Umfrage: Sicherheitsempfinden deutlich gesunken – Innere Sicherheit: Deutsche stellen Kontrollverlust fest

Umfrage: Sicherheitsempfinden deutlich gesunken – Innere Sicherheit: Deutsche stellen Kontrollverlust fest

Die Deutschen fühlen sich im eigenen Land immer unsicherer: Das bezeugt eine Umfrage des INSA-Instituts mit sehr deutlichen Zahlen. Beispielsweise haben offenbar 38 Prozent der Bürger Angst, Opfer einer Straftat zu werden. Im Jahr 2018 betrug dieser Wert noch 28 Prozent.
Noch dramatischer sieht es bei dem generellen Sicherheitsempfinden aus. 47 Prozent konstatieren eine Verschlechterung, nur 23 Prozent eine Verbesserung. Weiterhin stellen 55 Prozent einen Kontrollverlust der Polizei bei der öffentlichen Sicherheit fest.
Diesen aufmerksamen Bürgern sollte klar sein: Nur die AfD steht hier für eine Verbesserung, indem sie an den tatsächlichen Stellschrauben ansetzen möchte. Die Bekämpfung der illegalen Migration ist in Verbindung mit der Abschiebung aller kriminellen Ausländer (und darüber hinaus aller weiteren nicht Aufenthaltsberechtigen) für eine Erhöhung der inneren Sicherheit nämlich unerlässlich. Weiterhin müssen die Polizeibehörden gestärkt, die Altersgrenzen bei der Strafbarkeit abgesenkt und Mindeststrafen eingeführt bzw. erhöht werden.
Sicherheitslage verbessern! – Amokfahrt in Mannheim: Mein Mitgefühl den Angehörigen

Sicherheitslage verbessern! – Amokfahrt in Mannheim: Mein Mitgefühl den Angehörigen

Der Terror ist endgültig in Baden-Württemberg angekommen: Heute ist ein 40-Jähriger Attentäter in Mannheim in eine Menschengruppe gefahren. Mindestens 2 Menschen kostete der Anschlag das Leben.
Selbstverständlich möchte ich deren Angehörigen mein Mitgefühl und den Verletzten eine gute Besserung wünschen. Festzuhalten bleibt unabhängig von der noch unbekannten Motivation des Täter zudem: Die Sicherheitslage in Deutschland wird immer prekärer. Allzu oft sind solche Taten leider verhinderbar.
Insbesondere falsche Prioritäten der Politik – beispielsweise fehlende Abschiebungen ausländischer Straftäter und gleichzeitig eine suboptimal ausgestattete Polizei – tragen dazu bei. Hier ist eine Kehrtwende erforderlich: Die Erhöhung der öffentlichen Sicherheit muss an oberster Stelle stehen, um die Chancen zur Verhinderung solcher Taten zu verbessern.
Endlich konsequent abschieben! – BKA widerlegt CDU: Sicherheitslage hat sich massiv verschlechtert!

Endlich konsequent abschieben! – BKA widerlegt CDU: Sicherheitslage hat sich massiv verschlechtert!

Während die CDU Baden-Württemberg gerne davon spricht, dass Innenminister Strobl unser Land immer sicherer machen würde, nennt der BKA-Präsident Holger Münch die tatsächlichen Fakten: Er bezeichnet die Sicherheitslage in Deutschland im Gegensatz zur Situation vor einigen Jahren ausdrücklich nicht mehr als gut.
Der Hauptgrund für die Verschlechterung innerhalb der letzten Jahre liegt natürlich auf der Hand: Es ist die ungesteuerte Zuwanderung bei gleichzeitig ausbleibenden einschneidenden Konsequenzen – also bei Ausländern Abschiebungen – für Straftäter.
Politisch aufmerksame Bürger wissen allerdings, dass nur die AfD diese Konsequenzen glaubwürdig einfordert. Die CDU wird hingegen bestenfalls ein Schmierentheater darbieten, um anschließend in einer Koalition mit mindestens einer linken Partei die bisherige Politik fortzusetzen. Nur eine sehr deutliche Stärkung der AfD kann tatsächlich eine innen- und zuwanderungspolitische Wende herbeiführen.
Hinweis kam von US-Geheimdienst – Weiterer Weihnachtsmarkt-Anschlag knapp verhindert

Hinweis kam von US-Geheimdienst – Weiterer Weihnachtsmarkt-Anschlag knapp verhindert

Demnächst beginnt die Weihnachtszeit und damit auch die Weihnachtsmarkt-Saison. Leider kommen dabei nicht nur positive Gedanken auf, sondern auch die Erinnerung an den islamistischen Massenmord durch Anis Amri 2016 in Berlin.
Nun ist bekanntgeworden, dass ein weiterer derartiger Anschlag in Deutschland in Vorbereitung war. In Schleswig-Holstein ist deswegen ein türkischer Staatsbürger festgenommen worden. Leider war dafür einmal mehr ein Hinweis durch einen US-Geheimdienst erforderlich. Diesem und den deutschen Behörden (für die anschließenden Ermittlungen und die Festnahme) ist ausdrücklich zu danken.
Gleichzeitig verdeutlichen die Umstände jedoch, dass erstens die deutschen Behörden deutlich aufgerüstet und gestärkt werden müssen. Zweitens ist ein konzentriertes und entschlossenes Vorgehen gegen Islamismus generell erforderlicher denn je. Einzig die AfD fordert dies mit den notwendigen Konsequenzen wie etwa Abschiebungen ausländischer Gefährder ein.
Syrer hatte Vierjährige mit Messer attackiert – Richter weicht Gewaltenteilung auf und agitiert gegen AfD-Fraktion

Syrer hatte Vierjährige mit Messer attackiert – Richter weicht Gewaltenteilung auf und agitiert gegen AfD-Fraktion

Dieser Fall hatte Wangen im Allgäu (Baden-Württemberg) im April erschüttert: Ein 35-jähriger Syrer, der auch einen niederländischen Pass hat, griff in einem Supermarkt ein 4-jähriges Mädchen an und verletzte dieses schwer.
Nun ist das Urteil gefallen: Der Mann wurde für schuldunfähig erklärt, aber immerhin dessen lebenslange Unterbringung in der Psychiatrie beschlossen. Natürlich sollte diese in den Niederlanden erfolgen, zumal in diesem Fall ausnahmsweise die dortige Einwanderungspolitik versagt hat.
Der eigentliche Skandal waren jedoch die Ausführungen des Richters in der Urteilsbegründung. Dieser kritisierte darin doch allen Ernstes die AfD-Landtagsfraktion dafür, dass sie den brutalen Angriff thematisiert und mit der Zuwanderungspolitik verbunden hat. Es ist jedoch das gute Recht der Legislative, die Sorgen und Belange der Bürger zu vertreten. Ob sich der Richter in seinem Studium hinreichend mit dem Prinzip der Gewaltenteilung auseinandergesetzt hat, ist daher bedauerlicherweise in Zweifel zu ziehen.
Auch die Aussage, ein schwäbischer Mann könne ebenfalls so etwas tun, ohne dass eine AfD-Landtagsfraktion Anträge stellen würde, lässt nicht nur aufgrund der mangelnden parteipolitischen Neutralität aufhorchen. An der aktuellen Realität geht eine solche Aussage nämlich meilenweit vorbei. Weit überwiegend gehen diese Taten eben nicht von Schwaben oder Badenern aus. Und wenn doch ausnahmsweise ein einheimischer Messerstecher Kinder angreift, wird unsere Fraktion dazu keineswegs schweigen.
Fakt ist: Selbst wenn tatsächlich eine psychische Erkrankung besteht, steht diese oft in einem Zusammenhang mit der Lebensgeschichte einer Person. Durch die offenen Grenzen gegenüber Bürgerkriegsländern im Nahen Osten mit weit verbreitetem Islamismus haben sich die europäischen Länder diesbezüglich einen Bärendienst erwiesen, was in solchen Taten mündet.
Und letzten Endes ist es ohnehin völlig unstrittig, dass diese Tat nicht in Baden-Württemberg begangen worden wäre, wenn der Täter nicht im Lande gewesen wäre. Insofern wird die AfD-Landtagsfraktion selbstverständlich auch zukünftig den Finger in die Wunde legen, solange die Bürger derart unter den Folgen der europäischen Migrationspolitik leiden müssen – ob das für einen Richter in Ravensburg „schwer auszuhalten“ ist, spielt für uns keine Rolle: Wir sind dazu von unseren Wählern verpflichtet worden und außerdem von der Verfassung dazu ermächtigt, das Regierungshandeln zu hinterfragen.
Anteil seit 2000 um 56,7 % angestiegen – Schockierende Zahlen zur Ausländerkriminalität

Anteil seit 2000 um 56,7 % angestiegen – Schockierende Zahlen zur Ausländerkriminalität

Dass der Anteil ausländischer Täter bei diversen Straftaten verglichen mit dem Ausländeranteil an der Bevölkerung weit überproportional ausfällt, ist allgemein bekannt. Interessant ist jedoch auch die diesbezügliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte. Diese hat nun der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, MdB abgefragt.
Die Zahlen, die das Bundesinnenministerium daraufhin präsentieren musste, sind schockierend. Während im Jahr 2000 „nur“ 25,8 Prozent der Tatverdächtigen keine Deutschen waren, liegt dieser Anteil mittlerweile bei 41,1 Prozent. Besonders deutlich fiel der Zuwachs wenig überraschend kurz nach der Grenzöffnung unter Merkel aus. Seitdem ist jedoch eine weitere Zunahme zu konstatieren, bei Gewaltverbrechen sind die Zahlen zudem ähnlich.
Diese von der AfD erzwungene Offenlegung zeigt vor allem eines: Die desaströse Migrationspolitik der Altparteien ist für zahllose Verbrechen und eine signifikante Abnahme der öffentlichen Sicherheit mitverantwortlich. Sämtliche Altparteien-Politiker, die das Problem kleinreden wollen, werden dadurch widerlegt. Einzig die Politik der AfD würde in Regierungsverantwortung hingegen dazu führen, dass Deutschland wieder sicherer wird.