Eine deutsche EU-Kommissionschefin wäre eigentlich ein Grund zur Freude, wenn diese für deutsche Tugenden stünde und zumindest nicht offen gegen die Interessen ihres Landes handeln würde.
Ursula von der Leyen (CDU) tut allerdings leider genau das. Der Green Deal zum Schaden der Automobilbranche, kaum Fortschritte bei der Migrationseindämmung und Skandale um mutmaßliche Vetternwirtschaft sprechen hier eine ganz klare Sprache.
Letztere haben nun offenbar den Ausschlag dafür gegeben, dass die EVP als EU-Vereinigung der CDU, der CSU und ihrer Schwesterparteien bereits an einer Auswechslung von der Leyens arbeitet. Im Gespräch sind offenbar der griechische und der kroatische Ministerpräsident.
Zwar ist von beiden kein Paradigmenwechsel zu erwarten, allerdings kann die Arbeit der EU-Kommission auch nicht viel schlimmer als derzeit werden. Endgültig beschlossen ist der Wechsel aber wohl noch nicht. Von essentieller Bedeutung bei der anstehenden Wahl zum EU-Parlament sind daher eine Schwächung der CDU und eine starke AfD. Beides dürfte von der Leyens Verhandlungsposition letztlich entscheidend schwächen.
https://jungefreiheit.de/politik/2024/von-der-leyens-tage-an-der-eu-gezaehlt/
