Bernd Gögel MdL: Ein weiterer Lockdown ist für alle Bürger auszuschließen!

Bernd Gögel MdL: Ein weiterer Lockdown ist für alle Bürger auszuschließen!

24. Aug. 2021 | Allgemein, Corona, Pressemitteilungen

-Pressemitteilung-

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Bernd Gögel, kritisiert die jüngsten Verlautbarungen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) scharf: „Es ist fatal, dass der Minister einen weiteren Lockdown ausschließlich für Geimpfte und Genesene ausschließt. Schließlich ist es einerseits zweifelhaft, dass die bisherigen Lockdowns einen signifikanten epidemiologischen Nutzen hatten. Gleichzeitig sind der aus ihnen resultierende wirtschaftliche Schaden und auch die dramatischen Folgen für Bildung und Gesellschaft unstrittig. Ebenfalls hat mittlerweile jeder Bürger die Möglichkeit einer Impfung, weshalb aber auch die individuelle Risikoabwägung nicht staatlich bewertet werden darf. Maßnahmen wie verpflichtende Bezahltests zur Teilnahme am öffentlichen Leben oder gar ein Lockdown für Ungeimpfte spalten die Gesellschaft, ohne irgendeinen Mehrwert zu haben. Sie sind daher strikt abzulehnen. Es ist davon auszugehen, dass das auch viele Bürger an der Wahlurne tun werden“, prognostiziert Gögel.
*und für Genesene
Ortskräfte in Nachbarländer – Mit der AfD-Fraktion gibt es kein neues 2015!

Ortskräfte in Nachbarländer – Mit der AfD-Fraktion gibt es kein neues 2015!

20. Aug. 2021 | Allgemein, Asylpolitik, Inneres, Pressemitteilungen

-Pressemitteilung-
Der Vorsitzende der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion Bernd Gögel empört sich angesichts der sehr raschen Aufnahme von Afghanen in Deutschland: „Ohne Konsultation der Parlamente werden aktuell bereits Tausende Menschen in Deutschland und Baden-Württemberg aufgenommen. Das ist ein demokratiepolitischer Skandal. Dass tatsächlichen Ortskräften der Bundeswehr und ihren Kernfamilien geholfen werden muss, ist dabei unstrittig. Wegen immenser kultureller und sprachlicher Überschneidungen ist eine Unterbringung der Ortskräfte – hier durchaus mit anfänglicher deutscher Unterstützung – und darüber hinaus weiterer politischer Flüchtlinge aber in den unmittelbaren Nachbarländern Afghanistans zu realisieren. Klar ist für die AfD-Fraktion weiterhin, dass die Ortskraft der Gegenwart nicht zur neuen ,Fachkraftʻ werden und es niemals ein neues 2015 geben darf“, stellt Gögel unmissverständlich klar.
Gendersterne und Sprachpausen – Empfehlung einer Hochschulkonferenz: Gender-Wahnsinn nimmt neue Züge an

Gendersterne und Sprachpausen – Empfehlung einer Hochschulkonferenz: Gender-Wahnsinn nimmt neue Züge an

19. Aug. 2021 | Allgemein, Bildung

Die Landeskonferenz der sogenannten Gleichstellungsbeauftragten an baden-württembergischen Hochschulen entpuppt sich als linksgrüne Propagandaabteilung: Im Land der Dichter und Denker soll die deutsche Sprache ausgerechnet von Hochschulen verschandelt und nicht bewahrt werden.
Der jüngste Beschluss der Konferenz bedeutet jedenfalls nichts anderes: Die Hochschulen sollen bei interner und externer Kommunikation künftig Genderstern, Doppelpunkt oder Unterstrich – bzw. in der mündlichen Verwendung Sprachpausen – vor dem obligatorischen „innen“ benutzen.
Noch sind dies nur Empfehlungen, die für das Personal nicht verpflichtend sein sollen. Derartige Bestrebungen gibt es allerdings sehr wohl. Die AfD lehnt die Implementierung einer falschen Sprachverwendung im Wissenschaftsbetrieb selbstverständlich ab. Dass hiermit offenbar politischer Druck auf konservative Studenten und Dozenten ausgeübt werden soll, ist ohnehin abzulehnen und das Gegenteil von Gleichstellung.
Bizarre Regelung – Maskenpflicht für Kinder strenger als für Erwachsene

Bizarre Regelung – Maskenpflicht für Kinder strenger als für Erwachsene

17. Aug. 2021 | Allgemein, Corona

Die baden-württembergische Landesregierung möchte die Maskenpflicht im Nachtleben lockern – so weit, so gut.
Nun wird es allerdings bizarr: Gleichzeitig bleibt die Maskenpflicht an den Schulen bestehen, wenn das neue Schuljahr startet.
Die AfD fordert selbstverständlich eine Beseitigung der Maskenpflicht in beiden Bereichen. Bei unseren Jüngsten, die unbeschwert aufwachsen sollten, ist dies allerdings weitaus dringlicher. Dass die Landesregierung die Prioritäten hier völlig falsch setzt, zeigt, wie weit sie sich bereits nach 100 Tagen von der Lebensrealität entfernt hat.
Nach dem Sieg der Taliban – Afghanische Flüchtlinge: Muslimische Länder in Verantwortung!

Nach dem Sieg der Taliban – Afghanische Flüchtlinge: Muslimische Länder in Verantwortung!

16. Aug. 2021 | Allgemein, Asylpolitik, Inneres

Der rasche Vormarsch der Taliban, im Zuge dessen die Terrororganisation schlussendlich auch die Hauptstadt eingenommen hat, zeigt eines: Auslandsmissionen, die anderen Staaten ein bestimmtes System aufzwingen wollen, funktionieren nicht. Dass 59 deutsche Soldaten am Hindukusch gefallen sind, ist vor diesem Hintergrund besonders bestürzend.
Ernsthafter Widerstand der afghanischen Armee war nicht festzustellen, und vielerorts wurde die Machtübernahme der Extremisten begeistert begrüßt. Letzteres gilt natürlich nicht für alle Afghanen, und eine Flüchtlingswelle ist absehbar.
Umso wichtiger ist es, dass sich reiche muslimische Länder nun ihrer Verantwortung bewusst werden. Hier ist beispielsweise Katar zu nennen, das die Anführer der Taliban jahrelang beherbergt hat. Deutschland verträgt jedenfalls keinen weiteren Import von Armut und anderen Kulturen. Außerdem wurde bereits jetzt zu viel in Afghanistan investiert. Die Wähler sollten wissen: Mit der AfD ist eine massenhafte Aufnahme afghanischer Migranten, über die die anderen Parteien bereits jetzt diskutieren, nicht zu machen.