungen auf Landesebene. Einerseits ist es mittlerweile ersichtlich, dass die meisten Maßnahmen kaum etwas bringen, gleichzeitig aber umso dramatischere wirtschaftliche und soziale Folgen haben. Andererseits kann mittlerweile jeder Bürger eine individuelle Risikoabwägung treffen, indem er sich für oder gegen eine Impfung entscheidet.
Wir sagen aus diesen Gründen ganz klar Nein zu weiteren einschneidenden Maßnahmen – völlig gleich, ob sie alle Bürger oder nur Ungeimpfte betreffen.
Grund: Coronamaßnahmen – Die Zahl der Schulabbrecher vervierfacht sich!

Grund: Coronamaßnahmen – Die Zahl der Schulabbrecher vervierfacht sich!

25. Aug. 2021 | Allgemein, Bildung, Corona

Die Folgen der Coronamaßnahmen sind gerade im Bildungsbereich bekanntlich schockierend. Durch diese Zahlen wird das besonders deutlich:
Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Schulabbrecher dem Präsidenten des Kinderschutzbundes Heinz Hilgers zufolge verdoppelt. Für dieses Jahr sei von einer erneuten Verdopplung auszugehen. Das Institut für Sozial­pädagogische Forschung in Mainz (ISM) spricht von etwa 210.000 Betroffenen in den Jahren 2020 und 2021.
Dass hier geradezu eine verlorene Generation entsteht, ist ein unverzeihliches Staatsversagen. Die AfD steht dafür, dass die betroffenen Jugendliche noch eine Chance bekommen, wieder Ordnung in den Schulbetrieb einkehrt und weitere Lockdowns definitiv ausgeschlossen werden. Auch das Problem der Parallelgesellschaften und verfehlter Integration, das ebenfalls nur die AfD angehen möchte, spielt bei diesen Zahlen natürlich eine Rolle.