+++Nur noch 3% hinter der SPD – Umfrage: AfD klettert auf 14 Prozent!+++

+++Nur noch 3% hinter der SPD – Umfrage: AfD klettert auf 14 Prozent!+++

16. Sep. 2022 | Allgemein

Die AfD scheint in der aktuellen Krise die richtigen Antworten zu haben, während das Versagen der anderen Parteien immer offensichtlicher wird. Nicht anders ist nämlich der gegenwärtige Höhenflug unserer Partei zu erklären: In einer aktuellen Umfrage des Instituts Infratest Dimap werden 14 Prozent angegeben. Damit liegt die AfD nur noch 3 Prozentpunkte hinter der Kanzlerpartei SPD. Das Institut INSA weist in einer anderen Umfrage unterdessen ein aktuelles Gesamtpotential von 19,5 Prozent aus.
Andere Umfragewerte sind weniger erfreulich: Ganze 39 Prozent der Bevölkerung gehen offenbar davon aus, dass sie bei der Bezahlung der Energierechnungen Schwierigkeiten haben dürften. Bei Bürgern mit geringen Einkommen trifft das sogar auf 58 Prozent zu. Die Politik darf daher nicht weiter den Kopf in den Sand stecken und muss echte Lösungen für die Probleme der Bürger finden. Die AfD-Landtagsfraktion hat hier zahlreiche Ansätze, etwa eine Verlängerung der Kern- und Kohlekraftwerks-Laufzeiten und ein Ende des völlig kontraproduktiven Windkraftausbaus. Anstelle unnützer Subventionen müssen steuerliche Erleichterungen für die Mitte der Gesellschaft erfolgen.
Energiespar-Belehrungen – Kretschmanns Kampagne beweist Ahnungslosigkeit der Regierung

Energiespar-Belehrungen – Kretschmanns Kampagne beweist Ahnungslosigkeit der Regierung

15. Sep. 2022 | Allgemein, Energie, Pressemitteilungen

„Kretschmann will, dass seine Untertanen Energie sparen – statt selbst für Energie zu sorgen.“ Mit diesen Worten kommentierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel die Vorstellung der Energiesparkampagne „Cleverländ“ von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). „Eins ist jetzt schon klar: ‚Clever‘ ist daran gar nichts. Es sei denn, man ist Ministerpräsident. Es ist natürlich einfach, von den Bürgern einzufordern, was man selbst verbockt hat. Die Grünen zeichnen sich dieser Tage sowieso dadurch aus, die Krise zu verwalten, anstatt die nötigen Gegenmaßnahmen einzuleiten. Da wundert es auch nicht, dass Kretschmann die erst gestern von Parteichefin Schwelling und auch von den Kommunen geforderten Abstriche etwa bei Kindergarten und Schule unterstützt. Die Grünen haben keine Mittel gegen die Krise, weil ihre Politik deren Ursache ist.“
Es brauche jetzt dringend ein Umlenken, ansonsten dürften unserem Land katastrophale Verwerfungen drohen, warnt Gögel. „Die exorbitanten Energiekosten erdrücken die Wirtschaft. Hier muss angesetzt werden: die Energiesteuern müssen ausgesetzt, die Mehrwertsteuer auf ein Minimum gesenkt werden. Zudem muss Kretschmann endlich die ideologischen Scheuklappen ablegen und sich für den Weiterbetrieb von Neckarwestheim II einsetzen. Nicht das Volk ist in der Bringschuld und muss mitwirken, damit das Land keinen Blackout erleidet. Nein, die Regierung ist in der Verantwortung. Sie muss dafür sorgen, dass ein vor Jahren noch als Verschwörungstheorie abgetanes Szenario nicht bald Wirklichkeit wird. Die Meldungen dieser Tage zeigen den grünen Holzweg – den wir dringend verlassen müssen.“
 
 
 
Klausurtagung der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion

Klausurtagung der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion

14. Sep. 2022 | Allgemein

Gegenwärtig führt die AfD-Landtagsfraktion im Schwarzwald ihre alljährliche Klausurtagung durch. Insbesondere die interfraktionelle Vernetzung mit der Bundes- und EU-Ebene lag uns diesmal am Herzen, zumal zahlreiche hochaktuelle Themenfelder vom Verkehr über die Gesundheit bis hin zu den Energiepreisen hauptsächlich dort entschieden werden. Deshalb durften wir erfreulicherweise auch zahlreiche Gäste aus Bundestag und EU-Parlament begrüßen und ihnen unsere Reformideen präsentieren. Eines zeichnet sich schon jetzt klar ab: AfD-Parlamentarier aller Ebenen setzen sich gemeinsam und in Einigkeit für ein sicheres, bezahlbares und freiheitliches Baden-Württemberg und Deutschland ein.
Lehrermangel durch Energiekrise!? – Grünen-Landeschefin komplett weltfremd

Lehrermangel durch Energiekrise!? – Grünen-Landeschefin komplett weltfremd

13. Sep. 2022 | Allgemein, Bildung, Pressemitteilungen

„Die Resignation vor der selbstgeschaffenen Krise ist zur grünen Staatsräson geworden.“ Mit diesen Worten reagiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel auf die Äußerungen von Grünen-Chefin Schwelling, gesenkte Standards etwa in Schulen und beim Bau zu akzeptieren. „Es ist für das Gebaren grüner Politiker heutzutage typisch, wirklich jegliche Einschnitte für die Bevölkerung auf die derzeitige Krise zu schieben und die Bürger darauf einzustimmen, sich mit diesen gefälligst abzufinden. Jetzt kommt Schwelling um die Ecke und fordert, die Bürger sollen größere Schulklassen und Kindergartengruppen akzeptieren. Inwiefern der Lehrermangel auf die derzeitige Energiekrise zurückzuführen ist, können uns wohl nur Grünen-Politiker erklären. Fakt ist, dass sich die Grünen für keine noch so hanebüchene Faktenverdrehung zu schade sind, solange sie ins eigene Framing passt.“
Schwellings Aussagen zum Wohnungsbau indes seien an Absurdität nicht mehr zu überbieten, ergötzt sich Gögel: „Da fordert die Grünen-Chefin doch tatsächlich, bei der Barrierefreiheit zu sparen, da diese angeblich zu teuer ist. Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Barrierefreiheit das Erste ist, woran wir sparen sollten – sind die Grünen plötzlich zu Behindertenfeinden geworden? Autofeinde waren sie ja schon immer. Daher wundert auch nicht, dass Schwelling an Parkplätzen in den Städten sparen möchte. Die Autobesitzer sollen einfach mehr zahlen, wenn sie schon die Frechheit besitzen, sich ein Auto zu leisten – oder eben mit dem ÖPNV fahren. Dass es Menschen gibt, die auf das Auto angewiesen sind, kommt einer Grünen-Chefin nicht in den Sinn. In der jetzigen Zeit noch mehr Geld von den Bürgern zu fordern, ist an Zynismus nicht mehr zu überbieten. In jedem Fall beweist es erneut die Weltfremdheit der Grünen.“
20,6% für Schwedendemokraten – Schwedenwahl hat Signalwirkung für ganz Europa

20,6% für Schwedendemokraten – Schwedenwahl hat Signalwirkung für ganz Europa

12. Sep. 2022 | Allgemein

Gestern fanden die schwedischen Reichstagswahlen statt und die Resultate können sich sehen lassen: Die mit der AfD vergleichbaren Schwedendemokraten erreichten ein historisches Rekordergebnis von 20,6 Prozent der Stimmen, das einem Zuwachs von 3 Prozentpunkten entspricht. Hierzu gratuliere ich der Partei um Spitzenkandidat Jimmie Åkesson ausdrücklich.
Zudem eroberten sie bei den gleichzeitigen Kommunalwahlen wohl auch zahlreiche Bürgermeistersessel. Ausschlaggebend für den Wahlerfolg war insbesondere die drastische Bandenkriminalität, eine Folge der verfehlten Zuwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte.
Anders als in Deutschland bei der AfD verweigern sich die anderen bürgerlichen Parteien Schwedens übrigens überwiegend nicht einer Koalition oder anderweitigen Zusammenarbeit mit der neuen Konkurrenz, sondern stellten ein solches Vorgehen ausdrücklich in Aussicht und werden ihrer staatstragenden Verantwortung damit gerecht. Nach jetzigem Stand hat das Mitte-Rechts-Lager unter Einschluss der Schwedendemokraten tatsächlich auch eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat und dürfte die künftige Regierung stellen. Ob es dabei bleibt, wird sich bis Mittwoch klären, wenn das vorläufige Endergebnis vorliegt.
So oder so hat der Erfolg der Schwedendemokraten aber eine immense Signalwirkung für ganz Europa. Immer mehr Bürger weigern sich augenscheinlich, die in mehrfacher Hinsicht inakzeptable Politik der etablierten Parteien mitzutragen. Für die in 13 Tagen stattfindende Italienwahl ist dementsprechend ein ähnliches Ergebnis zu erwarten, und auch die Umfragewerte der AfD steigen endlich wieder. Die gestrige OB-Wahl in Cottbus mit dem Einzug des AfD-Kandidaten in die Stichwahl zeigt erfreulicherweise auch in realen Wählerstimmen, dass der aktuelle Trend vor unserem Land ebenfalls nicht Halt macht.