Bernd Gögel MdL: Lehrerverband auf Islam-Auge blind

Bernd Gögel MdL: Lehrerverband auf Islam-Auge blind

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel hat Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger ideologische Blindheit vorgeworfen. „Es ist schlicht unverfroren, sich mit dem Verweis auf den Mord am Pariser Lehrer Samuel Paty über Versuche zu beschweren, Lehrer auch in Deutschland bei ihrer Aufgabe zu beeinflussen und zu behindern, Werte und Demokratie zu vermitteln – und dabei einen Zusammenhang zu AFD-Meldeportalen herzustellen. Die sind mitnichten ‚ein Versuch, Lehrkräfte einzuschüchtern und an den Pranger zu stellen‘ sondern das Gegenteil: Die Einforderung der Grundsätze des Beutelsbacher Konsens‘, zu denen auch und vor allem das Überwältigungsverbot (keine Indoktrination) und die Beachtung kontroverser Positionen statt ideologischer Einseitigkeit gehört.“
Gögel stimmt Meidinger zu, dass Werteerziehung und Demokratieunterricht nicht zur Mutprobe für Lehrkräfte werden dürfen. „Insofern ist es mindestens befremdlich, wenn er nach der Enthauptung Patys durch einen Islamisten vor einem Klima der Einschüchterung gerade in Brennpunktschulen mit einem hohen Anteil von Schülern mit einem entsprechenden Migrationshintergrund warnt. Lehrer würden nach seinen Worten beispielsweise aufgefordert, Themen wie den Nahostkonflikt oder Israel nicht im Unterricht zu behandeln, was bei manch einem eine Schere im Kopf verursache. Andererseits sind Tausende Schüler bei BLM-Demonstrationen bundesweit auf die Straße gegangen, als ein schwarzer Krimineller in den USA zu Tode kam. Zum islamistischen Tod eines Pariser Kollegen nach einer Schülerdenunziation dagegen belässt es Meidinger bei Warnungen, statt hier zu aktivem Protest aufzurufen. Das ist für mich ein Kotau vor dem Zeitgeist, der unserer Bildung ganz und gar nicht guttut.“
Bernd Gögel MdL: Keine bundesweite Maskenpflicht

Bernd Gögel MdL: Keine bundesweite Maskenpflicht

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer bundesweit einheitlichen Maskenpflicht eine klare Absage erteilt. „Frei nach Obelix kann man inzwischen nur noch ausrufen: Die spinnen, die Bayern. Bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen will Söder eine Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen und in Schulen, ja gar am Arbeitsplatz, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Das ist absurd! Allein das Gastgewerbe im Südwesten weist ein Defizit von 39,3 Prozent weniger Übernachtungen im Zeitraum Januar bis August auf, und 45,8 Prozent weniger Gäste als im Vorjahreszeitraum – und da denkt er darüber nach, sich noch einen weiteren ökonomischen Kopfschuss zu verpassen. Von der verlorenen Schülergeneration ganz zu schweigen – wer übernimmt dafür die Verantwortung? Wir haben bereits am 6. April gefordert, dass die jungen, robusten Bevölkerungsgruppen wie Kinder, Schüler und Studenten den schulischen und universitären Betrieb ohne Einschränkungen wiederaufnehmen – das Gegenteil ist seit heute der Fall! Nach dem Grundgesetz geht es nicht um maximalen Infektionsschutz, sondern um möglichst guten Infektionsschutz bei gleichzeitiger Schonung anderer Rechtsgüter, wie etwa dem Recht der Kinder, beschult zu werden.“

Erst recht weist Gögel Söders Vorstoß zurück, mehr Rechte der Bundesländer auf den Bund zu übertragen, um einen einheitlichen Rahmen im Kampf gegen Corona zu ermöglichen, und dazu das Infektionsschutzgesetz zu novellieren. „Wer den Föderalismus an seinen Grenzen wähnt, wer über nationale Sperrstunden-Regelungen reden will und zugleich moniert, dass das ‚nicht in herkömmlichen parlamentarischen Debatten, sondern schneller erfolgen‘ müsse, zeigt, worum es ihm wirklich geht: um absolutistische Macht zum willkürlichen Durchregieren. Das ist angesichts der aktuellen Corona-Fakten ein Unding. Statt etwa die Inzidenzzahl von 50 aufgrund der vierfach höheren Testzahlen nach oben anzupassen, wird sie gesenkt. Selbst Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat heute im DLF davor gewarnt, den Menschen in einer Tour Angst zu machen, und die Lage als nicht so ernst beschrieben. In Deutschland sind rund 700 Corona-Patienten auf der Intensivstation, verfügbar sind aber rund 8800 Intensivbetten. Wir haben heute 4325 neue Corona-Infektionen – was will man denn machen, wenn es 20.000 sind? Die aktuellen Diskussionen bezeugen neben der Planlosigkeit der Bundes- und Landesregierungen vor allem eine Machtbesessenheit, die mittels – mit Angst gepaarten – Verboten durchgesetzt werden soll. Hier schützt sich eine Regierung vor den Konsequenzen der eigenen Fehler – auf Kosten der Bevölkerung. Die AfD als Rechtsstaatspartei wird mit allen parlamentarischen und juristischen Mitteln dagegen kämpfen.“

Kaum zu fassen: EU-Länder verticken Pässe an Immobilienkäufer!

Kaum zu fassen: EU-Länder verticken Pässe an Immobilienkäufer!

Der Pass eines europäischen Landes wird immer mehr zur Ramschware gemacht und von jeglicher Identifikation mit dem Land entkoppelt. In Zypern etwa können Immobilienkäufer zusätzlich zur Villa auch einen zypriotischen Pass erwerben, sodass sie sich überall in der EU niederlassen können. Der Rechnungshof in Zypern warnt: Selbst Bewerber, die von der Polizei-Organisation Interpol gesucht wurden, hätten einen Pass erhalten. Diese Verschleuderung von Pässen muss umgehend unterbunden werden!
Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber.

Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber.

+++ Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber. Kein Mensch erwähnt, dass täglich 52 Menschen in diesem Land an Behandlungsfehlern im Krankenhaus sterben. Wenn Sie das jeden Tag in der Tagesschau bringen dann geht nach 10 Tagen kein Mensch mehr in die Behandlung und keiner mehr ins Krankenhaus, weil er Angst hat, dass er da drin stirbt +++🎬 https://youtu.be/NDF-usadmOo

Gepostet von Bernd Gögel - AfD am Donnerstag, 15. Oktober 2020

Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber. Kein Mensch erwähnt, dass täglich 52 Menschen in diesem Land an Behandlungsfehlern im Krankenhaus sterben. Wenn Sie das jeden Tag in der Tagesschau bringen dann geht nach 10 Tagen kein Mensch mehr in die Behandlung und keiner mehr ins Krankenhaus, weil er Angst hat, dass er da drin stirbt

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

+++ Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 15.Oktober um 19:30 Uhr im Graf-Zeppelin-Haus in Friedrichshafen +++
Unter dem Motto „Mut zu Baden-Württemberg“ präsentieren und diskutieren folgende Abgeordnete unser neues Infrastrukturkonzept für den Bodenseeraum:
 
– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
 
am 15.Oktober, um 19:30 Uhr, im Graf-Zeppelin-Haus, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen.
 
„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.
In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.
Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und die Weiterverbreitung dieser Veranstaltungsankündigung!

https://www.facebook.com/events/336849317602423/
 
Ihre Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg