Völlig falscher Weg – Habeck will Industrie mit Schulden ankurbeln

Völlig falscher Weg – Habeck will Industrie mit Schulden ankurbeln

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat mittlerweile zumindest erkannt, dass die Lage der Industrie in Deutschland alles andere als gut ist. Doch führt diese Erkenntnis zum Hinterfragen grüner Lebenslügen und zu deutlichen Entlastungen der Betriebe und Arbeitnehmer?
Weit gefehlt, stattdessen sollen die Staatsausgaben weiter erhöht werden. Auch die Schuldenbremse stellt Habeck dafür offen infrage. Dabei ist das der völlig falsche Weg: Ein Rückgang der Inflation auf ein akzeptables Niveau wird damit behindert, und es werden lieber künftige Generationen belastet, statt unnötige Ausgaben in anderen Bereichen einzusparen.
Genau das ist der Plan der AfD: Durch immense Einsparungen von Sozialleistungen bzw. Subventionen in Bereichen wie Asyl/Zuwanderung und Energiepolitik stünden ausreichende Mittel für Investitionen in die Infrastruktur bereit, während gleichzeitig auch deutliche Entlastungen möglich wären.
https://www.n-tv.de/24485016
Desaströse Ampelpolitik – Stimmung in der Wirtschaft ist gekippt

Desaströse Ampelpolitik – Stimmung in der Wirtschaft ist gekippt

-Pressemitteilung-
Der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel teilt die Kritik des Heidelberger Arbeitgeberpräsidenten Dulger vom Arbeitgebertag an Bundeskanzler Scholz (SPD):
„Dulger hat vollkommen Recht. Die Stimmung in der Wirtschaft ist gekippt, weil sie am Abgrund steht, und Scholz bittet um Vertrauen, obwohl die Ampel untätig bleibt: Noch immer sind die Energiepreise viel zu hoch und noch immer ist keine Lösung dieses grundlegenden Problems in Sicht. Ganz im Gegenteil: Die Bundes-, ja auch die Landesregierung versteigen sich in immer weiteren Klimamaßnahmen, die keinen Nutzen haben, aber die Wirtschaft weiter fesseln. Und der Bürokratiedschungel wächst und gedeiht indes weiter. Dieser muss rigoros abgeholzt, ja die Wirtschaft entfesselt werden!“
Verantwortlich ist linksgrüne Politik – Habeck gibt es endlich zu: Die Wirtschaft schrumpft!

Verantwortlich ist linksgrüne Politik – Habeck gibt es endlich zu: Die Wirtschaft schrumpft!

Passenderweise kommt diese Nachricht kurz vor zwei extrem wichtigen Landtagswahlen: Die Bundesregierung muss nun zugeben, dass die Wirtschaft schrumpft. Für 2023 sei von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in Höhe von 0,4 Prozent (im Vergleich zum Vorjahr) auszugehen, so Habecks Wirtschaftsministerium in seiner Konjunkturprognose. Zuvor war noch von 0,4 Prozent Wachstum die Rede (entgegen sämtlichen wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen).
Verantwortlich ist dafür natürlich die ökosozialistische Politik von Habeck und Co. selbst. Die rot-schwarz-gelben Helfershelfer beteiligen sich in Bund und Land natürlich fleißig an diesen Fehlentwicklungen, statt auch außerhalb von Wahlkämpfen und innerhalb von Regierungen Vetos einzulegen.
Gleichzeitig wächst die Bevölkerung durch alimentierte Massenmigration weiter an. Dadurch sind die Auswirkungen der Rezession natürlich nochmals deutlich dramatischer, als es bei einem Bevölkerungsrückgang der Fall wäre.
Einzig die AfD steht bei beiden miteinander korrelierenden Großbaustellen für echte Lösungen. Der Massenzuwanderung gehört einerseits Einhalt geboten. Dazu würden etwa eine Abriegelung des Mittelmeers, die Abschaffung von Pulfaktoren wie umfassenden Sozialleistungen sowie Abschiebungen nicht Aufenthaltsberechtigter beitragen. Andererseits muss die Wirtschaft deutlich entlastet werden, beispielsweise durch einen Abbau an Steuern und unnötigen Staatsausgaben sowie durch eine Politik der bezahlbaren Energie anstelle der blauäugigen „Energiewende“.
Klar ist also: Starke AfD-Ergebnisse in Bayern und Hessen würden deutlich den Druck hinsichtlich einer Politikwende im Sinne unserer Programmatik erhöhen. Insofern möchte ich abschließend noch einmal den Parteifreunden in beiden Ländern viel Erfolg und starke neue Landtagsfraktionen wünschen.
https://www.n-tv.de/24445754
Auswirkung ökosozialistischer Politik – Wirtschaft in Baden-Württemberg schrumpft weiter

Auswirkung ökosozialistischer Politik – Wirtschaft in Baden-Württemberg schrumpft weiter

Es ist auch eine Folge der wirtschaftsfeindlichen grünen Landespolitik: Während im vergleichbaren Bundesland Bayern die Wirtschaft im ersten Halbjahr um immerhin 0,5 Prozent gewachsen ist, ist in Baden-Württemberg ein Rückgang um 0,2 Prozent zu verzeichnen. Damit liegt unser Bundesland ungefähr im ebenfalls negativen Bundesschnitt (-0,3 %). Beides liegt damit wiederum deutlich unter dem EU-Durchschnitt, wo man für 2023 von einem Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent ausgeht. Besonders stark betroffen ist hierzulande der Handel; die Folgen der Inflation für die Privathaushalte schlagen hier voll durch.
Die AfD fordert klare Gegenmaßnahmen, um nicht vom Ausland abgehängt zu werden: Eine völlig neue Energiepolitik, die auf Kernenergie statt auf Ökosozialismus à la „CO2-Preis“ setzt, ist dafür ebenso notwendig wie steuerliche und bürokratische Entlastungen für Unternehmen und Arbeitnehmer. Natürlich geht all das nicht ohne ebenfalls bitter notwendige Streichungen von Ausgaben, etwa in den Bereichen der „erneuerbaren Energien“ und der Alimentierung nicht aufenthaltsberechtigter Ausländer.
https://www.n-tv.de/24416105
„im Ausland investieren […] das ist gut“ – Scholz verharmlost Abwanderungen deutscher Unternehmen

„im Ausland investieren […] das ist gut“ – Scholz verharmlost Abwanderungen deutscher Unternehmen

Ein korrigierendes Machtwort wäre angesichts eines Wirtschaftsministers Robert Habeck wichtiger denn je. Doch auch Bundeskanzler Olaf Scholz scheint in der Wirtschaftspolitik völlig die Augen vor der Realität zu verschließen. Seine Äußerungen im Sommerinterview lassen jedenfalls keinen anderen Schluss zu.
Angesprochen auf drohende und bereits erfolgte Abwanderungen deutscher Unternehmen ins Ausland sprach der Kanzler nämlich von positiv zu bewertenden Investitionen im Ausland. In jedem Volkswirtschaftskurs würde man das lernen, behauptet der Bundeskanzler, der seinerseits nie VWL studiert hat.
Führende Wirtschaftswissenschaftler widersprechen dementsprechend vehement, beispielsweise Joachim Ragnitz vom Dresdner Ifo-Institut, der den aktuellen Investitionsflüssen nichts Gutes abgewinnen kann: „Man kann sich Fälle vorstellen, wo Unternehmen im Ausland investieren, weil sie dort beispielsweise einen Markt erschließen wollen. […] Aber in der aktuellen Situation ist es ja wohl eher so, dass viele Unternehmen sagen, naja, in Deutschland ist die Energieversorgung zu teuer, möglicherweise auch zu unsicher. In anderen Ländern kriegen wir Subventionen, die wir hier nicht bekommen und dass sie deswegen ins Ausland gehen. Also dass das gut sei, kann man nun wirklich nicht behaupten.“
Für die AfD ist dementsprechend klar: Die deutsche Wirtschaft benötigt exzellente Bedingungen, beispielsweise im Bereich der Energie, der Bürokratie und der Besteuerung, damit wieder verstärkt im eigenen Land investiert wird. Im Gegensatz zur linksliberalen Inkompetenzampel und der CDU-Scheinopposition setzt unser Programm dafür die richtigen Akzente.
 
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