Habeck demontiert unsere Infrastruktur – Experten sind über Stilllegung der Gasnetze entsetzt

Habeck demontiert unsere Infrastruktur – Experten sind über Stilllegung der Gasnetze entsetzt

11. Apr. 2024 | Allgemein

Obwohl sie die wirtschaftliche Entwicklung massiv zurückwirft, hat die sogenannte Energiewende für die Ampelregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Habeck absoluten Vorrang. Dementsprechend wird auch vor der Demontage funktionierender Infrastruktur, beispielsweise der Gasnetze, nicht zurückgeschreckt.
Führende Experten sind darüber entsetzt: Ifo-Institutschef Clemens Fuest etwa warnt davor, „funktionierende Anlagen abschalten zu wollen, bevor klar ist, ob und wie neue Anlagen funktionieren“. Armin Wambach, Chef des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) stellt sogar explizit infrage, ob die sogenannte Transformation funktionieren werde.
Die einzige Partei, die diese hochriskante Transformation an sich beenden möchte und nicht nur (wie die Union) einige Details kritisiert, ist die AfD. Es ist mehr als fahrlässig, unseren Industriestandort mit all seinen Arbeitsplätzen solchen Risiken auszusetzen.
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2024/stillegung-der-gasnetze-wirtschaftsvertreter-schlagen-alarm/
In Mitteldeutschland klar vorne – Umfrage zur EU-Wahl: AfD auf 19 Prozent

In Mitteldeutschland klar vorne – Umfrage zur EU-Wahl: AfD auf 19 Prozent

10. Apr. 2024 | Allgemein

Die AfD wurde nach dem Pseudoskandal von Potsdam schon fast wieder totgeschrieben, während aktuell zu beweislosen Unterstellungen gegen EU-Kandidaten gegriffen wird. Die Bürger lassen sich von solchen Winkelzügen allerdings nicht täuschen.
Die AfD liegt in einer aktuellen Umfrage zur anstehenden EU-Wahl nämlich mit 19 Prozent deutlich vor SPD und Grünen. Es erscheint einmal mehr sogar keineswegs ausgeschlossen, dass die AfD noch vor der CDU (die CSU tritt schließlich separat an) erstmals zur stärksten Partei Deutschlands wird. In Mitteldeutschland ist sie dies schon längst: Für die neuen Bundesländer und Berlin werden 28 Prozent ausgewiesen.
Insofern können wir optimistisch sein, dass die Bürger im Juni bei der EU-Wahl ebenso wie bei zahlreichen Kommunalwahlen für einen tatsächlichen Politikwechsel stimmen. Nur so ist wieder ein wirtschaftlicher Aufschwung – und im Kontext der EU-Wahl insbesondere mehr Souveränität und Demokratie für Deutschland – möglich.
https://www.tagesspiegel.de/internationales/umfrage-zur-europawahl-afd-liegt-bei-19-prozent–union-klar-starkste-kraft-11494229.html
Kein Interesse an Aussiedlern und Vertriebenen – Claudia Roth streicht Wort „Deutsche“ aus Institutsnamen

Kein Interesse an Aussiedlern und Vertriebenen – Claudia Roth streicht Wort „Deutsche“ aus Institutsnamen

9. Apr. 2024 | Allgemein

Für Vertriebene und Aussiedler sowie deren Nachkommen ist das ein Schlag ins Gesicht. Auch ist es hinsichtlich der Förderung autochthoner deutscher Minderheiten, beispielsweise in Oberschlesien, kein gutes Vorzeichen:
Das „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ (BKGE) wird auf Verfügung der Multikulti-Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) umbenannt – die Deutschen werden schlichtweg aus dem Titel gestrichen. Diese spielen auch in der Rubrik „Über uns“ der Instituts-Webseite keine Rolle mehr. Stattdessen werden lieber „multiple und hybride sprachliche, ethnische, politische und religiöse Zugehörigkeiten“ betont.
Für die AfD steht fest: Die Instituts-Umbenennung ist ein besonders anschauliches Beispiel für die antideutsche Politik der Bundesregierung, bei der die Grünen – ebenso wie im Land – den Ton angeben. Die Tatsache, dass nun eine fast vollständige Namensgleichheit zum bereits existierenden „Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa“ besteht, zeigt zudem, wie handwerklich schlecht diese Bundesregierung arbeitet.
Altparteien wollen noch mehr Sozialismus – Ökonomen fordern zurecht wirtschaftspolitischen Kurswechsel

Altparteien wollen noch mehr Sozialismus – Ökonomen fordern zurecht wirtschaftspolitischen Kurswechsel

8. Apr. 2024 | Allgemein, Pressemitteilungen, Wirtschaft

Der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel hat die Forderung des Stuttgarter Stiftungsvorstands „Familienunternehmen und Politik“, Rainer Kirchdörfer, nach einem Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik unterstützt:
„Weil die Bundesregierung den Ernst der Lage noch nicht erkannt habe, forderte er bereits vor einem Jahr eine ‚Agenda für Wettbewerbsfähigkeit‘. Passiert ist nichts. Ich prophezeie: Obwohl Industriepräsident Siegfried Russwurm jüngst denselben Vorwurf erhob, wird auch jetzt nichts passieren. Im Gegenteil: Die Berliner, aber auch die Stuttgarter Politik wird die wirtschaftliche Schwäche weiter forcieren. Da helfen auch Forderungen nach politischen Reformen, einer Senkung der Unternehmensbesteuerung und erst recht nach staatlichen Investitionen nichts: Das letzte, was wir brauchen, ist Staatssozialismus. Für den Mittelstand wird Deutschland immer unattraktiver. Eine vernunftgeleitete Politik zum Wohle des Landes ist inzwischen nur noch mit der AfD zu haben.“
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/konjunktur-oekonomen-fordern-kurswechsel-in-der-wirtschaftspolitik/100030899.html