Entlastung für Pforzheim – Besichtigung des Arlinger Tunnels

Entlastung für Pforzheim – Besichtigung des Arlinger Tunnels

3. Mai. 2023 | Allgemein, Verkehr, Wahlkreis

Gestern konnte ich an der Besichtigung des Arlinger Tunnels teilnehmen. Dieser wird zukünftig entscheidend zur Entlastung der Pforzheimer Kernstadt über die Westtangente beitragen. Für Pendler dürfte das Bauwerk natürlich auch zu einer immensen Erleichterung werden. Der Rohbau ist nun fertiggestellt, der Innenausbau wird voraussichtlich bis Ende des Jahres komplettiert.
Die AfD-Fraktion setzt sich für mehr derart sinnvolle Investitionen ein. Der diesbezügliche Spielraum wäre viel größer, wenn man dafür überflüssige grünideologische Projekte wie die Förderung des Windkraftausbaus im Südwesten einstellen würde.
Ambitionierter Zeitplan – Bahn möchte 2070 pünktlich werden

Ambitionierter Zeitplan – Bahn möchte 2070 pünktlich werden

3. Mrz. 2023 | Allgemein, Infrastruktur, Verkehr

Dieser Zeitplan zeigt, dass ein 49€-Ticket definitiv nicht oberste Priorität haben sollte: Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer (FDP) hat angekündigt, bis 2070 den sogenannten Deutschlandtakt vollständig umzusetzen.
Die Position der AfD ist klar: Bevor hochsubventionierte Abonnements rausgegeben werden, ist zunächst für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu sorgen. Dies gilt für die Straße ebenso wie für die Schiene.
Falsche Prioritäten im ÖPNV – Statt 69€-Ticket lieber Infrastruktur verbessern

Falsche Prioritäten im ÖPNV – Statt 69€-Ticket lieber Infrastruktur verbessern

15. Jul. 2022 | Allgemein, Verkehr

Als Nachfolger der 9-Euro-Tickets ist nun eine dauerhafte Variante für 69 Euro pro Monat im Gespräch. Auch diese wäre natürlich mit immensen Subventionen verbunden.
Der deutsche ÖPNV krankt jedoch nicht in erster Linie an seinen Fahrpreisen, sondern an seiner Zuverlässigkeit. Insbesondere die Pünktlichkeit lässt zu wünschen übrig; Zugausfälle und überfüllte Züge zu Stoßzeiten tun ihr Übriges.
Insofern sollten sich der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und insbesondere die Regierungspartei SPD lieber auf diese Themen konzentrieren und die Infrastruktur verbessern, statt sich über kostspielige Ticketmodelle den Kopf zu zerbrechen. Ebenfalls ist für die AfD-Fraktion natürlich klar, dass auch der PKW weiterhin eine wichtige Rolle spielen muss und wird. Der Kampf gegen die Autofahrer muss endlich ein Ende haben.
Nach Buskorso in Stuttgart – Regierung muss im ÖPNV aktiv werden

Nach Buskorso in Stuttgart – Regierung muss im ÖPNV aktiv werden

22. Jun. 2022 | Allgemein, Pressemitteilungen, Verkehr

„Wenn die Omnibusunternehmer eine Leistung erbringen, dann müssen sie auch angemessenen Gewinn damit erzielen können!“ Mit diesen Worten reagierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel auf den Protest der Omnibusunternehmer heute in Stuttgart. „Das sind grundlegende Regeln der freien Marktwirtschaft. Der freie Markt ermöglichte es ihnen auch, ihre Tätigkeit im Zweifelsfall vollends einzustellen – mit enormen Auswirkungen für die Kunden, gerade auf dem Land. Und dies ist sogar ihr gutes Recht. Dass die Omnibusunternehmer sich nun erstmal ‚nur‘ zu einem gemeinsamen Buskorso als Zeichen des Protestes entschieden haben, ist ein Schuss vor den Bug für die Regierung. Verkehrsminister Hermann muss jetzt aktiv werden und angemessene wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Unternehmer schaffen.“
Aktiv werden müsse dieser ebenfalls in Hinblick auf die Zeit nach dem 9€-Ticket, fordert Gögel: „Das bundesweite Ticket hat eins gezeigt: es gibt eine Nachfrage nach einheitlichen Tarifen im ÖPNV. Also müssen wir als Innovationsland vorangehen und den Wunsch der Kunden in die Tat umsetzen. Der Flickenteppich an verschiedenen Verbandsgebieten mit jeweils eigenem Tarif sollte der Vergangenheit angehören. Er macht keinen Sinn mehr und ist nicht im geringsten kundenfreundlich. Stattdessen benötigt es ein landesweites ‚BW-Ticket‘, mit dem sich der Kunde auf dem gesamten Landesgebiet fortbewegen kann – ohne die unterschiedlichen Tarifbestimmungen auswendig lernen zu müssen. Für dieses Ticket muss es dann aber einen angemessenen Preis geben, der in Absprache mit den Unternehmern festgelegt wird. Wenn schon ÖPNV, dann aber richtig – das geht nur mit der AfD!“
Mitglieder zum Radfahren aufgefordert – ADAC sollte mit ADFC fusionieren

Mitglieder zum Radfahren aufgefordert – ADAC sollte mit ADFC fusionieren

27. Apr. 2022 | Allgemein, Pressemitteilungen, Verkehr

„Wenn der ADAC zum Radfahren auffordert, kann er auch gleich mit dem ADFC fusionieren“. Mit diesen Worten reagierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel auf den offenen Brief des Automobilclubs, in dem die 21 Millionen Mitglieder zum Radfahren, Zufußgehen und Spritsparen aufgerufen werden. „Jeder gesparte Liter Treibstoff kann dazu beitragen, die Abhängigkeit von Ölimporten zu reduzieren und damit mittelbar auf die weitere Entwicklung des Krieges Einfluss nehmen, begründet ADAC-Präsident Christian Reinicke den Vorstoß. Damit bläst er in dasselbe Horn wie die Regierung und beweist damit eindrücklich die Uniformität aktueller Meinungs- und Faktenkorridore. Eine Lobby-Organisation für Autofahrer, die ihre eigene Klientel verrät – das kann man sich nicht ausdenken.“
Man rette die Welt nicht, indem man der eigenen Bevölkerung Einschränkungen zumute und sie leiden lasse, befindet Gögel: „Frieren für den Frieden, Stinken für den Frieden und jetzt Radeln für den Frieden – was kommt als nächstes? Wollen wir zurück zu den Zeiten der ‚Tankausweiskarte zum Bezuge von Vergaserkraftstoff‘? Hinzu kommt, dass die Öl- und Gasabhängigkeit von Russland eben nicht kurzfristig zu erreichen ist- auch wenn der Anteil der Gasimporte von einst 55 auf jetzt rund 40 Prozent sank. Ich erinnere daran, dass Deutschland bis 2030 aufgrund langfristiger Verträge mit Gazprom für russisches Erdgas selbst dann zahlen muss, wenn das Gas nicht mehr importiert wird. Es muss endlich Schluss sein mit diesem strategielosen Aktionismus, der jetzt auch den ADAC befallen hat.“
In Innenstädten geplant – Tempo-30-Initiative: Neuerlicher Angriff auf Autofahrer

In Innenstädten geplant – Tempo-30-Initiative: Neuerlicher Angriff auf Autofahrer

4. Feb. 2022 | Pressemitteilungen, Verkehr

„Den Individualverkehr einfach zu verbieten wäre zumindest ehrlich – ihn aber mit mehr und mehr Regelungen quasi zu verunmöglichen, ist einfach nur schäbig.“ Mit diesen Worten kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel die Initiative von 70 Städten, Tempo 30 großflächig in den Kommunen einzuführen. „Was heute in Stuttgart zur Abstimmung steht, ist ein neuerlicher Angriff auf den Individualverkehr. Da kann auch die Beteuerung der Initiatoren nichts ändern, es sei keine Initiative gegen Autofahrer, sondern für die Bürger. Sind Autofahrer keine Bürger? Man will die Autofahrer schlichtweg aus der Stadt vertreiben. Und das nicht auf direktem Weg, sondern in typisch linker Art durch die Hintertür. Wer das aber will, soll doch bitte mit offenen Karten spielen.“
Gögel erzürnt vor allem die Gedankenlosigkeit der Initiatoren: „Niemand scheint sich über die möglichen Folgen dieser neuen Regelung Gedanken gemacht zu haben. Niemand scheint an die Menschen zu denken, die diese Regelung letzten Endes treffen wird. Aber es ist wie bei allen Initiativen, die vornehmlich von den Linksparteien getragen werden: Die Zeche zahlt am Ende immer der Bürger. Er wird schließlich an der Bushaltestelle auf den Bus warten und im Supermarkt vor leeren Regalen stehen, wenn Bus und LKW mit Tempo 30 durch die Stadt tuckern. Bei derlei Initiativen sollte man in Betracht ziehen, das neulich erst eingeführte Radler-Schild vielleicht umzudrehen, um die Autofahrer künftig vor überholenden Radlern zu schützen.“