Zum Großteil vermeidbar – Corona-Maßnahmen kosten 32000€ pro Steuerzahler

Zum Großteil vermeidbar – Corona-Maßnahmen kosten 32000€ pro Steuerzahler

Insgesamt beträgt die durch Coronamaßnahmen bedingte Verschuldung des Bundes, der Länder und der Kommunen 480 Milliarden Euro. Alleine im Jahr 2020 hat das pro Einwohner einen Anstieg um 3300 Euro bedeutet, wie das Statistische Bundesamt nun bestätigt hat. Insgesamt betragen die Kosten 5800 Euro pro Einwohner, pro Nettosteuerzahler (ca. 15 Millionen Menschen) sind es sogar unglaubliche 32000 Euro.
Diese Zahlen sind deshalb ein Skandal, weil sie zum Großteil vermeidbar gewesen wären. Etliche Maßnahmen wie zum Beispiel die Schließungen verschiedener Betriebsarten mit Publikumsverkehr wie Gastronomie, Hotellerie und Facheinzelhandel haben nachweislich keinen signifikanten Effekt auf die Zahlen gehabt und zogen teure Rettungen nach sich.
Es ist also leider zu konstatieren, dass sich die anderen Parteien auf dem Rücken künftiger Generationen als Retter inszeniert haben. Nur die AfD steht noch glaubwürdig für eine solide Haushaltspolitik. Mehrausgaben müssen stets auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden.
Sprachverunstaltung – Ministerin erlaubt Schulen den Genderstern

Sprachverunstaltung – Ministerin erlaubt Schulen den Genderstern

Ein Kultusministerium erlaubt den Schulen seines Landes, ein falsches Deutsch zu verwenden und von den Schülern zu verlangen – das ist im Baden-Württemberg des Jahres 2021 leider traurige Realität:
Kultusministerin Schopper (Grüne) hat den Schulen offiziell genehmigt, Degenerationserscheinungen der Sprache wie Genderstern und Co. offiziell zu verwenden. Angeblich geht es dabei um „gerechte Sprache“ – selbstverständlich ist das angesichts des höheren Schulerfolgs von Mädchen aber nur ein vorgeschobenes Argument.
In Wirklichkeit handelt es sich um einen weiteren Schritt, um an unseren Jüngsten eine linksgrüne Gehirnwäsche vorzunehmen. Die CDU im Land trägt radikale Ideologen wie Schopper im Gegenzug für eigene Pöstchen mit – und zwar gegen die Mehrheit der Bevölkerung, wie Umfragen eindeutig zeigen. Ganz anders die AfD-Landtagsfraktion: Wir werden uns gegen kulturellen Verfall auf Kosten der Schüler stets entschieden zur Wehr setzen!
Schalten Sie ein! Heute um 19:30 Uhr: SWR-Sommerinterview

Schalten Sie ein! Heute um 19:30 Uhr: SWR-Sommerinterview

In einer Stunde werde ich mich den Fragen des Südwestrundfunks stellen. Ich freue mich auf eine spannende Diskussion über die landespolitischen Vorstellungen und Ziele der AfD-Fraktion.
Übertragen wird das traditionelle Sommerinterview heute Abend um 19:30 Uhr im Zuge der Sendung „SWR Aktuell“. Ich würde mich freuen, wenn Sie die Diskussion mitverfolgen!
Anschließend ist das Interview hier abrufbar:
Für Entscheidungsfreiheit! Kretschmanns Impfpflicht-Zündeln ist unverantwortlich

Für Entscheidungsfreiheit! Kretschmanns Impfpflicht-Zündeln ist unverantwortlich

Ministerpräsident Winfried Kretschmann lässt einmal mehr mit einem bedenklichen Pressestatement aufhorchen. Diesmal betont er, dass er eine Impfpflicht nicht ausschließen könne.
Für die AfD-Fraktion halte ich hierzu fest, dass eine direkte oder indirekte Impfpflicht als Eingriff in die körperliche Unversehrtheit abzulehnen ist und bereits dahingehende Überlegungen aus dem Munde eines Ministerpräsidenten hochgradig bedenklich sind. Unsere Fraktion steht für individuelle Entscheidungsfreiheit und Risikoabwägung.
AfD-Kandidat gewählt – Antidemokratische Entgleisungen nach Richterwahl sind zu verurteilen

AfD-Kandidat gewählt – Antidemokratische Entgleisungen nach Richterwahl sind zu verurteilen

Es war ein erfrischender Fall von demokratischer Normalität, dass vorgestern ein von der AfD-Fraktion vorgeschlagener Kandidat zum stellvertretenden Mitglied des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs gewählt wurde. Bert Matthias Gärtner erhielt 37 Ja-Stimmen (die AfD-Fraktion hat 17 Abgeordnete), gegen ihn stimmten nur 32 Mitglieder des Landtages. 77 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.
Weil unter den Enthaltungen auch zahlreiche Mitglieder der Grünenfraktion gewesen sein mussten, läuft die linksradikale Grüne Jugend nun Sturm gegen die Entscheidung. Und nicht nur diese: Auch weitere „Spitzenpolitiker“ von CDU, Grünen, SPD und SED reagierten mit antidemokratischen Entgleisungen. Beispielsweise wurde der gewählte Kandidat, ein unbescholtener Familienvater und Sozialwissenschaftler, als Nazi, Faschist oder Verfassungsfeind verunglimpft.
Hierzu ist festzuhalten: Eine derart verleumderische, menschenfeindliche und unflätige Wortwahl ist nicht hinnehmbar. Sie zeigt nur auf, wie weit sich große Teile der anderen Parteien mittlerweile vom Boden der Verfassung entfernt haben. Dass 20 Abgeordnete aus anderen Fraktionen Herrn Gärtner, den ich an dieser Stelle nochmals ausdrücklich beglückwünsche, ihre Stimme gegeben haben, ist hingegen eine positive Nachricht.