Heutige Rede im Landtag: CDU träumt vom „Raumfahrtland“ Baden-Württemberg, nachdem sie das Autoland herabgewirtschaftet hat

Heutige Rede im Landtag: CDU träumt vom „Raumfahrtland“ Baden-Württemberg, nachdem sie das Autoland herabgewirtschaftet hat

-Pressemitteilung-
„Die CDU träumt im Elfenbeinturm vom Raumfahrtland, während im realen Luftverkehr Verbindungen und Wettbewerbsfähigkeit wegbrechen“. Das saghte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel zur CDU-Debatte „Raumfahrtland Baden-Württemberg”. „Baden-Württemberg war Autoland – dank seiner Schlüsselindustrie schlechthin. Während CDU, Grüne, FDP und SPD seit Jahren an der Demontage dieser Branche arbeiten, träumt die Union jetzt von Luftschlössern im All und inszeniert Baden-Württemberg als ‚Raumfahrtland‘. Natürlich ist die Luft- und Raumfahrtbranche wichtig – aber auch sie leidet unter horrenden Energie-, Bürokratie- und Lohnnebenkosten.”
Die Kampagne „The AEROSPACE LÄND“ der Landesregierung enthält klar grüne Wunschträume wie Elektroflugzeuge, moniert Gögel. “Zukunftstechnologien sind das nur, weil sie frühestens in ferner Zukunft eine Chance haben könnten. Unsere notleidende Wirtschaft braucht Chancen im Hier und Jetzt. Gleichzeitig bleibt Deutschland trotz geplanter Senkung der Ticketsteuer unter Schwarz-Rot der teuerste Luftfahrtstandort Europas. Die massive Erhöhung der Luftverkehrsabgabe trifft besonders Regionalflughäfen wie Stuttgart, wo die Passagierzahlen noch immer 28 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau liegen und wichtige Drehkreuzverbindungen nach Atlanta, London-Heathrow und Paris gestrichen werden. Die AfD bleibt auf dem Boden der Tatsachen: Wir wollen mit Technologieoffenheit, Entlastung und solider Haushaltspolitik das Auto- und Mittelstandsland Baden-Württemberg wiederbeleben – auch zum Nutzen der Luft- und Raumfahrt.“
Arbeitgeberpräsident hat völlig recht – SPD-Chefin Bas steht für Klassenkampf gegen die Mittelschicht

Arbeitgeberpräsident hat völlig recht – SPD-Chefin Bas steht für Klassenkampf gegen die Mittelschicht

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„SPD-Chefin Bärbel Bas betreibt Klassenkampf gegen die eigene Mittelschicht“. Mit diesen Worten unterstützt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel die Kritik des Heidelberger Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger an den jüngsten Äußerungen von Bas auf dem Juso-Bundeskongress.
„Wer heute zum ‚Kampf gegen Arbeitgeber‘ aufruft, hat nicht verstanden, wovon dieses Land lebt. Gerade in Baden-Württemberg sind es Familienbetriebe und der industrielle Mittelstand, die Wohlstand, Ausbildung und soziale Sicherheit überhaupt erst ermöglichen. Wer sie zum Feind erklärt, gefährdet am Ende genau die Menschen, auf die sich die SPD scheinbar beruft: Arbeitnehmer, Fachkräfte, einfache Angestellte. Die Linien in diesem Land verlaufen nicht zwischen ‚oben‘ und ‚unten‘, sondern zwischen denen, die Verantwortung übernehmen – ob als Unternehmer oder Mitarbeiter – und denen, die mit ideologischen Parolen die soziale Marktwirtschaft aushöhlen. Die AfD steht an der Seite der Leistungsträger in Betrieben und Werkhallen. Wir wollen Kooperation statt Kampf, Respekt statt Neidpropaganda und eine Politik, die Wertschöpfung im Land hält, statt sie aus ideologischem Furor zu vertreiben.“
Verbrenner-Ungewissheit & hohe Kosten – Weitere Arbeitsplatzverluste im Südwesten

Verbrenner-Ungewissheit & hohe Kosten – Weitere Arbeitsplatzverluste im Südwesten

Mittlerweile will der Bundeskanzler das von Anfang an grundfalsche EU-Verbrennerverbot wieder abwickeln, für das wohlgemerkt eine CDU-Kommissionspräsidentin verantwortlich war. Ob diese Bemühung von Erfolg gekrönt sein wird, ist jedoch noch völlig offen. Außerdem hatte man bereits mit dessen Verabschiedung einen folgenschweren Fehler begangen.
Nicht nur deswegen, sondern auch wegen der immensen Lohnnebenkosten und Energiekosten bauen Unternehmen in Deutschland Arbeitsplätze ab. Dadurch, dass Großunternehmen oft auf hohe Abfindungen und weniger Neueinstellungen setzen, ist das gesamte Ausmaß noch nicht fassbar. Die (überwiegend Abfindungen umfassenden) Restrukturierungskosten deutscher Dax-Konzerne belaufen sich seit Anfang 2024 auf über 16 Milliarden Euro – offenbar immer noch günstiger für die Unternehmen, als zahllose damit verbundene Arbeitsplätze zu erhalten!
Dementsprechend ist auch bei deutschen Großunternehmen ein Abwärtstrend unüberschaubar. Beim Mittelstand wie etwa Automobilzulieferern vergeht ohnehin kaum eine Woche ohne Hiobsbotschaften und Insolvenzen.
Nur die AfD steht für eine grundlegende wirtschaftspolitische Wende: Wir fordern umfassende Entlastungen durch einen schmaleren Staat sowie eine echte Technologieoffenheit.
Verbände reden selbstverständlich mit der AfD – Gut, dass die Familienunternehmen aufgewacht sind

Verbände reden selbstverständlich mit der AfD – Gut, dass die Familienunternehmen aufgewacht sind

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„Gut, dass die Familienunternehmen endlich aufgewacht sind.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel auf den Kurswechsel des Verbands „Die Familienunternehmer“ im Umgang mit der AfD.
„In Baden-Württemberg tragen Familienunternehmen und der Mittelstand die Hauptlast von Energiewende, Bürokratie und Fachkräftemangel. Wenn diese Leistungsträger jetzt das Gespräch mit uns suchen, reagieren sie auf eine Politik, die ihnen seit Jahren die Geschäftsgrundlage entzieht. Das ist Ausdruck von Realitätssinn, den Barit-Chef Andre Bartel mit der Formel ‚Ein Gesprächsangebot ist kein Heiratsantrag‘ auf den Punkt brachte. Wer sie dafür kritisiert wie die IG Metall und der DGB, ja sanktioniert, verschärft nur die Vertrauenskrise. Denn dass ausgerechnet die Deutsche Bank jetzt den politischen Saubermann gibt und einem Unternehmerverband kündigt, weil dort auch AfD-Abgeordnete anwesend waren, hat mit demokratischer Streitkultur nichts zu tun. Das ist Gesinnungskontrolle statt Marktwirtschaft. Aber damit kennt sich die Bank ja aus, wie ihre Zwangsarisierung ab 1933 und ihr Geschäftsgebaren bis 1945 zeigte.“
 
Grüner Spitzenkandidat ist gegen Technologieoffenheit – Özdemir (Grüne) wäre eine Gefahr für den Standort

Grüner Spitzenkandidat ist gegen Technologieoffenheit – Özdemir (Grüne) wäre eine Gefahr für den Standort

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„Monokultur heißt Jobabbau – bei Herstellern wie in der Zulieferkette.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel auf die Aussage von Cem Özdemir (Grüne) bei Carmen Miosga.
„Wer das Auto der Zukunft politisch auf nur eine Antriebsart festnagelt, riskiert die Zukunft unseres wichtigsten Industriezweigs. Baden-Württemberg lebt von Wertschöpfungstiefe, nicht von Verbotspolitik. Selbst Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hat im SWR vor massiven Wettbewerbsnachteilen und Arbeitsplatzrisiken gewarnt: Energiepreise, Überregulierung und ein zu enger Kurs bei den Antrieben setzen unsere Unternehmen unter Druck. Wer jetzt ideologisch ‚nur elektrisch‘ vorgibt, treibt Investitionen ins Ausland, gefährdet qualifizierte Arbeit hier im Land und ist als Ministerpräsident untragbar. Özdemirs ‚Elektro-Endgültigkeit‘ mag beim grünen Klientel Applaus bringen – im Werkstor bedeutet sie Stellenabbau. Baden-Württemberg braucht industrielle Vernunft und Technologievielfalt. Nur so bleiben Wertschöpfung, Tariflöhne und Ausbildung im Land,“ betont Gögel abschließend.
Dabei ist diese politisch verschuldet! – Ministerin stellt „Wettbewerbsunfähigkeit“ der Autoindustrie fest

Dabei ist diese politisch verschuldet! – Ministerin stellt „Wettbewerbsunfähigkeit“ der Autoindustrie fest

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„Wenn selbst die Wirtschaftsministerin ‘Wettbewerbsunfähigkeit’ konstatieren muss, dann ist Feuer am Dach – und zwar nicht wegen der Unternehmen, sondern wegen der Politik.” Mit diesen Worten resümiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel MdL den Auftritt von Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in der SWR-Sendung “Zur Sache Baden-Württemberg”.
“Brüssel, Berlin und die grün-schwarze Landesregierung haben unserer Schlüsselbranche mit Verbrenner-Verbot, Energiekostenexplosion und Bürokratie die Luft abgeschnürt. Statt endlich gegenzusteuern, verwaltet die CDU im Land den Niedergang, während die Grünen mit Symbolpolitik glänzen. 50.000 weggebrochene Auto-Arbeitsplätze binnen eines Jahres sind Alarmstufe Rot – für Familien, für Zulieferer, für ganze Regionen. Wer jetzt noch von mehr Regulierung träumt, handelt gegen den Standort. Auch die Ministerin selbst hat Brüssels Kurs zuletzt als realitätsfern kritisiert. Dann muss sie aber auch im Land handeln – nicht nur mahnen. Der Ministerpräsident fabuliert von Flexibilität beim Verbrenner-Ende, der Finanzminister malt den Standort schön. Das Land braucht keine Beruhigungspillen, sondern Taten. Kosten runter, Freiheitsgrade rauf, Ideologie raus – damit Baden-Württemberg wieder baut, was die Welt kaufen will.”