Bernd Gögel
Das Wohl unserer Bürger
und unseres Landes
steht für mich
an erster Stelle.
Aktuelles
40 Prozent mehr Verurteilungen
Ganz im Gegensatz zu Baden-Württembergs Gesundheitsminister „Manne“ Lucha (Grüne) will AfD-Fraktionschef Bernd Gögel die Hoffnung auf ein Ende der Maskenpflicht nicht aufgeben: „Die Masken-Begeisterung der Menschen im Land hat stark nachgelassen. Das spürt man nicht...
40 Prozent mehr Verurteilungen
„Die durchwachsene Strafverfolgungsstatistik von Justizministerin Marion Gentges (CDU) kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Menschen in Baden-Württemberg in letzter Zeit unsicherer fühlen“, sagt AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL. „Vor allem schwere...
Neue Abzocke droht: Ökonomen fordern neuen Anlauf für Pkw-Maut
Die Steuer- und Abgabenlast, die die Bürger eh schon in die Knie zwingt und zur Massenarmut führen wird, scheint einigen immer noch nicht zu reichen, obwohl sich der Staat durch die Preisexplosionen sowieso schon immer mehr die Taschen füllt: Nach der Initiative...
Volksvertreter müssen mitreden!
„Wir sind kurzfristig nicht gegen russisches Gas, müssen uns in der Energieversorgung aber mittel- bis langfristig unabhängig von Russland machen, auch mit Hilfe der Kernkraft. Das habe ich bereits im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung betont“, erklärt...
Bernd Gögel MdL: Staat zockt 29 Milliarden Mehrwertsteuer-Überschuss ab
Statt die Steuern auf Energie bis zum EU-Mindestsatz abzusenken und die CO2-Abgabe auszusetzen, wie es die AfD-Fraktion fordert, hat der Staat im ersten Halbjahr 2022 einen Mehrwertsteuer-Überschuss von 29 Milliarden Euro erzielt. Bei der Energiesteuer gab es 5,5...
Bernd Gögel MdL: Steuersenkung statt Energiepreisdeckel
„Statt alles für die Vermeidung einer Energiekrise zu tun, will die Politik den Druck im Kessel offenbar bewusst hochhalten, um die Menschen zum Sparen zu zwingen“, sagt Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL. „In der Analyse bin ich mir mit...
Ausnahmen müssen nach dem 31.8. bleiben
„Ähnlich wie die Energieversorgung fährt die Regierung offenbar jetzt auch die Kitas gegen die Wand. Die coronabedingten Ausnahmen für die Zahl der Erzieherinnen und Erzieher pro Gruppe müssen über den 31. August hinaus verlängert werden“, fordert Bernd Gögel MdL....
Wann kommt „Jajaja“ zur Atomwende?
„Der Streckbetrieb für die drei verbleibenden AKWs in Deutschland ist nicht genug. Bund und Land müssen sofort ihrer Verantwortung nachkommen und Brennstäbe für eine Laufzeitverlängerung über zwei bis drei Jahre bestellen, zumal die EnBW und damit auch das...
StZN-Interview mit AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“
In Anlehnung an "Star Wars" hat AfD-Fraktionschef Bernd Gögel Russland als "dunkle Seite der Macht" bezeichnet - und gleichzeitig für Gespräche des Westens mit Putin plädiert. "Unsere Regierenden wollen mit der dunklen Seite der Macht nichts zu tun haben", sagte...
Bernd Gögel MdL: Laufzeitverlängerung statt Energie aus Krisengebieten
Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel bekräftigt Forderungen zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland. „Die Bundesregierung muss sich umgehend um die Beschaffung von neuen Brennstäben kümmern, damit zum Jahreswechsel nicht die Lichter...
Lindner gegen weiteres Entlastungspaket – Bürger bleiben auf Horrorkosten sitzen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einem weiteren Entlastungspaket in diesem Jahr eine Absage erteilt und lässt damit die Bürger alleine auf den Horrorkosten sitzen. „In diesem Jahr ist das ein Paket von über 30 Milliarden Euro gewesen. Mehr kann der...
Bernd Gögel MdL: „Hinweisgeberschutzgesetz befördert Denunziantentum“
Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL kritisiert das heute im Bundeskabinett behandelte „Hinweisgeberschutzgesetz“, das die Einrichtung von Meldestellen für Whistleblower in allen Betrieben mit mehr als 50 Mitarbeitern vorsieht. „Die Bezeichnung...
In diesem Glauben arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft Deutschlands und hoffen, dass Sie uns unterstützen.