„Überraschung“: Von US-Armee eingeflogene Afghanen beantragen Asyl in Deutschland!

„Überraschung“: Von US-Armee eingeflogene Afghanen beantragen Asyl in Deutschland!

Die Umstände der Beendigung des Afghanistan-Krieges werden immer absurder. Rund 90 Afghanen, die vom US-Militär auf dem Militärstützpunkt in Rheinland-Pfalz untergebracht wurden, haben Asyl in Deutschland beantragt. Das Integrationsministerium spricht dennoch von angeblich nur „sehr vereinzelten“ Personen, die sich an Bord von US-Flugzeugen befanden und nun in Deutschland aufgenommen werden sollen. Wieder einmal spielt Deutschland sich als selbsternannter Moralpolizist für die ganze Welt auf.
Für die AfD ist klar: Die USA sollte sich um ihre Evakuierten selbst kümmern! Und an erster Stelle muss die Hilfe vor Ort stehen anstatt weiterer Anreize zur Massenmigration. Dass diese Thematik im Bundestagswahlkampf eine entscheidende Rolle spielen wird – das werden die Altparteien nicht verhindern können.
Lückenlos abschieben! – 46% der Gruppenvergewaltiger ohne deutschen Pass

Lückenlos abschieben! – 46% der Gruppenvergewaltiger ohne deutschen Pass

Es sind zwar Zahlen aus Nordrhein-Westfalen, allerdings besteht kein Grund zur Annahme, dass es sich in Baden-Württemberg deutlich anders verhält: Die Düsseldorfer AfD-Landtagsfraktion hat von der Landesregierung eine Statistik zu den mutmaßlichen Tätern bei Gruppenvergewaltigungen anfertigen lassen. Es kam dabei heraus, dass 108 von 236 tatverdächtigen Personen im vergangenen Jahr Ausländer waren.
Dies entspricht einem Anteil von 45,8 Prozent. Zum Vergleich: Der Ausländeranteil insgesamt lag bei 13,8 Prozent. Besonders schockierend: 39 der Tatverdächtigen hielten sich sogar unerlaubt oder mit Flüchtlingsstatus in Deutschland auf, hier wäre eine Tat also ohnehin zu verhindern gewesen.
Die Wähler im September sollten wissen: Nur die AfD fordert ein lückenloses Abschieberegiment bei Gewaltverbrechen. Eine Stimme für unsere Bürgerpartei ist auch eine Stimme für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.
Ortskräfte in Nachbarländer – Mit der AfD-Fraktion gibt es kein neues 2015!

Ortskräfte in Nachbarländer – Mit der AfD-Fraktion gibt es kein neues 2015!

-Pressemitteilung-
Der Vorsitzende der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion Bernd Gögel empört sich angesichts der sehr raschen Aufnahme von Afghanen in Deutschland: „Ohne Konsultation der Parlamente werden aktuell bereits Tausende Menschen in Deutschland und Baden-Württemberg aufgenommen. Das ist ein demokratiepolitischer Skandal. Dass tatsächlichen Ortskräften der Bundeswehr und ihren Kernfamilien geholfen werden muss, ist dabei unstrittig. Wegen immenser kultureller und sprachlicher Überschneidungen ist eine Unterbringung der Ortskräfte – hier durchaus mit anfänglicher deutscher Unterstützung – und darüber hinaus weiterer politischer Flüchtlinge aber in den unmittelbaren Nachbarländern Afghanistans zu realisieren. Klar ist für die AfD-Fraktion weiterhin, dass die Ortskraft der Gegenwart nicht zur neuen ,Fachkraftʻ werden und es niemals ein neues 2015 geben darf“, stellt Gögel unmissverständlich klar.
Nach dem Sieg der Taliban – Afghanische Flüchtlinge: Muslimische Länder in Verantwortung!

Nach dem Sieg der Taliban – Afghanische Flüchtlinge: Muslimische Länder in Verantwortung!

Der rasche Vormarsch der Taliban, im Zuge dessen die Terrororganisation schlussendlich auch die Hauptstadt eingenommen hat, zeigt eines: Auslandsmissionen, die anderen Staaten ein bestimmtes System aufzwingen wollen, funktionieren nicht. Dass 59 deutsche Soldaten am Hindukusch gefallen sind, ist vor diesem Hintergrund besonders bestürzend.
Ernsthafter Widerstand der afghanischen Armee war nicht festzustellen, und vielerorts wurde die Machtübernahme der Extremisten begeistert begrüßt. Letzteres gilt natürlich nicht für alle Afghanen, und eine Flüchtlingswelle ist absehbar.
Umso wichtiger ist es, dass sich reiche muslimische Länder nun ihrer Verantwortung bewusst werden. Hier ist beispielsweise Katar zu nennen, das die Anführer der Taliban jahrelang beherbergt hat. Deutschland verträgt jedenfalls keinen weiteren Import von Armut und anderen Kulturen. Außerdem wurde bereits jetzt zu viel in Afghanistan investiert. Die Wähler sollten wissen: Mit der AfD ist eine massenhafte Aufnahme afghanischer Migranten, über die die anderen Parteien bereits jetzt diskutieren, nicht zu machen.
Der Reiseausweis macht’s möglich – Asylanten reisen frei von Griechenland nach Deutschland

Der Reiseausweis macht’s möglich – Asylanten reisen frei von Griechenland nach Deutschland

In den vergangenen Monaten hat sich die sogenannte Sekundärmigration weiter verschärft: Vor allem in Griechenland ansässige Migranten aus islamischen Ländern ziehen auf dem Luftweg weiter ins „lukrativere“ Deutschland.
Möglich ist das durch den Reisepass für „Flüchtlinge“: Reisen von bis zu 90 Tagen innerhalb eines halben Jahres sind kein Problem. Völlig offen können also Flugtickets nach Deutschland gebucht werden. Einmal hier angekommen, lassen die Betreffenden das Rückflugticket dann gerne verfallen. Daraufhin tauchen sie unter oder beantragen unter anderer Identität erneut Asyl.
In Baden-Württemberg wurden im ersten Quartal 350 Personen mit offiziellem Flüchtlingsstatus und derartiger Einreise angetroffen, davon alleine in Konstanz 240. Die dortige Grenze liegt in der Nähe des Flughafens von Zürich, der aufgrund seiner zahlreichen Verbindungen gerne zu diesem Zweck genutzt wird. Nur bei circa 20 Prozent dieser kontrollierten Personen konnte eine Sekundärmigration nachgewiesen werden, während die meisten so geschickt handeln, dass dies zunächst unmöglich ist – beispielsweise mit der Buchung von Rückflugtickets und Unterkünften. Die Bundespolizei geht wenig überraschend von einer immensen Dunkelziffer aus, und die Zahlen an den Großflughäfen in Frankfurt und München dürften ohnehin höher sein.
Die AfD fordert, diese Reisemöglichkeiten zu beseitigen. Bis dahin müssen für diese Personen lückenlose Identitätskontrollen geschaffen werden, etwa mithilfe von Fingerabdrücken, um einen erneuten Aufenthalt in Deutschland unter anderem Namen zu verunmöglichen. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Sogwirkung unseres Landes auf Wirtschaftsmigration muss im Interesse der Bürger endlich umgekehrt werden!
Quelle: vgl. Südkurier Konstanz vom 10.8., S. 3
Stattdessen Bewährung – Kindesmissbrauch muss Abschiebung bedeuten!

Stattdessen Bewährung – Kindesmissbrauch muss Abschiebung bedeuten!

Es war sogar ein Wiederholungstäter und hatte sich zuvor an einer 11-Jährigen vergangen: Ein Afghane erhielt vom Gießener Amtsgericht für den Missbrauch eines 13-jährigen Mädchens lediglich eine Bewährungsstrafe. Der Staatsanwalt, der in solchen Fällen eigentlich für ein angemessenes Urteil plädieren sollte, sprach stattdessen allen Ernstes von einer guten Integration, einer günstigen Sozialprognose und einer letzten Chance für den Täter.
Wir als AfD lehnen Verständnis für Sexualverbrecher klar ab. Solche Fälle müssen Abschiebungen zur Folge haben. Die Tatsache, dass die grün-schwarze baden-württembergische Landesregierung diese weiter erschweren möchte, ist ein Schlag ins Gesicht der (künftigen) Opfer.
Auch bei Tätern mit deutscher Staatsangehörigkeit ist politisches Handeln angezeigt: Hier muss es lange Gefängnisstrafen mit Sicherheitsverwahrung geben. Auch dafür kann der Gesetzgeber mit der Einführung von Mindeststrafen Sorge tragen. Insbesondere bei diesen abscheulichen Verbrechen darf es niemals Verständnis für Täter geben.