Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

+++ Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 15.Oktober um 19:30 Uhr im Graf-Zeppelin-Haus in Friedrichshafen +++
Unter dem Motto „Mut zu Baden-Württemberg“ präsentieren und diskutieren folgende Abgeordnete unser neues Infrastrukturkonzept für den Bodenseeraum:
 
– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
 
am 15.Oktober, um 19:30 Uhr, im Graf-Zeppelin-Haus, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen.
 
„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.
In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.
Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und die Weiterverbreitung dieser Veranstaltungsankündigung!

https://www.facebook.com/events/336849317602423/
 
Ihre Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 6. Oktober um 19:30 Uhr im Parkhotel Best Western in Weingarten

Thema: Die Infrastrukturwende – Das neue Verkehrskonzept der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.

„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.

In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.

Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.

Der nächste Bürgerdialog findet statt

Am: 6. Oktober 2020

Um: 19.30 Uhr

Im: Parkhotel Best Western, Abt-Hyller-Straß 37-39, 88250 Weingarten

 

Podiumsteilnehmer sind:

– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

– Dr. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

 

Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg freut sich auf Ihre Teilnahme!

 

Bernd Gögel MdL: Bahnmilliarden sind falsches Signal

Bernd Gögel MdL: Bahnmilliarden sind falsches Signal

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die geplanten 2,76 Milliarden Euro für den Kauf von bis zu 230 Doppelstock-Triebfahrzeugen als in mehrfacher Hinsicht falsches Signal kritisiert. „Zunächst hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) die Summe am Parlament vorbei genehmigt. Hinzu kommt, dass das Land in den vergangenen Jahren als Bahn-Unternehmer versagt hat. Die von ihr besorgten Züge kamen zu spät, gar nicht oder sehr störanfällig auf den Schienen an, die aktuell eingesetzten Triebfahrzeuge bleiben häufig auf offener Strecke stehen und fahren nicht weiter. Jeden Tag spielen die Baden-Württemberger ein Glücksspiel, ob sie nun an ihrem Arbeitsplatz ankommen oder nicht.“

Zugleich wertete Gögel den geplanten 30-Jahres-Wartungsvertrag mit einer Bahnindustrie, die aktuell in weiten Teilen Schrott liefert, als enormes finanzielles Risiko für das Land und seine Bürger. „Dabei geht die umfangreichste Fahrzeugbeschaffung in der Landesgeschichte von einer prognostizierten Verdopplung der Nachfrage im Schienenpersonennahverkehr bis 2030 im Vergleich zu 2010 aus. Das ist realitätsfremd, wurde doch erst heute bekannt, dass die ausbleibenden Passagierzahlen dazu führten, dass die Deutsche Bahn von Januar bis Juni ein Minus von 3,7 Milliarden Euro einfuhr. Selbst der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen gibt heute zu, dass die Folgen der Pandemie noch nicht vollständig abschätzbar seien. In dieser Situation sind die Milliarden im Mittelstand besser aufgehoben.“

Livestream – 16. Juli um 19 Uhr: Online-Bürgerdialog „FürBW-News: Innovative Verkehrskonzepte für BW“

Livestream – 16. Juli um 19 Uhr: Online-Bürgerdialog „FürBW-News: Innovative Verkehrskonzepte für BW“

https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/live/

In der aktuellen Ausgabe unseres digitalen Bürgerdialogs „FürBW-News“, diskutieren die Mitglieder im Ausschuss für Verkehr des Landtags von Baden-Württemberg, der verkehrspolitische Sprecher Hans Peter Stauch MdL und der Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL über unsere innovativen Verkehrskonzepte und stellen sich Ihren Fragen aus der Kommentarspalte im Livestream. Moderiert wird die Diskussionsrunde durch den medienpolitischen Sprecher Emil Sänze MdL.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und bitten Sie, die Ankündigung und den Livestream weiter zu verbreiten/ teilen.
https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/live/

Ihre AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Veranstaltungsübersicht und Liveübertragung ebenfalls unter: https://afd-fraktion-bw.de/termine

Bernd Gögel MdL: Winfried Hermann muss rechtlosen Diesel-Zustand umgehend beenden!

Bernd Gögel MdL: Winfried Hermann muss rechtlosen Diesel-Zustand umgehend beenden!

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) aufgefordert, den rechtlosen Diesel-Zustand in Stuttgart unabhängig von der ausstehenden Eilentscheidung umgehend zu beenden. „Es ist für alle Euro-5-Betroffenen unhaltbar, eine Stadt zu befahren, in der der eine Zubringer mit einem Verbotsschild ausgestattet ist und der andere nicht. Was dann? Einfach anhalten und das Auto stehen lassen? Auf vierspuriger Strecke wenden und einen unbeschilderten Zubringer suchen? Müssten die bislang aufgestellten Schilder nicht verhangen werden – oder sollte man sie gleich ignorieren? Was machen die Handwerker – soll ein Klempner die WC-Schüssel nebst Werkzeug mit Bahn oder Taxi befördern? Was hier vonstattengeht, ist ein Spiegelbild der Hilf- und Konzeptlosigkeit der Landesregierung, Baden-Württemberg vernünftig und planvoll zu regieren.“

Daneben verweist Gögel erneut auf die Fragwürdigkeit der prophezeiten Umwelteffekte. „In Stuttgart wurden die Werte seit 2015 halbiert. Selbst der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe DUH Jürgen Resch musste Ende April erstmals zugegeben, dass am Neckartor inzwischen nicht mehr die Autos dafür maßgeblich sind, ob die Schadstoffwerte überschritten werden oder nicht. Der Innungsgeschäftsführer des Kraftfahrzeuggewerbes der Region Stuttgart, Christian Reher, hatte richtig konstatiert, dass die gerichtlichen Auseinandersetzungen der DUH zur Farce werden, wenn das Wetter entscheidet, ob die Luftwerte über oder unter dem 40-Mikrogramm-Grenzwert liegen. Dann sind Fahrverbote sowieso unverhältnismäßig. Hier sollten die Beteiligten endlich zur Besinnung kommen.“

Bernd Gögel MdL: Kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Bernd Gögel MdL: Kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Stuttgart. AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat neuen Forderungen nach einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen eine klare Absage erteilt. „Auch wenn sich der Deutsche Verkehrssicherheitsrat DVR der Forderung nach einer generellen Geschwindigkeitsbeschränkung angeschlossen hat, ändert das nichts daran, dass diese Forderung falsch ist. Schon jetzt sind nur noch 30 Prozent des Autobahnnetzes ohne Tempolimit frei befahrbar. Autobahnen gelten als die sichersten Straßen in Deutschland, auf ihnen werden ein Drittel aller Auto-Kilometer gefahren. Der Anteil der Verkehrstoten ist im Vergleich dazu mit rund 12 Prozent unterdurchschnittlich – auf Landstraßen werden 60 Prozent aller Verkehrstoten registriert.“

Der Bürger hat ein Recht auf freie Mobilität und freie Entfaltung, so Gögel. „Warum sollte es nicht erlaubt sein, bei freien Straßen und an die Verkehrslage angepasst schneller fahren zu dürfen? Das Gegenteil ist also richtig: kein generelles Tempolimit, aber eine Beschränkung, wo es sinnvoll ist“. Stattdessen spricht sich Gögel für einen Ausbau von Streckenbeeinflussungsanlagen aus. „Die geben je nach Auslastung des Streckenabschnitts unter anderem die optimale Geschwindigkeit vor und ersetzen damit starre Geschwindigkeitsbeschränkungen. Das wären sinnvolle Investitionen, die zugleich zur Ankurbelung der Bau- und Digitalwirtschaft beitragen“, so Gögel.