Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-
– Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-
Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 6. Oktober um 19:30 Uhr im Parkhotel Best Western in Weingarten
Thema: Die Infrastrukturwende – Das neue Verkehrskonzept der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.
„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.
In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.
Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.
Der nächste Bürgerdialog findet statt
Am: 6. Oktober 2020
Um: 19.30 Uhr
Im: Parkhotel Best Western, Abt-Hyller-Straß 37-39, 88250 Weingarten
Podiumsteilnehmer sind:
– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Dr. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg freut sich auf Ihre Teilnahme!
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg zum Thema Infrastrukturwende
zum Thema #Infrastrukturwende, zu Gast Dr. Alice Weidel MdB, die #Landesvorsitzende der
.
MdB, Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg
-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg
, stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL im Regio TV Sommergespräch
Das politische Baden-Württemberg pausiert – aber nur offiziell. Denn auch in der Sommerpause wird Politik gemacht und natürlich auch über Politik geredet. Zum Beispiel bei den Regio TV Sommergesprächen 2020.
Bernd Gögel MdL – AfD-Fraktionsvorsitzender war gestern zu Gast bei den Regio TV Sommergesprächen mit dem Moderator Ralph van Gülick.
Bernd Gögel MdL: Blaulicht-Gewalt hat politische Ursachen
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat heute in der aktuellen Landtagsdebatte zur zunehmenden Gewalt gegen Blaulichtorganisationen ein Ende der Diskussion um Rassismus- und Stammbaumforschung gefordert. Zugleich verwies er darauf, dass diese Gewalt politische Ursachen hat, die allein der aktuellen Einwanderungspolitik geschuldet sind. „Wenn selbst für Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Migration ‚die Mutter aller Probleme‘ ist, wird nach einem Blick in die Kriminalstatistik klar: Die vorwiegend jungen Männer, die seit 2015 nach Deutschland einwandern, kommen aus Krisengebieten und Kriegsregionen, wo man Probleme nicht mit Sozialpädagogen, sondern Gewalt löst. Mangelnde Bildung, unzureichende Deutschkenntnisse, fehlende Integrationswilligkeit und oftmals ungeklärte Identität sowie frauenverachtendes Verhalten und Respektlosigkeit ergeben genau die Mischung, die zu dieser Gewalt nicht nur gegen Blaulichtorganisationen führt.“
Vor diesem Hintergrund werde verständlich, dass der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne), dessen Kollege aus Schwäbisch Gmünd, Richard Arnold (CDU), sowie Matthias Klopfer (SPD) aus Schorndorf bei Stuttgart in einem Brandbrief an Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) „große Sorge“ über „die zunehmende Aggressivität und Respektlosigkeit von Gruppen mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen in unseren Städten“ artikulierten. Die drei Bürgermeister nehmen explizit auch junge Flüchtlinge in den Fokus und verweisen darauf, dass neun der in Stuttgart festgenommenen Randalierer einen „Flüchtlingsbezug“ hätten. Schon in den vergangenen Jahren sei für sie erkennbar gewesen, dass es unter den Flüchtlingen „eine kleine Gruppe gewaltbereiter junger Männer“ gebe. Diese übten „eine starke Dominanz“ im öffentlichen Raum aus und seien „weit überdurchschnittlich“ an Straftaten beteiligt. „Mit Rassismus- und Stammbaum-Debatten sollen diese Fakten verschleiert werden“, so Gögel.
Eine präventive Arbeit der Polizei könne nicht funktionieren, wenn sie künftig die Hintergründe wie z.B. die Herkunft der Tatverdächtigen nicht mehr feststellen dürften, erklärt Gögel. „Wenn der Polizeibeamte anhand der Kriminalstatistik ganz genau weiß, dass ein Nigerianer, Syrer oder ein Gambier als Tatverdächtiger überproportional auftaucht, kann er keine blauäugige blondbezopfte schwedische Touristin kontrollieren. Das hat weder etwas mit Rassismus zu tun geschweige denn erfordert es eine Studie, die die Handlungsunfähigkeit unserer Polizei massiv einschränken würde. Im Gegenteil: Das berechtigte Vertrauen in unsere Polizei darf nicht weiter beschädigt werden. Unsere Polizisten sind Bürger in Uniform und verdienen unseren vollsten Respekt. Daher danke ich im Namen der Fraktion allen Menschen, die in den Blaulichtorganisationen eine hervorragende Arbeit leisten, oftmals auch ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit.“