Bernd Gögel
Das Wohl unserer Bürger
und unseres Landes
steht für mich
an erster Stelle.
Aktuelles
Gerichtstermin geschwänzt – Stuttgarter Klimakleber im Bali-Urlaub
Im November 2022 hatten Luisa S. und Yannick S. noch den Stuttgarter Berufsverkehr blockiert, angeblich, um damit zur Rettung des Weltklimas beizutragen. Am Montag hätten sie deswegen am Bad Cannstatter Amtsgericht einen Termin gehabt. Grund war eine sicherlich nicht...
Minister nennt Abschaffung Fehler – Wehrpflicht endlich wieder einführen!
Aktuell wird vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine einmal mehr über die Wehrpflicht diskutiert. Der neue SPD-Verteidigungsminister Pistorius hatte die Abschaffung nämlich tatsächlich als einen Fehler bezeichnet. Gleichwohl habe er allerdings keine Pläne für...
318% mehr über Schweizer Grenze – Massiver Anstieg bei illegalen Einreisen
Diese Zahlen für 2022 sind nur die Spitze des Eisbergs: Alleine bei den tatsächlich registrierten illegalen Einreisen nach Baden-Württemberg über die Schweizer Grenze war ein Plus von 318 Prozent auf 10.500 Personen zu verzeichnen; hinzu kommen noch ungefähr 2000 an...
Schüler blieben auf der Strecke! Absurd: Lauterbach nennt Schulschließungen plötzlich „Fehler“
Die um Jahre verspätete Einsicht der Landesregierung, dass die Pandemie vorüber sei, kann in ihrer Absurdität nur ein Politiker übertreffen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bezeichnet die monatelangen Schulschließungen nun als einen Fehler. Zur...
Während Bürgern Bußgelder drohen – Grundsteuer: Land verfehlt Frist für eigene Immobilien
Die Grundsteuerreform der Landesregierung dürfte – wie bei grünen Entscheidungsträgern zu erwarten war – Einfamilienhäuser gegenüber Eigentumswohnungen benachteiligen. Sämtliche Eigentümer müssen bis Ende Januar jedoch komplexe Erklärungen einreichen. Anderenfalls...
2 Tote in Schleswig-Holstein – Arabischer Zugmörder war mehrfach vorbestraft
Grausame Szenen spielten sich gestern in einem Regionalzug zwischen Hamburg und Kiel ab: 2 Fahrgäste wurden bei einer Messerattacke brutal ermordet, viele weitere verletzt. Den Angehörigen möchte ich an dieser Stelle mein Mitgefühl aussprechen. Der mutmaßliche Täter...
Macht der Parteien reduzieren – Gerichtsurteil zur Parteienfinanzierung ist nur ein Teilerfolg
Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Urteil klargemacht, dass die Parteien den vom Steuerzahler finanzierten Staatshaushalt nicht als Selbstbedienungsladen betrachten dürfen: Eine 15-prozentige Erhöhung der Parteienfinanzierung haben die Karlsruher Richter...
Mindestens ein Jahr zu spät – Landesregierung verkündet Ende der Pandemie
Diese Worte des Gesundheitsministers Lucha (Grüne) müssen sich in den Ohren wirtschaftlich oder sozial geschädigter Baden-Württemberger wie der blanke Hohn anhören: „Wir haben jetzt glaube ich mit viel Blut, Schweiß und Tränen die Endemie erreicht“, verkündete der...
Während er AfD-Mitglieder diskriminiert – Radikalenerlass: Zweifel an Kretschmanns Entschuldigung
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich für die Auswirkungen des sogenannten Radikalenerlasses entschuldigt. Dieser behinderte in den 70er- und 80er-Jahren Personen mit linksradikalen Verbindungen in ihrem Ansinnen, die Beamtenlaufbahn einzuschlagen....
Identitätsnachweise wohl bald über eidesstattliche Versicherungen möglich – CDU-Empörung ist völlig unglaubwürdig
Diese Pläne der Bundesregierung sind besonders absurd: Die Ampelkoalition beabsichtigt, die Möglichkeiten zum Identitätsnachweis von Ausländern um die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung zu ergänzen. Diese Änderung würde zu einem enormen Rückgang der ohnehin...
Illerkirchberg: Afghanischer Vergewaltiger abgetaucht – Abschiebungen erhöhen die Sicherheit
Die ganze Geschichte ist kaum zu glauben: Ausgerechnet in Illerkirchberg bei Ulm, wo ein „schutzsuchender“ Eritreer gerade erst ein Mädchen ermordet und ein anderes schwer verletzt hat, hatte 2019 eine Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens durch mehrere Asylanten...
Wirre Vorstandserklärung – CDU will Grüne bei Klimapolitik links überholen
Eine aktuelle Erklärung des CDU-Vorstandes zeigt deutlich, dass diese Partei für bürgerliche Wähler schon längst keine Alternative mehr ist. Die Klimapolitik solle künftig nämlich als „Einheit“ mit der Energie- und Wirtschaftspolitik gedacht werden. Es mutet beinahe...
In diesem Glauben arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft Deutschlands und hoffen, dass Sie uns unterstützen.