Virologe bestätigt im ZDF geplanten Menschenversuch! Erst impfen – später kucken

Virologe bestätigt im ZDF geplanten Menschenversuch! Erst impfen – später kucken

25. Nov. 2020 | Allgemein

Nein, das ist keine „Verschwörungstheorie“! „Experte“ im ZDF: Sobald die Notfallzulassung für ein Corona-Impfung da ist, will man Millionen und Milliarden Menschen impfen. Daten zu Nebenwirkungen werden erst im Laufe der Impfung erhoben. Das ist der Sinn einer Notfallzulassung!
Am vergangenen Freitag kam im öffentlich-rechtlichen ZDF-heutejournal der Virologe Stephan Becker zu Wort. Nachfolgendes Gespräch sollte man sich ganz genau zu Gemüte führen:
Frage an den „Experten“: „Notfallzulassung. Das klingt nach „schnell-schnell“. Wo liegen aus ihrer Sicht die Nachteile?“
Antwort: „Wir sind jetzt alle sehr froh, dass das der nächste Schritt ist auf dem Weg zu einem Impfstoff, den wir alle dann brauchen und den wir wollen. Und diese Notfallzulassung bedeutet, man hat vielleicht noch nicht alle Daten, die man für eine normale Zulassung braucht, die werden dann generiert und im Verlauf der Impfung ausgewertet.“
Frage: „Jetzt fehlt naturgemäß die Zeit, um Wirkungen und auch mögliche Nebenwirkungen tatsächlich zu testen. Wie viel Sorge macht Ihnen das?“
Antwort: Die Studie habe bislang bei den Probanden (40.000) keine großen Nebenwirkungen gezeigt. „Jetzt kommt es darauf an, wenn viele Menschen geimpft werden, also viel mehr als 40.000 – wir wollen ja Millionen und Milliarden Menschen schließlich impfen – dass man dann das Nebenwirkungsprofil genau beobachtet.
Frage: „Aber erst während das Ganze läuft, quasi? – Wir verabreichen die Impfung und kucken dann, während sie läuft, ob es noch weitere Nebenwirkungen geben könnte?“
Antwort: „Ganz genau. Das ist der Sinn von so einer Notfallzulassung. Die soll ja dann auch in eine ganz normale Zulassung .. also äh … münden, sobald man dann halt genügende Sicherheitsdaten hat.“
Ob mit der Notfallzulassung bereits im Dezember in Deutschland geimpft werden kann, hänge daran, wann der Zulassungsantrag in der europäischen Zulassungsbehörde eingehen wird. „Nach den Aussagen von Pfizer und Biontech könnte das sein“, so der „Experte“ Becker. Forscher hätten jedoch bisher keine genaue Kenntnis der Studie an Probanden.
Der „Experte“ sagt tatsächlich, dass man erst Millonen und Millarden Menschen impfen wolle, um erst dabei die Nebenwirkungen zu beobachten. Das klingt nach Massen-Menschenversuch!
Böse Erwachen: Krankenkassen-Beiträge steigen in nie gekannte Höhen

Böse Erwachen: Krankenkassen-Beiträge steigen in nie gekannte Höhen

23. Nov. 2020 | Allgemein

Während sich die pflichtschuldig-konformistischen Deutschen brav im Lockdown zusammenkauern und davon ausgehen, ein Staat mit nie versiegenden Finanzquellen würde notfalls einen beliebig langen Lockdown schultern können, werfen die Folgen der volkswirtschaftlichen Katastrophe ihre Schatten voraus. Ganz allmählich werden die Deutschen nach und nach kapieren, dass sie selbst die Zeche für einen gesundheitspolitischen Fehlalarm galaktischen Ausmaßes tragen dürfen.
Eine erste Folge des politischen Wahnwitzes im Namen der Pandemie, die nicht nur die tragischen Fälle der von Arbeitslosigkeit und Existenzvernichtung heimgesuchten Deutschen betrifft, sondern die gesamte Bevölkerung, ist die bereits für 2021 anstehende Verteuerung der Krankenversicherungsbeiträge. Denn die gesetzlichen Krankenversicherungen schreiben ein Riesen-Minus: Im dritten Quartal betrug das „Monsterdefizit“ schon mehr als drei Milliarden Euro, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) unter Berufung auf Kassenverbände berichtet.
Die Unterdeckung ist demnach fast sechzehn Mal so groß ausgefallen wie noch im Vergleichszeitraum 2019. Mit minus 1,4 Milliarden Euro schnitten die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) am schlechtesten ab, gefolgt von den Ersatzkassen mit minus 1,2 Milliarden Euro. Die Krankenkassen hatten im ersten Halbjahr noch einen Überschuss von fast 1,3 Milliarden Euro erzielt. Die Versicherungen begründeten diesen eigentlich erstaunlichen Effekt damit, dass während des ersten Lockdowns in der Corona-Pandemie teure Operationen verschoben worden seien und weniger Patienten von sich aus medizinische Einrichtungen aufgesucht hätten; mit wie vielen nicht gezählten Toten diese „Entlastung“ erkauft wurde, bleibt ungenannt.
Als dann nach dem Ende des ersten Lockdowns, im Sommer, zumindest phasenweise (und zum Missfallen des Corona-Regimes vom Schlage Merkel/Söder/Spahn) eine „Normalisierung bei Behandlungen und Operationen“ einsetzte und es zu „Nachholeffekten“ kam, wie der Vorsitzende des AOK-Bundesverbands Martin Litsch formuliert, gingen die Ausgaben wieder durch die Decke.
Noch seien die längerfristigen Kosteneffekte der Pandemie ungewiss. „Klar ist aber, dass wir in diesem Jahr mit einem Minus abschließen werden und dass das dicke Ende für die gesetzliche Krankenversicherung erst noch kommt„, so Litsch zur FAZ. An der wachsenden Unterfinanzierung sei auch „die finanzielle Wucht der Spahn’schen Gesetze“ schuld, sagte der Verbandsvorsitzende mit Verweis auf den CDU-Bundesgesundheitsminister. Um das Defizit auszugleichen, würden vor der Bundestagswahl „die Rücklagen der Kassen verfeuert“.
So wird – und selbst diese Zahlen dürften optimistisch sein – einem Minus im Gesundheitswesen von 16 Milliarden Euro im kommenden Jahr sogar eines von mindestens 17 Milliarden Euro im Jahr 2022 folgen – weit mehr, als die Kassenrücklagen hergeben. Zwangsläufig wird es zu riesigen Beitragserhöhungen in einer nie gekannten Größenordnung kommen – die umso höher ausfällt, als eine noch gar nicht absehbare Zahl an zusätzlichen Arbeitslosen dazu führen wird, dass sich die Lasten auf immer weniger Schultern verteilen
Good Bye Daimler – Geheimprojekt „Horus“

Good Bye Daimler – Geheimprojekt „Horus“

20. Nov. 2020 | Allgemein, Wirtschaft

Nun ist klar, wie diese vertiefte Allianz genau aussehen wird:
Die beiden Fahrzeughersteller werden ab 2024 gemeinsam Hunderttausende von Ottomotoren pro Jahr produzieren.
Die Entwicklungshoheit für die Aggregate, die neben Benzin auch mit E-Fuels oder grünem Wasserstoff betrieben werden können, liegt bei Daimler.
Die Fertigung in China übernimmt #Geely mit seinen kostengünstigen Strukturen. In Europa könnte Mercedes die Produktion selbst übernehmen.
Ziel sind jährliche Kosteneinsparungen im dreistelligen Millionenbereich. Daimler bestätigt die Pläne: „Das neue Projekt mit der Geely Holding und Volvos Organisationseinheit für Motoren ist Teil der umfassenden Transformation von Mercedes-Benz im Rahmen einer fokussierten Wertschöpfungsstrategie.“
Offener Brief der AfD-Fraktion an Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann

Offener Brief der AfD-Fraktion an Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann

17. Nov. 2020 | Allgemein

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) aufgefordert, im Bundesrat gegen das neue Bevölkerungsschutzgesetz zu stimmen. „Wir haben heute einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht, um unsere Grundrechte zu schützen und die unverhältnismäßigen Grundrechtseinschränkungen aufzuheben. Die Freiheitsrechte der Bevölkerung sind ebenso erheblich beeinträchtigt wie die Ökonomie massiven Belastungen ausgesetzt ist. Die Konjunktur bricht ein, der Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland erodiert. Der Gesundheitsschutz muss aber in einem angemessenen Verhältnis zu den Lebensinteressen der deutschen Bevölkerung und der Wirtschaft stehen. Die verordneten Anti-Corona-Maßnahmen sind widersprüchlich, unangemessen und grundgesetzwidrig. Darum darf ihnen Baden-Württemberg nicht zustimmen“.
Gögel verweist darauf, dass nur selten in der Geschichte der Bundesrepublik ein Gesetz so schnell durchgepeitscht wurde. „Die Regierungskoalition will das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließen, der Bundesrat wird noch am selben Tag per Sondersitzung eingeschaltet, der Bundespräsident soll das Gesetz dann ebenfalls noch am gleichen Tag unterzeichnen. Das ist eine Farce, ein Schlag ins Gesicht der parlamentarischen Demokratie. Die ‚Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, für den es im Gesetz selbst keine Definition gibt. Der Verbotskatalog nach § 28a lässt keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen. Und aus der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage sind Inhalt, Zweck und Ausmaß der Rechtsverordnung nicht klar erkennbar, weshalb der Berliner Rechtswissenschaftler Christoph Möllers ‚gravierende Zweifel‘ an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes anmeldete. All das sollte Kretschmann tief zu denken geben und ihn bewegen, diesem schlimmsten Grundgesetzeingriff seit den Notstandsgesetzen die Stimme unseres Landes zu verweigern.“

Selbstbestimmung vor Fremdbestimmung! – Innenminister Strobl will Quarantäneverweigerer zwangseinweisen lassen!

13. Nov. 2020 | Allgemein, Landtagsrede, Rede Landtag

„Wir wollen nicht mehr tatenlos zusehen, wie die Freiheitseinschränkungen bis hin zu Zwangseinweisungen in die Kliniken für Quarantäneverweigerer von Ihnen verordnet werden!“ Mit diesen Worten klagteBernd Gögel – AfD-Fraktionschef heute in der aktuellen Landtagsdebatte das Berliner Infektionsschutzgesetz an, das er als „Ermächtigungsgesetz“ kritisierte. „Die Freiheit jedes Einzelnen kann nicht dort enden, wo das Infektionsschutzgesetz eingreift! Die irrationale Angst vor dem Virus und vor einer Ansteckungsgefahr haben dazu geführt, dass sich inzwischen Bürger von Bürgern bedroht fühlen. Der erkältete Nachbar wird zum Feind, der Jugendliche, der sich mit Freunden trifft, zum Verbrecher, der anonym gemeldet werden soll. Sie wollen das Denunziantentum wieder salonfähig machen!“
Gögel kritisierte vor allem die Pläne von Innenminister Thomas Strobl (CDU), Quarantäneverweigerer zwangseinweisen zu lassen, als undemokratisch und totalitär. Daneben verwahrte er sich gegen die Pläne, den Bundestag zu ermächtigen, Verordnungen ohne die Zustimmung des Bundesrates festzulegen, die Anbieter von Telekommunikationsdiensten zu verpflichten, Bewegungsdaten ihrer Kunden unaufgefordert an die Behörden zu übermitteln, sowie gegen eine Impfdokumentation. „Man kann zwar die Pferde zum Wasser führen, aber man kann sie nicht zwingen, das Wasser zu trinken. Wir brauchen keine Verbote, Wohnungskontrollen oder Eingriffe in unsere Grundgesetze. Wir brauchen Meinungspluralismus! Unsere Bürger sind in der Lage, Verantwortung zu übernehmen, sich und andere zu schützen! Selbstbestimmung vor Fremdbestimmung!“
Bundesverfassungsgericht – Über 500 Verfassungsbeschwerden gegen Corona-Maßnahmen

Bundesverfassungsgericht – Über 500 Verfassungsbeschwerden gegen Corona-Maßnahmen

9. Nov. 2020 | Allgemein

Karlsruhe – Wenn unsere wild gewordenen und „gesetzlosen“ Politiker Verordnungen oder Gesetze beschließen, kann man davon ausgehen, dass sich irgendein Gericht damit beschäftigen muss. Es ist traurige Tatsache, dass sich der Bürger nur so gegen Ungerechtigkeit und staatliche Übergriffigkeit zur Wehr setzen kann. Und auch das Bundesverfassungsgericht hat zur Zeit jede Menge zu tun – hält aber im Sinne der Bundesregierung noch stand:
Gegen den erst seit einer Woche geltenden Teil-Lockdown liegen beim Bundesverfassungsgericht bereits vier Verfassungsbeschwerden und zwei isolierte Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vor. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) unter Berufung auf das Karlsruher Gericht. Insgesamt zählte das Gericht zum Thema „Corona“ bisher 518 Verfassungsbeschwerden.
331 sind in Karlsruhe eingegangen, aber nicht weiter verfolgt worden. Das Gerichte hat sich bislang mit 187 Verfassungsbeschwerden und 53 isolierten Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung befasst. Es seien 165 Beschwerdeverfahren entschieden oder auf sonstige Weise erledigt worden.
22 Verfahren seien noch anhängig. Die isolierten Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung seien alle bereits entschieden oder auf sonstige Weise erledigt worden, so das Gericht.
Wichtig ist, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit dem neuen „Infektionsgesetz“ beschäftigt, denn hier soll definitiv die Demokratie zu Gunsten einer Gesundheits-Diktatur abgeschafft werden.
Man darf gespannt sein, ob Karlsruhe seine Unabhängigkeit beweisen darf, oder doch nicht.
In Berlin gehen die juristischen Uhren natürlich schon ganz anders:
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat weitere Eilanträge eines Nagel-, eines Kosmetik- sowie eines Massage-Studios gegen die Lockdown-Verordnung des Landes Brandenburg abgeschmettert. Wie auch in anderen Bundesländern regelt die Vorschrift, dass Dienstleistungen, bei denen das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann, untersagt sind – wobei sie für Friseure aber nicht gilt. Die Antragsteller hatten jeweils geltend gemacht, dass die Vorschrift für sie zu erheblichen Einnahmeverlusten führe und ihre verfassungsrechtlich geschützte Berufsausübungsfreiheit verletze.
Sie hatten ferner gerügt, dass die Regelung mit Blick auf weiterhin mögliche Dienstleistungen im Friseurgewerbe gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstoße. Der 11. Senat ist dieser Argumentation in mehreren Beschlüssen am Donnerstag und Freitag wie auch schon in einer anderen Sache am Mittwoch nicht gefolgt. Die Entscheidungen seien „unanfechtbar“, hieß es (Beschluss vom 5. November 2020 – OVG 11 S 99/20 (Massagestudio), Beschlüsse vom 6. November 2020 – OVG 11 S 98/20 (Kosmetikstudio), OVG 11 S 100/20 (Nagelstudio).