„im Ausland investieren […] das ist gut“ – Scholz verharmlost Abwanderungen deutscher Unternehmen

„im Ausland investieren […] das ist gut“ – Scholz verharmlost Abwanderungen deutscher Unternehmen

Ein korrigierendes Machtwort wäre angesichts eines Wirtschaftsministers Robert Habeck wichtiger denn je. Doch auch Bundeskanzler Olaf Scholz scheint in der Wirtschaftspolitik völlig die Augen vor der Realität zu verschließen. Seine Äußerungen im Sommerinterview lassen jedenfalls keinen anderen Schluss zu.
Angesprochen auf drohende und bereits erfolgte Abwanderungen deutscher Unternehmen ins Ausland sprach der Kanzler nämlich von positiv zu bewertenden Investitionen im Ausland. In jedem Volkswirtschaftskurs würde man das lernen, behauptet der Bundeskanzler, der seinerseits nie VWL studiert hat.
Führende Wirtschaftswissenschaftler widersprechen dementsprechend vehement, beispielsweise Joachim Ragnitz vom Dresdner Ifo-Institut, der den aktuellen Investitionsflüssen nichts Gutes abgewinnen kann: „Man kann sich Fälle vorstellen, wo Unternehmen im Ausland investieren, weil sie dort beispielsweise einen Markt erschließen wollen. […] Aber in der aktuellen Situation ist es ja wohl eher so, dass viele Unternehmen sagen, naja, in Deutschland ist die Energieversorgung zu teuer, möglicherweise auch zu unsicher. In anderen Ländern kriegen wir Subventionen, die wir hier nicht bekommen und dass sie deswegen ins Ausland gehen. Also dass das gut sei, kann man nun wirklich nicht behaupten.“
Für die AfD ist dementsprechend klar: Die deutsche Wirtschaft benötigt exzellente Bedingungen, beispielsweise im Bereich der Energie, der Bürokratie und der Besteuerung, damit wieder verstärkt im eigenen Land investiert wird. Im Gegensatz zur linksliberalen Inkompetenzampel und der CDU-Scheinopposition setzt unser Programm dafür die richtigen Akzente.
 
Die Deutschen verarmen!

Die Deutschen verarmen!

Teufelskreis aus Inflation, Insolvenzen und Verarmung
Durch die Inflation ist die Kaufkraft drastisch gesunken. Viele Deutsche können sich nicht mehr so viel leisten wie zuvor. Die Ersparnisse, die sich durch die Corona-Lockdowns und damit fehlenden Einkaufsmöglichkeiten angehäuft hatten, sind aufgebraucht und von der Inflation aufgefressen worden, sagen Experten. Die Deutschen verarmen.

Krise verschärft sich: Jetzt bricht auch der Konsum ein

AfD Gefahr für Wohlstand

AfD Gefahr für Wohlstand

Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat die erneuten Horrorszenarien namhafter Südwest-Mittelständler gegen die AfD-Wirtschaftspolitik als Realitätsumkehr zurückgewiesen:
„Weck, Allgaier und Nice sind nur drei Insolvenz-Beispiele im Südwesten von 8.400 insgesamt allein im ersten Halbjahr. Gründe dafür sind unter anderem die Inflation, die Energiepreise, die Russlandsanktionen und der grüne EU-Regulierungswahn wie etwa mit dem Lieferkettengesetz. Insofern sind die Warnungen nichts als ein billiger Trick, das wirtschaftspolitische Versagen der Regierung auf die Opposition zu schieben – die genau diese Deindustrialisierungspolitik umgehend beenden will. Nur die AfD steht für günstigen Strom durch Kohle und Atom, einen Stopp der Energiewende und der Sanktionspolitik, geringere Steuer- und Abgabenlast, Entbürokratisierung sowie Rechtssicherheit statt Grundrechtseinschränkungen.“
Unterstützung für Dehoga-Forderung – Gastronomie-Mehrwertsteuer muss dauerhaft niedrig bleiben

Unterstützung für Dehoga-Forderung – Gastronomie-Mehrwertsteuer muss dauerhaft niedrig bleiben

Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel unterstützt die Forderung der Dehoga nach einer Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie:
„Kein anderer Wirtschaftszweig hat so unter den willkürlichen Corona-Schließungen gelitten wie die Gastronomie. Alle nun herrschenden, existenzbedrohenden Probleme sind darauf zurückzuführen, allen voran die hohe Inflation und der akute Personalmangel durch die flächendeckende Vergrämung des Personals eben durch die drakonischen Corona-Maßnahmen. Es ist Aufgabe der Politik, den angerichteten Schaden wiedergutzumachen. Die AfD-Fraktion unterstützt daher die Forderung der Dehoga nach einer dauerhaften Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen auf sieben Prozent. Ja, dies muss für Nahrungsmittel im Allgemeinen gelten. Derart hohe Lebensmittelpreise sind schlichtweg inakzeptabel!“
Einseitige Förderung einstellen! Schlechte Nachfrage: VW drosselt E-Auto-Fertigung

Einseitige Förderung einstellen! Schlechte Nachfrage: VW drosselt E-Auto-Fertigung

Wie alle großen deutschen Autohersteller hat sich auch Volkswagen an der Elektromobilität beteiligt. Entsprechende Fahrzeuge wurden entwickelt und auf den Markt gebracht. Bei den extrem hohen Fördersummen zu Beginn war die Nachfrage noch halbwegs zufriedenstellend. Dies scheint sich nun zu ändern:
Volkswagen hat nämlich angekündigt, seine E-Auto-Fertigung im ostfriesischen Emden zu drosseln. Der VW-Prognose, dass man Ende des Jahres wieder auf ein sehr hohes Niveau kommen werde, begegnen Analysten der Finanzbranche aufgrund der Nachfragesituation außerdem mit großer Skepsis.
Für die AfD ist das Bild klar: Die Verbraucher tragen den E-Auto-Hype der Regierungspolitik noch nicht einmal annähernd mit. Außerdem gefährdet diese Politik deutsche Industriearbeitsplätze, insbesondere im Bereich der Automobilzulieferer. Dementsprechend sind die Förderungen vollständig einzustellen. Gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Technologien und eine Beseitigung von Marktverzerrungen müssen nämlich vielmehr die Ziele sein. Für unsere Wirtschaft und ihre Beschäftigten sowie für alle Verbraucher wäre das die beste Lösung.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/VW-drosselt-E-Auto-Fertigung-in-Emden-article24221809.html?fbclid=IwAR3k1UWn9WKgON7DmSr4yWwJLtk54qeeATsR8KPieweryzSIXvkgWMNPlgM
Mittelstand fällt Ideologie zum Opfer – „Weck“-Insolvenz ist Folge der Energiepolitik

Mittelstand fällt Ideologie zum Opfer – „Weck“-Insolvenz ist Folge der Energiepolitik

Der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel hat die Insolvenz der Firma Weck als weiteres Indiz für die selbstmörderische Energiepolitik von Land und Bund bewertet:
„Für eine Branche wie die Glasindustrie, die bislang überwiegend fossile Energien nutzt und deren Anlagen über lange Zeiträume laufen, sind weder die Energiewende noch die seit dem Ukrainekrieg aus dem Ruder laufenden Energiekosten zu stemmen; und für einen Mittelständler gleich gar nicht: ohne Gas kein Glas. Die Resultate – Arbeitsplatzverluste, Wegfall der Gewerbesteuereinnahmen und das Ende einer 123jährigen Tradition mit Patenten in über 40 Ländern – waren seit Monaten vorhersehbar und wurden von uns immer wieder angeprangert. Umsonst – Ideologie schlägt heute Realität. Das schmerzt sehr.“