Verkehr und Infrastruktur – Mobilität ist Freiheit

Verkehr und Infrastruktur – Mobilität ist Freiheit

Eine ideologisch geleitete Verkehrspolitik, die bestimmte Verkehrsmittel bevorzugt oder diskriminiert, lehnt die AfD-Fraktion ab. Im Schienenverkehr braucht unser Land ein gut ausgebautes und aufeinander abgestimmtes Nah- und Fernverkehrsnetz. Die Eisenbahninfrastruktur muss in der Hand des Bundes verbleiben.

Wir fordern eine Straßenbenutzungsgebühr für alle nicht in Deutschland zugelassenen Kraftfahrzeuge, die unser Straßennetz nutzen. Dies setzt voraus, dass Deutschland wesentliche Elemente der staatlichen Souveränität von der EU zurückfordert. Die generierten Einnahmen aus der bereits bestehenden LKW-Maut und der neuen Straßenbenutzungsgebühr für die im Ausland zugelassenen Kfz dürfen ausschließlich für den Erhalt und Ausbau des Straßennetzes verwendet werden. Wir sind gegen eine Privatisierung der Straßeninfrastruktur, das Beispiel der LKW-Maut unter der Regie von Toll-Collection (mit den Gesellschaftern Daimler und Telekom) zeigt, wie dadurch Einnahmen privatisiert und Kosten sozialisiert werden.

Wir wenden uns gegen ein generelles flächendeckendes Tempolimit und gegen erfolglose Umweltzonen. Die Feinstaub-Problematik lässt sich durch Plaketten-Hysterie nicht lösen. Durch bewährte, intelligente elektronische Verkehrsleitsysteme können Geschwindigkeiten an die Verkehrsdichte angepasst werden. Um dies kostengünstig zu bewerkstelligen empfehlen wir die bereits bestehenden Autobahn-Mautbrücken für die Anbringung der Technik zu nutzen.

Volksentscheid zu S21:
Wir stehen dazu und zu der Kostenbeteiligung des Landes in der Höhe, die Grundlage des Volksentscheids war.

Nordost-Umfahrung Stuttgart:
Die AfD-Fraktion setzt sich nachdrücklich für die schnelle Realisierung der Nord-Ostumfahrung ein, um die Verkehrssituation innerhalb der Stadt als auch auf der Südumfahrung A 81 und A8 zu entspannen.

Gäubahn (Stuttgart – Zürich):
Im Vertrag von Lugano stimmte der Bund dem zweispurigen Ausbau von Stuttgart bis zur Grenze zur Schweiz zu. Wir fordern Bund und Land zur Einhaltung dieser Zusage auf.

http://www.afd-fraktion-bw.de/the…/verkehr-und-infrastruktur

Energiepolitik – Vernünftiger Energiemix ohne Mehrkosten

Energiepolitik – Vernünftiger Energiemix ohne Mehrkosten

Der aktuell in Baden-Württemberg vorhandene Energiemix (Strom) ist bis auf weiteres festzuschreiben. Der Zubau der „erneuerbaren Energien“ muss sich an physikalischen und ökonomischen Tatsachen orientieren. Aufgrund des hochsubventionierten Ausbaus von Wind- und Photovoltaikanlagen verfügt Deutschland über mehr „erneuerbare Stromerzeugungskapazität“ als es selbst zu Spitzenzeiten benötigt. Wir fordern, dass sich regenerative Energieerzeugung dem Wettbewerb stellt und nicht länger subventioniert wird. Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) muss abgeschafft werden, da Kosten und Nutzen in keinem Verhältnis zueinander stehen. Weder die Umweltverträglichkeit noch Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit wurden erreicht.

Die AfD-Fraktion lehnt die Erfassung und die Steuerung des privaten Energieverbrauchs mittels SmartMeter ab. Damit wird massiv in die Privatsphäre eingegriffen.

Die Energieeinsparverordnung (EnEV) ist ebenso zu streichen. Mit der EnEV greift der Gesetzgeber tief in die Entscheidungs- und Selbstbestimmungsrechte von Hausbesitzern ein. Unter dem Allzweckvorwand der „Klimarettung“ werden per Gesetz teilweise unsinnige, in jedem Fall teure und teils schädliche Maßnahmen (wie Dämmung, Heizungszwangsaustausch, Inspektionszwang für Klimaanlagen) vorgeschrieben. Sogar die staatliche KfW bestätigt, dass sich EnEV-Maßnahmen nicht aus den eingesparten Energiekosten finanzieren lassen.

Wir lehnen Fracking ab. Die Grund- und Trinkwasserversorgung darf keinesfalls gefährdet werden. Wir fordern den Verzicht auf Bohrungen zur Nutzung der Tiefen-Erdwärme im Oberrheingraben, mit unpassend geologischen Verhältnissen.

Wir lehnen eine Förderung von neuen Biogasanlagen ab, die in Konkurrenz zur Futter- und Lebensmittelproduktion stehen.

Eine EU-weite Liberalisierung und Kommerzialisierung des Wassermarkts lehnt die AfD-Fraktion entschieden ab. Wir befürworten die kleinteilige Wasserversorgung durch Kommunen und Zweckverbände. Das Eigentum an den Wasserressourcen, den Förderanlagen, der Wasseraufbereitung und am Verteilnetz muss in öffentlicher Hand und damit in den Händen der Bürger verbleiben.

Die gesamte Infrastruktur, ob Strom, Wasser, Straßen oder Datennetze, muss in staatlicher Hand verbleiben, um Missbrauch und rein wirtschaftliches Kalkül auszuschließen.

http://www.afd-fraktion-bw.de/themen/energiepolitik

Feuer zerstört Kathedrale – Je suis Notre-Dame

Feuer zerstört Kathedrale – Je suis Notre-Dame

Im Herzen von Paris hat eines der berühmtesten Wahrzeichen Frankreichs gebrannt: Notre-Dame stand am Montag in Flammen, über Stunden schlugen sie lichterloh aus dem Dachstuhl der Kathedrale. Am frühen Dienstagmorgen konnte die Feuerwehr den Brand unter Kontrolle bringen. Das genaue Ausmaß des Schadens ist noch nicht bekannt, doch schon jetzt ist abzusehen: Der Wiederaufbau dürfte aufwändig werden.

https://www.welt.de/…/Brand-in-Notre-Dame-Das-sind-die-Bild…

Vor den Augen der Kinder – Zwei Morde an Frauen durch Afghanen in einer Woche

Vor den Augen der Kinder – Zwei Morde an Frauen durch Afghanen in einer Woche

Ein 42 Jahre alter Mann soll seine Ehefrau am Donnerstag morgen umgebracht haben. Der Tat sei ein Streit vorausgegangen. Das Paar war 2015 aus mit seinen vier Kindern aus Afghanistan nach Deutschland gekommen. Der Nachwuchs habe sich zur Tatzeit in der Wohnung aufgehalten.

Am Freitag entscheidet die Staatsanwaltschaft Flensburg darüber, ob ein Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Mörder verhängt wird. Die Kinder befinden sich in der Obhut des Jugendamtes.

Tatverdächtiger in Klinik eingewiesen
Bereits am Samstag hatte ein 24 Jahre alter afghanischer Flüchtling in Preetz der Polizei gestanden, eine Frau erstochen zu haben. Er und die 36 Jahre alte zweifache Mutter sollen ein Paar gewesen sein.

Am Donnerstag teilte die Staatsanwaltschaftl mit, daß der Tatverdächtige laut psychiatrischem Gutachten unter Wahnvorstellungen leidet. Dadurch sei er bei der Tat möglicherweise nicht schuldfähig gewesen. Er wurde in eine Psychiatrie gebracht.
Sowohl die Staatsanwaltschaft in Flensburg als auch die in Kiel erwähnten die Nationalität der Tatverdächtigen nicht.

Es wird Zeit, dass kriminelle Einwanderer unverzüglich in ihre Heimat abgeschoben werden. Straffällig gewordene Asylsuchende, müssen in Gewahrsam genommen werden. Es darf hier kein positiver Bescheid erfolgen.

#ZeitfürdieAfD

https://jungefreiheit.de/…/schleswig-holstein-zwei-frauenm…/

 
Herzliche Einladung zum Wahlkampfauftakt nach Pforzheim am 03. Mai 2019

Herzliche Einladung zum Wahlkampfauftakt nach Pforzheim am 03. Mai 2019

Gäste an diesem Abend sind:

Prof. Dr. Jörg Meuthen

Seit Juli 2015 ist er einer von zwei Bundessprechern (Parteivorsitzender) der AfD, seit Ende 2017 ist Meuthen Mitglied im EU-Parlament und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender der EFDD.
Er ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl 2019.

Johann Gudenus

Seit dem 20. Dezember 2017 ist er Abgeordneter zum Nationalrat und dort geschäftsführender Klubobmann der FPÖ.

Alice Weidel

Sie war zusammen mit Alexander Gauland Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl 2017 und ist seit September 2017 Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Oppositionsführerin im Bundestag.

Wir freuen uns auf Sie!

Es grüßt Sie herzlich,

Ihr Bernd Gögel – AfD