Insgesamt 2 Tote – Regierungspolitik ist mitschuldig! Aschaffenburg: Afghane ersticht 2-Jährigen

Insgesamt 2 Tote – Regierungspolitik ist mitschuldig! Aschaffenburg: Afghane ersticht 2-Jährigen

22. Jan.. 2025 | Allgemein, Asylpolitik, Migration

Zunächst möchte ich den Angehörigen der 2 Todesopfer mein Mitgefühl aussprechen: Im unterfränkischen Aschaffenburg hat ein Afghane einen 41-Jährigen sowie ein 2-jähriges Kind erstochen.
Die Tat ist aber natürlich auch eine Folge der Migrationspolitik der Kartellparteien. Nur durch diese kam der afghanische Asylant schließlich ins Land. Die AfD steht für eine Beendigung dieser Zustände.
AfD steht hingegen für Abschiebungsoffensive – Noch-Innenministerin Faeser (SPD) will Heimat-„Erkundungsreisen“ für Syrer

AfD steht hingegen für Abschiebungsoffensive – Noch-Innenministerin Faeser (SPD) will Heimat-„Erkundungsreisen“ für Syrer

14. Jan.. 2025 | Allgemein, Asylpolitik

Für die AfD ist die Situation klar: Nach dem Sturz des syrischen Diktators Assad darf es für die allermeisten Syrer in Deutschland erst recht keine Bleibeperspektive geben. Schließlich sind diese vorgeblich vor dem Assad-Regime geflohen – vor dem sie natürlich auch in Ländern mit niederigeren Sozialleistungen in Sicherheit gewesen wären. Auch die meisten syrischen Flughäfen sind nun wieder funktionsfähig. Daher ist eine Abschiebungsoffensive umgehend in Gang zu setzen.
Noch-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ist da (höflich formuliert) zurückhaltender. Statt mit der gebotenen Konsequenz vorzugehen, möchte sie Syrern nun nämlich „Erkundungsreisen“ in ihr Land ermöglichen, damit diese sich ein Bild vom Zustand ihres Landes machen können. Bislang sind Asylbewerbern solche Reisen ja nicht gestattet, was sie bekanntermaßen oft nicht davon abhält.
Für die deutschen Wähler ist diese absurde Idee – ebenso wie die 2015 durch die CDU/CSU eingeleitete Massenzuwanderung unter dem Asyl-Deckmantel – ein stichhaltiges Argument, wieso nur die AfD für die dringend nötige migrationspolitische Wende steht.
Rasche Rückführungen einleiten! – 99,5 % der Syrer in Deutschland sind nicht asylberechtigt

Rasche Rückführungen einleiten! – 99,5 % der Syrer in Deutschland sind nicht asylberechtigt

17. Dez.. 2024 | Allgemein, Asylpolitik

Diese Zahlen, die der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm beim Innenministerium erheben ließ, lassen aufhorchen: Lediglich 5.090 von 974.136 Syrern in Deutschland sind asylberechtigt und haben dementsprechend den höchsten Schutzstatus. Das entspricht einem Anteil von sagenhaften 0,52 Prozent.
Bei den restlichen 99,48 Prozent unterteilt sich der Aufenthaltsstatus zu etwa gleichen Teilen in „subsidiären Schutz“, „Flüchtlingsschutz“ und sogenannte „sonstige Aufenthaltsgründe“. Spätestens jetzt, nachdem in weiten Teilen des Landes Frieden eingekehrt ist, müssen diese zurückgeführt werden.
Ein Argument dafür ist neben dem zumeist nicht mehr notwendigen Schutz und überproportionaler Kriminalität auch die Belastung für das Sozialsystem: Weit über 600.000 und damit etwa zwei Drittel der Syrer in Deutschland erhalten entweder Bürgergeld plus Warmmiete oder aber Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Richtigerweise spricht sich der AfD-Abgeordnete Holm in seiner Stellungnahme auf die Antworten der Bundesregierung auch für den Stopp der Einbürgerungsverfahren aus. Ansonsten ist dort eine immense Zunahme zu befürchten. Nur die AfD fordert seit jeher mit Nachdruck solche konsequenten Lösungen, während die CDU, die unter Merkel das Problem überhaupt geschaffen hat, nur für inkonsequente Wahlkampfrhetorik steht.
Jubel über Assad-Sturz, Schutzgrund entfällt – Lage in Syrien: Zeitnah im großen Stil abschieben!

Jubel über Assad-Sturz, Schutzgrund entfällt – Lage in Syrien: Zeitnah im großen Stil abschieben!

9. Dez.. 2024 | Allgemein, Asylpolitik

Die Begeisterung unter vielen Syrern über den überraschend schnellen Sturz des Assad-Regimes ist groß. Das gilt auch für in Deutschland wohnhafte Syrer, die einst als Flüchtlinge nicht in einem der ersten sicheren Länder geblieben sind, sondern wegen höherer Sozialleistungen bis nach Deutschland gekommen sind. Die AfD hat stets scharf kritisiert, dass sich die CDU-geführte Bundesregierung unter Merkel darauf eingelassen hat.

Die Bilder zeigen aber auch, dass die Betroffenen, deren Herz offenbar weiterhin in erster Linie für Syrien schlägt, rasch zurückgeführt werden müssen. Auch tatsächliche Assadgegner haben dort schließlich nichts mehr zu befürchten und werden nun für den Wiederaufbau ihres Landes gebraucht. Ausnahmen und einen vorübergehenden Aufschub kann es lediglich für Christen geben, falls die neue Regierung entgegen aller Bekundungen doch radikalislamisch geprägt sein sollte.

Insofern sind nicht nur Entscheidungen zu Asylverfahren auszusetzen, wie es bereits geschehen ist. Stattdessen sollte Deutschland bereits jetzt konkret Ausreisen fördern sowie Abschiebungen planen und damit in Kürze starten. In Österreich geschieht aktuell offenbar genau das.

 

Bund und Länder beschuldigen sich lieber gegenseitig – Afghanistan-Abschiebungen: Bundesländer müssen endlich handeln!

Bund und Länder beschuldigen sich lieber gegenseitig – Afghanistan-Abschiebungen: Bundesländer müssen endlich handeln!

6. Dez.. 2024 | Allgemein, Asylpolitik

In der Debatte um dringend erforderliche Afghanistan-Abschiebungen findet momentan eine besondere Posse statt. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und die Länderinnenminister um Thomas Strobl (CDU) geben sich gegenseitig die Schuld für das Ausbleiben weiterer Abschiebeflüge.
Dazu ist einerseits natürlich zu konstatieren, dass die Ampelregierung dabei völliges Versagen und Unwillen demonstriert. Und eine Bündelungsfunktion sollte der Bundesebene bei Abschiebungen selbstverständlich zukommen.
Gleichzeitig ist aber sehr wohl festzuhalten, dass Abschiebungen prinzipiell Ländersache sind. Dementsprechend kann ein Land wie Baden-Württemberg bei einem Ausbleiben bundespolitischer Initiativen selbstverständlich eigene Abschiebeflüge durchführen. Gerne kann das auch im Verbund mit interessierten Nachbarbundesländern geschehen. Und selbst wenn nicht – genügend Ausreisepflichtige für eine Vielzahl an Charterflügen gibt es sogar in den kleinsten deutschen Bundesländern.
Solche konstruktiven und pragmatischen Ansätze zur Sicherheit und Entlastung unserer Bürger sind von Strobl und seinen Unions-Parteifreunden in den Innenministerien der Länder jedoch nicht zu vernehmen. Insofern sind die Wortmeldungen eher als Wahlkampfgeplänkel einzustufen. Verantwortungsvolle AfD-Landesinnenminister würden diesbezüglich völlig anders handeln – das gilt natürlich nicht nur für Afghanistan.
Klageempfehlung gegen Bundesamt – Bundesregierung finanziert Anti-Abschiebungs-Ratgeber

Klageempfehlung gegen Bundesamt – Bundesregierung finanziert Anti-Abschiebungs-Ratgeber

11. Sep.. 2024 | Allgemein, Asylpolitik

Seit wenigen Monaten versucht die Bundesregierung zumindest rhetorisch (signifikante Ergebnisse lassen auf sich warten) auf eine Pro-Abschiebungs-Linie umzuschwenken. Wie opportunistisch das ist, wird an einem „Ratgeber“ für Ausreisepflichtige deutlich.
Die Seite „Handbook Germany“, auf der dieser zu finden ist, wird nämlich vom Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) der EU gefördert und ebenfalls von zwei Organen der Bundesregierung finanziert: Einerseits von der „Integrations- und Antirassismusbeauftragten“ Alabali-Radovan (SPD), andererseits vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Bundesregierung hat diese Finanzierung nun zugeben müssen.
Im Ratgeber wird allen Ernstes eine Klage gegen das BAMF selbst empfohlen. Weiterhin wird eine linksradikale Seite verlinkt, die unter anderem darüber informiert, „wie ihr noch im Flugzeug versuchen könnt, eure Abschiebung zu verhindern“.
Für die AfD und jeden vernünftigen Bürger ist klar: Mit diesen Zuständen muss aufgeräumt werden. Deutschland braucht eine Bundesregierung, die nicht nur von Abschiebungen spricht, sondern diese auch im großen Ausmaß durchführt, statt sie letztlich zu sabotieren.