Ein korrigierendes Machtwort wäre angesichts eines Wirtschaftsministers Robert Habeck wichtiger denn je. Doch auch Bundeskanzler Olaf Scholz scheint in der Wirtschaftspolitik völlig die Augen vor der Realität zu verschließen. Seine Äußerungen im Sommerinterview lassen jedenfalls keinen anderen Schluss zu.
Angesprochen auf drohende und bereits erfolgte Abwanderungen deutscher Unternehmen ins Ausland sprach der Kanzler nämlich von positiv zu bewertenden Investitionen im Ausland. In jedem Volkswirtschaftskurs würde man das lernen, behauptet der Bundeskanzler, der seinerseits nie VWL studiert hat.
Führende Wirtschaftswissenschaftler widersprechen dementsprechend vehement, beispielsweise Joachim Ragnitz vom Dresdner Ifo-Institut, der den aktuellen Investitionsflüssen nichts Gutes abgewinnen kann: „Man kann sich Fälle vorstellen, wo Unternehmen im Ausland investieren, weil sie dort beispielsweise einen Markt erschließen wollen. […] Aber in der aktuellen Situation ist es ja wohl eher so, dass viele Unternehmen sagen, naja, in Deutschland ist die Energieversorgung zu teuer, möglicherweise auch zu unsicher. In anderen Ländern kriegen wir Subventionen, die wir hier nicht bekommen und dass sie deswegen ins Ausland gehen. Also dass das gut sei, kann man nun wirklich nicht behaupten.“
Für die AfD ist dementsprechend klar: Die deutsche Wirtschaft benötigt exzellente Bedingungen, beispielsweise im Bereich der Energie, der Bürokratie und der Besteuerung, damit wieder verstärkt im eigenen Land investiert wird. Im Gegensatz zur linksliberalen Inkompetenzampel und der CDU-Scheinopposition setzt unser Programm dafür die richtigen Akzente.
