Weigerung, Deutsch zu lernen – „Flüchtlinge“ als Pfleger? 80% fallen durch

Weigerung, Deutsch zu lernen – „Flüchtlinge“ als Pfleger? 80% fallen durch

Integrationsbemühungen für Menschen, die sich weit überwiegend zu Unrecht und ohne dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland aufhalten? Schon immer war die AfD-Landtagsfraktion hier aufgrund falscher Anreize und der Steuergeldverbrennung kritisch.
Diese traurigen Zahlen aus Stuttgart stützen unsere Argumentation eindrucksvoll, dass vonseiten der Migranten selbst oftmals kein Wille zur Integration zu konstatieren ist: Am Robert-Bosch-Krankenhaus bestanden bei einem Modellprojekt lediglich 4 von 19 Personen die Ausbildung zum Krankenpfleger. Ursächlich waren offenbar vor allem Sprachprobleme, was nach mehreren Jahren Aufenthalt erst recht nicht zu entschuldigen ist.
Natürlich wurden die Ausbildungen unter anderem auch mit den Beiträgen der deutschen Versicherten finanziert. Die AfD-Fraktion fordert ein Ende dieser blauäugigen Migrations- und Integrationspolitik auf Kosten der Solidargemeinschaft.
Benachteiligung gegenüber Bayern –3G im Einzelhandel umgehend abschaffen

Benachteiligung gegenüber Bayern –3G im Einzelhandel umgehend abschaffen

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufgefordert, sich umgehend für die Abschaffung der unterschiedlichen Länderregelungen im Einzelhandel einzusetzen: „Es ist eine Zumutung für unsere grenznahen Einzelhändler, dass die Regelungen in Baden-Württemberg strenger als in Bayern sind. Während bei unseren östlichen Nachbarn nun jeder Bürger auch ohne Test Facheinzelhandelsgeschäfte besuchen kann, wird das nicht gegen Corona Geimpften hierzulande grundlos verwehrt. Dass die Landesregierung die hiesige Regelung nach dem Urteil nicht sogleich an die bayerische angeglichen hat und stattdessen wieder 3G herrscht, ist ein Schlag ins Gesicht der Einzelhändler in grenznahen Städten wie Ulm, Biberach oder Aalen, deren Kundenabfluss sich nun maximieren dürfte. Wenn selbst Corona-Hardliner Söder Einkäufe ohne G-Regelung zulässt, sollte das Kretschmann zu denken geben. Aber was will man schon erwarten, wenn er selbst die Hackordnung der Bundesliga übernimmt und Stuttgart und Freiburg weniger Zuschauer zubilligt als bei Bayern München erlaubt sind.“
Außerdem muss Kretschmann umgehend Genesene und Geimpfte gleichstellen, ergänzt die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL: „Nicht nur, dass der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie Carsten Watzl für ‚nicht nachvollziehbar‘ hält, dass Geimpfte länger als immun gelten als Menschen, die eine Corona-Infektion überstanden haben – nein, es mehren sich Stimmen, die die – zudem noch rückwirkend geltende – Halbierung des Genesenenstatus für rechtswidrig halten. Der überfallartige Ausschluss von Millionen von Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben ist eine rechtsstaatliche Bankrotterklärung, schließlich kann noch nicht einmal ein Parkverbot von heute auf morgen rechtswirksam errichtet werden. Und dass alle, die – nach der tagesaktuellen Definition – als geimpft gelten oder sogar geboostert sind, sich dennoch in hoher Zahl anstecken, kann man beim RKI nachlesen. Hinzu kommt die Priorisierung bei den PCR-Tests, womit nicht mehr jeder ohne weiteres einen Test machen kann – obwohl der die Voraussetzung für die Ausstellung eines Genesenenzertifikats ist. Verabschieden Sie sich von diesen Absurditäten, Herr Ministerpräsident, und kehren Sie endlich zu rechtsstaatlichen Prinzipien zurück!“
„Exit sofort!“ – Landtagsrede gegen die Fortsetzung der Corona-Maßnahmen

„Exit sofort!“ – Landtagsrede gegen die Fortsetzung der Corona-Maßnahmen

Pressemitteilung
„Invasive freiheitsfeindliche Maßnahmen haben noch nie einen Erfolg gebracht.“ Mit diesen Worten reagierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel auf die Regierungserklärung von Winfried Kretschmann (Grüne) heute im Landtag. „Zu den wirklich wichtigen Punkten finden wir nur Rhetorik anstelle konkreter Änderungsschritte. So hätte man die Verkürzung des Genesenenstatus rückgängig machen müssen. In einem beispiellosen Akt der Selbstermächtigung hatte das Robert-Koch-Institut diesen Status ja über Nacht von 6 auf 3 Monate reduziert, was viele Bürger sehr zurecht empörte. Auf dem Rücken von Millionen von Bürgern die eigenen Zahlen zu frisieren, ist ein Paradebeispiel einer größenwahnsinnigen Coronapolitik! Ebenfalls nur Rhetorik gab es leider zu einer Öffnungsperspektive. Auch hier hätte sich die AfD-Fraktion wie viele Bürger mehr Mut erwartet. Die Situation mag noch angespannt sein, bedrohlich ist sie aber nicht mehr.“
Statt über eine mögliche Exitstrategie zu sprechen, hat die Strategie „Exit sofort“ zu lauten, erklärte Gögel: „Herr Ministerpräsident! Die Gerichte lassen Ihnen keine Spielräume mehr für die Verschärfungen, die Sie gerne hätten. Dass der politische Spielraum überhaupt von Gerichten eingeschränkt werden muss, ist allerdings ein Trauerspiel. Eine Landesregierung mit Umsicht würde eine Veränderung der Situation auch ohne gerichtlichen Beistand erkennen! Denn trotz hoher und weiter zunehmender Inzidenz entspannt sich auf den Intensivstationen die Lage sogar. Und ich verweise mit Vergnügen darauf, dass selbst Herr Mohring als neu gewähltes Mitglied des CDU-Bundesvorstandes nun die Einführung von 1G im Sinne einer flächendeckenden Testpflicht anstelle einer Impfpflicht: Die AfD-Landtagsfraktion fordert das seit Herbst letzten Jahres.“
Die AfD-Landtagsfraktion wird Ihrer Politik jedoch immer den gesunden Menschenverstand entgegensetzen, bekräftigt Gögel: „Beispielhaft dafür steht unser heutiger Entschließungsantrag. Darin fordern wir nicht nur die Rücknahme der Alarmstufenregelung, sondern kostenfreie Schnell-, PCR- und insbesondere PoC-PCR-Tests für alle Bürger, Veranstalter und Innengastronomen in Teststationen, Apotheken oder Arztpraxen anzubieten sowie erneut, die 1-G-Regel etwa in Gastronomie, Hotellerie bei Großveranstaltungen etc. als Teststrategie zu empfehlen. Im Interesse unseres Landes sollten Sie dem zustimmen.“
Wien testet mehr als ganz Deutschland – Lauterbachs PCR-Test-Pleite ist ein Trauerspiel

Wien testet mehr als ganz Deutschland – Lauterbachs PCR-Test-Pleite ist ein Trauerspiel

Die Situation könnte kaum unterschiedlicher sein: In Deutschland werden aufgrund angeblicher Kapazitätsengpässe Beschränkungen unentgeltlicher PCR-Tests beschlossen. Minister Lauterbach redet sich mit unzureichender Vorbereitung auf Pooltests heraus.
Interessant, dass Fachleute das vollkommen anders sehen: Die Pandemiebeauftragte des Landkreises Tübingen, Dr. Lisa Federle, spricht hier beispielsweise die international anerkannten PoC-PCR-Tests an, die jeder Apotheker mit überschaubarem Materialaufwand selbst durchführen könnte. Hierfür wurde die Förderung jedoch derart zurückgefahren, dass sich das Verfahren nicht mehr lohnt.
Und so zeigt uns einmal mehr das Ausland, wie es besser geht. Alleine in der Stadt Wien mit ihren knapp 2 Millionen Einwohnern werden mehr PCR-Tests durchgeführt als in ganz Deutschland. Kapazitätsengpässe scheint es hierzulande vor allem bei dem Einfallsreichtum der Politik zu geben.
Für die AfD-Fraktion ist klar (und insofern ist Österreich hier nur teilweise ein Vorbild): Nicht Impfpflicht, Ausgangssperren oder Sperrstunden, sondern flächendeckende zuverlässige Tests führen uns aus diesem voraussichtlich letzten Abschnitt der Krise.