In jüngster Umfrage bei 28 Prozent – AfD in Brandenburg auf Siegeskurs

In jüngster Umfrage bei 28 Prozent – AfD in Brandenburg auf Siegeskurs

18. Sep. 2024 | Allgemein

Nach Thüringen und Sachsen bahnt sich am kommenden Sonntag ein weiterer AfD-Wahlerfolg an: Eine aktuelle Umfrage prognostiziert 28 Prozent der Stimmen und Platz 1. Damit könnte die SPD erstmals seit Bestehen des Bundeslandes auf den zweiten Platz verwiesen werden. Sogar eine AfD-Sperrminorität von mehr als einem Drittel der Sitze ist im Bereich des Möglichen.
Den Brandenburger Wahlkämpfern und Kandidaten ist an dieser Stelle daher viel Erfolg zu wünschen. Vom Wahlsonntag wird sicherlich das Signal ausgehen, dass die Bürger der linksgrünen Politik überdrüssig sind. Auch CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz möchte diese in Regierungsverantwortung übrigens vorantreiben, wie aus dessen Koalitions-Präferenzen hervorgeht. Nur die AfD steht für einen völlig anderen Weg.
Sicherheitsexperte warnt: Neue IS-Terrorwelle steht bevor

Sicherheitsexperte warnt: Neue IS-Terrorwelle steht bevor

17. Sep. 2024 | Allgemein

Der IS schien – zumindest im Westen – lange weg. Doch jetzt mehren sich die Anschläge, wie zuletzt in Solingen. Ein Sicherheitsexperte äußert auch Besorgnis über das immer jüngere Alter vieler Dschihadisten – und hat konkrete Lösungsvorschläge.
Der Sicherheitsexperte Peter Neumann hat vor einer Zunahme an Terroranschlägen durch den IS in Europa gewarnt. „Der IS hat die Möglichkeit, viel gefährlicher zu werden als in der Vergangenheit. Mein Gefühl ist, nicht zuletzt nach den Anschlägen der vergangenen Wochen: Es braut sich was zusammen“, sagte er gegenüber dem Tagesspiegel.
Er begründete diese Prognose mit konkreten Zahlen. Im gesamten Jahr 2022 habe es laut Europol in ganz Westeuropa „nur zwei kleine Vorfälle“ gegeben – seit Oktober vergangenen Jahres habe es insgesamt sieben durchgeführte und 23 versuchte Attentate gegeben. „Das waren alles kleinere Anschläge, aber es handelt sich seit 2022 um eine Steigerung um das Vierfache“, betonte Neumann.
Um der Terrorgefahr im Westen dauerhaft Herr zu werden, sei es wichtig, dass die Behörden „noch stärker als bisher in virtuellen Räumen unterwegs sind“, da viele der jungen Täter sich in sozialen Medien radikalisierten. Zudem müsse sich die Politik „stärker um den Bereich Flucht und Asyl kümmern“, weil Neumann zufolge 70 Prozent der Attentäter aus Deutschland auf diesem Weg ins Land kämen. Daher sei es gut, dass die Themen Asyl und Migration aktuell wieder lauter diskutiert werden.
„Bekämpfen Sie das Übel an der Wurzel!“

„Bekämpfen Sie das Übel an der Wurzel!“

16. Sep. 2024 | Allgemein

Sie könnten alle treffen, nur nicht die Terroristen: Die Messerverbotspläne der Ampel verärgern Waffenrechtler und Jäger. Sie starten nun eine Petition – und sammeln innerhalb kurzer Zeit zehntausende Unterstützer.
Der Bundesverband zivile Legalwaffen (BZL) hat zusammen mit sechs weiteren Vereinen eine Online-Petition gegen die geplanten Waffenrechtsverschärfungen initiiert. Die im Gesetzesentwurf stehenden Messerverbote sowie andere Änderungsvorschläge richteten sich demnach „fast ausnahmslos“ gegen rechtstreue Legalwaffenbesitzer. „Diese Menschen sind keine Terroristen“, mahnt der Waffenrechtsverein. Sie seien weder für die jüngsten Messerattacken noch für islamistische oder extremistische Straftaten verantwortlich. Der BZL fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu auf, statt Waffenrechtsverschärfungen „das Übel endlich an der Wurzel“ zu bekämpfen.
Vergleich zum 1. Halbjahr 2023 – Unternehmens-Insolvenzen: Anstieg um 25 Prozent

Vergleich zum 1. Halbjahr 2023 – Unternehmens-Insolvenzen: Anstieg um 25 Prozent

12. Sep. 2024 | Allgemein, Wirtschaft

Besonders stark betroffen sind wenig überraschend die Verkehrs- und Lagerbranche sowie das Bau- und das Gastgewerbe: Die Zahl der Insolvenzanträge von Unternehmen (10.702) war im ersten Halbjahr 2024 um nicht weniger als 25 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. Auch bei Privatpersonen ist ein signifikanter Anstieg um etwa 10 Prozent zu konstatieren.
Einerseits liegt das an der wirtschaftsfeindlichen und blauäugigen deutschen Energiepolitik, die sogar US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump in einer TV-Debatte mit seiner Kontrahentin als abschreckendes Beispiel erwähnt hat. Aber auch die Steuer- und Bürokratielast wird immer größer, statt zurückzugehen. Nur die AfD steht tatsächlich für eine wirtschaftsfreundliche Politik, die inländische Arbeitsplätze sichert.
Klageempfehlung gegen Bundesamt – Bundesregierung finanziert Anti-Abschiebungs-Ratgeber

Klageempfehlung gegen Bundesamt – Bundesregierung finanziert Anti-Abschiebungs-Ratgeber

11. Sep. 2024 | Allgemein, Asylpolitik

Seit wenigen Monaten versucht die Bundesregierung zumindest rhetorisch (signifikante Ergebnisse lassen auf sich warten) auf eine Pro-Abschiebungs-Linie umzuschwenken. Wie opportunistisch das ist, wird an einem „Ratgeber“ für Ausreisepflichtige deutlich.
Die Seite „Handbook Germany“, auf der dieser zu finden ist, wird nämlich vom Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) der EU gefördert und ebenfalls von zwei Organen der Bundesregierung finanziert: Einerseits von der „Integrations- und Antirassismusbeauftragten“ Alabali-Radovan (SPD), andererseits vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Bundesregierung hat diese Finanzierung nun zugeben müssen.
Im Ratgeber wird allen Ernstes eine Klage gegen das BAMF selbst empfohlen. Weiterhin wird eine linksradikale Seite verlinkt, die unter anderem darüber informiert, „wie ihr noch im Flugzeug versuchen könnt, eure Abschiebung zu verhindern“.
Für die AfD und jeden vernünftigen Bürger ist klar: Mit diesen Zuständen muss aufgeräumt werden. Deutschland braucht eine Bundesregierung, die nicht nur von Abschiebungen spricht, sondern diese auch im großen Ausmaß durchführt, statt sie letztlich zu sabotieren.
Klausurtagung der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion – Herzlichen Glückwunsch an den neuen Fraktionsvorstand!

Klausurtagung der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion – Herzlichen Glückwunsch an den neuen Fraktionsvorstand!

10. Sep. 2024 | Allgemein

Die Sommerpause ist endlich vorbei, und die Klausurtagung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat begonnen. Hier werden wir über unsere zukünftigen Initiativen beraten.
Am Anfang stand jedoch die reguläre Neuwahl des AfD-Fraktionsvorstandes. Anton Baron MdL konnte sich dabei erneut als Fraktionsvorsitzender durchsetzen. Den Vorstand komplettieren der ebenfalls wiedergewählte parlamentarische Geschäftsführer Daniel Lindenschmid MdL sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Hans-Peter Hörner, Dennis Klecker MdL AfD und Dr. Rainer Balzer.
Allen Gewählten gratuliere ich sehr herzlich und wünsche ihnen viel Erfolg. Ich freue mich bereits auf die künftige Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes.