Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber.

Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber.

+++ Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber. Kein Mensch erwähnt, dass täglich 52 Menschen in diesem Land an Behandlungsfehlern im Krankenhaus sterben. Wenn Sie das jeden Tag in der Tagesschau bringen dann geht nach 10 Tagen kein Mensch mehr in die Behandlung und keiner mehr ins Krankenhaus, weil er Angst hat, dass er da drin stirbt +++🎬 https://youtu.be/NDF-usadmOo

Gepostet von Bernd Gögel - AfD am Donnerstag, 15. Oktober 2020

Bernd Gögel MdL: Die Panik, die Sie hier verbreiten, die Angst die Sie verbreiten, ist kein guter Ratgeber. Kein Mensch erwähnt, dass täglich 52 Menschen in diesem Land an Behandlungsfehlern im Krankenhaus sterben. Wenn Sie das jeden Tag in der Tagesschau bringen dann geht nach 10 Tagen kein Mensch mehr in die Behandlung und keiner mehr ins Krankenhaus, weil er Angst hat, dass er da drin stirbt

Bernd Gögel MdL: Mit Ihrer Politik verschulden Sie unser Land in einer nie dagewesenen Größenordnung! Sie versündigen sich an den nachfolgenden Generationen, die Sie schon perfiderweise als Corona-Generation bezeichnen!

Bernd Gögel MdL: Mit Ihrer Politik verschulden Sie unser Land in einer nie dagewesenen Größenordnung! Sie versündigen sich an den nachfolgenden Generationen, die Sie schon perfiderweise als Corona-Generation bezeichnen!

+++ Bernd Gögel MdL: Mit Ihrer Politik verschulden Sie unser Land in einer nie dagewesenen Größenordnung! Sie versündigen sich an den nachfolgenden Generationen, die Sie schon perfiderweise als Corona-Generation bezeichnen! Diese wird nämlich die nächsten Jahrzehnte Ihre Schulden bezahlen müssen! Das nennen wir von der AfD ein verantwortungsloses Handeln und deshalb werden wir Ihren Gesetzentwurf ablehnen! +++

Gepostet von Bernd Gögel - AfD am Freitag, 2. Oktober 2020
Bernd Gögel MdL: Mit Ihrer Politik verschulden Sie unser Land in einer nie dagewesenen Größenordnung! Sie versündigen sich an den nachfolgenden Generationen, die Sie schon perfiderweise als Corona-Generation bezeichnen!
Diese wird nämlich die nächsten Jahrzehnte Ihre Schulden bezahlen müssen! Das nennen wir von der AfD ein verantwortungsloses Handeln und deshalb werden wir Ihren Gesetzentwurf ablehnen!
Bernd Gögel MdL: Staatsregierung strebt nach sozialistischer Planwirtschaft

Bernd Gögel MdL: Staatsregierung strebt nach sozialistischer Planwirtschaft

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Staatsregierung vorgeworfen, mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung des Beteiligungsfonds nach einer sozialistischen Planwirtschaft zu streben. „Schon Ludwig Ehrhardt wusste, dass die Grundlage aller Marktwirtschaft die Freiheit des Wettbewerbs ist, weshalb sie vor staatlichen Eingriffen geschützt werden muss, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Handstreichartig vollführt jetzt ein CDU-geführtes Wirtschaftsministerium eine ökonomische Kehrtwende und lässt das utopische Konstrukt namens Stamokap fröhliche Urständ‘ feiern. Das führt zu den volkseigenen Betrieb VEB, die wir aus DDR-Zeiten noch sehr gut kennen. Aber nicht mit uns!“

 

Gögel verweist darauf, dass trotz der Bundesbürgschaften von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder in Höhe von knapp 140 Millionen Euro die Holzmann-AG nach drei Jahren Insolvenz verkünden musste. „Es besteht einerseits die Gefahr, Zombie-Unternehmen zu fördern, andererseits die Gefahr, politisch erwünschten Einfluss auszuüben: Wenn ich die grünen Schwerpunkte wie Batterie- und Wasserstofftechnik lese, ist die Richtung klar. Was ist mit den Kleinunternehmen unter 50 Mitarbeitern, und wie, wann und zu welchen Konditionen ist der Wiederausstieg geplant? Dieser Weg ist falsch und höchstwahrscheinlich verfassungswidrig. Anstatt den berechtigten Anspruch der Unternehmen auf Entschädigung zu bedienen, versündigen Sie sich an den nachfolgenden Generationen, die die nächsten Jahrzehnte Ihre Schulden bezahlen müssen! Das ist verantwortungslos. Deshalb lehnen wir Ihren Gesetzentwurf ab.“

Bernd Gögel MdL: Blaulicht-Gewalt hat politische Ursachen

Bernd Gögel MdL: Blaulicht-Gewalt hat politische Ursachen

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat heute in der aktuellen Landtagsdebatte zur zunehmenden Gewalt gegen Blaulichtorganisationen ein Ende der Diskussion um Rassismus- und Stammbaumforschung gefordert. Zugleich verwies er darauf, dass diese Gewalt politische Ursachen hat, die allein der aktuellen Einwanderungspolitik geschuldet sind. „Wenn selbst für Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Migration ‚die Mutter aller Probleme‘ ist, wird nach einem Blick in die Kriminalstatistik klar: Die vorwiegend jungen Männer, die seit 2015 nach Deutschland einwandern, kommen aus Krisengebieten und Kriegsregionen, wo man Probleme nicht mit Sozialpädagogen, sondern Gewalt löst. Mangelnde Bildung, unzureichende Deutschkenntnisse, fehlende Integrationswilligkeit und oftmals ungeklärte Identität sowie frauenverachtendes Verhalten und Respektlosigkeit ergeben genau die Mischung, die zu dieser Gewalt nicht nur gegen Blaulichtorganisationen führt.“

Vor diesem Hintergrund werde verständlich, dass der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne), dessen Kollege aus Schwäbisch Gmünd, Richard Arnold (CDU), sowie Matthias Klopfer (SPD) aus Schorndorf bei Stuttgart in einem Brandbrief an Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) „große Sorge“ über „die zunehmende Aggressivität und Respektlosigkeit von Gruppen mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen in unseren Städten“ artikulierten. Die drei Bürgermeister nehmen explizit auch junge Flüchtlinge in den Fokus und verweisen darauf, dass neun der in Stuttgart festgenommenen Randalierer einen „Flüchtlingsbezug“ hätten. Schon in den vergangenen Jahren sei für sie erkennbar gewesen, dass es unter den Flüchtlingen „eine kleine Gruppe gewaltbereiter junger Männer“ gebe. Diese übten „eine starke Dominanz“ im öffentlichen Raum aus und seien „weit überdurchschnittlich“ an Straftaten beteiligt. „Mit Rassismus- und Stammbaum-Debatten sollen diese Fakten verschleiert werden“, so Gögel.

Eine präventive Arbeit der Polizei könne nicht funktionieren, wenn sie künftig die Hintergründe wie z.B. die Herkunft der Tatverdächtigen nicht mehr feststellen dürften, erklärt Gögel. „Wenn der Polizeibeamte anhand der Kriminalstatistik ganz genau weiß, dass ein Nigerianer, Syrer oder ein Gambier als Tatverdächtiger überproportional auftaucht, kann er keine blauäugige blondbezopfte schwedische Touristin kontrollieren. Das hat weder etwas mit Rassismus zu tun geschweige denn erfordert es eine Studie, die die Handlungsunfähigkeit unserer Polizei massiv einschränken würde. Im Gegenteil: Das berechtigte Vertrauen in unsere Polizei darf nicht weiter beschädigt werden. Unsere Polizisten sind Bürger in Uniform und verdienen unseren vollsten Respekt. Daher danke ich im Namen der Fraktion allen Menschen, die in den Blaulichtorganisationen eine hervorragende Arbeit leisten, oftmals auch ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit.“