Dank Altparteien weiterhin in Stuttgart – Familie aus Syrien begeht 110 Straftaten

Dank Altparteien weiterhin in Stuttgart – Familie aus Syrien begeht 110 Straftaten

Diese Zahlen muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Mindestens 110 Straftaten gehen auf das Konto einer syrischen Familie mit 13 Kindern, die seit dem Jahr 2016 in Deutschland ist. Ein erst 17 Jahre alter Sohn des „Familienoberhaupts“ ist alleine für 34 Verbrechen verantwortlich.
Dabei hätten Menschen sterben können: Vier der Söhne sitzen unter anderem wegen versuchten Totschlags und versuchter gefährlicher Körperverletzung in U-Haft, die Tatwaffen waren wenig überraschend zumeist Messer. Dass die Familie eine 230 Quadratmeter große Mietwohnung in Stuttgart bewohnt, die für einheimische Familien der Mittelschicht unbezahlbar wäre, überrascht bei diesem Beispiel auch nicht mehr.
Eines wird dabei aber ganz deutlich: Die Erosion der Sicherheitslage haben die Altparteien zu verantworten. Vor allem die unkontrollierte Migrationspolitik unter dem Asyl-Deckmantel hat dafür gesorgt.
Mit der AfD in der Bundes- und Landesregierung wäre die Familie hingegen gar nicht erst bis nach Deutschland gekommen. Dass es erst jetzt zaghafte Debatten über Abschiebungen nach Syrien gibt, kommt ohnehin viel zu spät. Eine konsequente Umsetzung ist außerdem mehr als fraglich, sieht man sich die bisherigen Abschiebezahlen (auch unter CDU-Ministern) an.
 
 
 
 
 
 
Bürokratieaubbau kein Thema mehr – Lindner (FDP) gründet überflüssige neue Behörde

Bürokratieaubbau kein Thema mehr – Lindner (FDP) gründet überflüssige neue Behörde

Ein eigenes Bundesamt zur Geldwäschebekämpfung mit über 1100 Stellen – das stellt sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) offenbar als politisches Vermächtnis vor. Die alten FDP-Forderungen nach einem Bürokratieabbau spielen plötzlich keine Rolle mehr. Vermutlich, weil die Partei schon längst die Hoffnungen auf einen erneuten Bundestagseinzug begraben hat.
Auch die AfD hält die Bekämpfung von Geldwäsche für wichtig, schließlich geht die organisierte Kriminalität meistens damit einher. Ein eigenes Bundesamt dazu ist jedoch überflüssig – bei Bundeskriminalamt, Zoll und anderen Behörden sollte man erstmal intern alle Möglichkeiten ausschöpfen.
 
 
 
 
 
 
Jetzt Forderungen nach AfD-Verbot – Linkes BSW ist eine einzige Wählertäuschung!

Jetzt Forderungen nach AfD-Verbot – Linkes BSW ist eine einzige Wählertäuschung!

Die Geschwindigkeit, mit der die anderen Parteien ihre Positionen verändern, ist wirklich atemberaubend. Beispielsweise hielt sich die Wagenknecht-Partei BSW vor den Landtagswahlen noch offen, im Landtag AfD-Anträgen zuzustimmen. Von einer vollständigen „Brandmauer“ wollte man nichts wissen.
Doch bereits drei Tage nach der Wahl hat sich diese Position auf wundersame Weise geändert. Einerseits wird einer parlamentarischen Zusammenarbeit nun in einem offiziellen Papier des Thüringer Landesvorstandes eine Absage erteilt.
Doch damit nicht genug: Die BSW-Thüringen-Chefin schließt im Widerspruch zu sämtlichen demokratischen Gepflogenheiten die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten aus. Dieser Posten ist eigentlich für die stimmenstärkste Partei vorgesehen. Stattdessen soll die Landtagspräsidentschaft dem Vernehmen nach im dritten Wahlgang der SPD, also der kleinsten Landtagsfraktion, zugeschachert werden. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung wird zeigen, was die anderen BSW- und auch die CDU-Abgeordneten von diesem grotesken Plan halten.
In Brandenburg ist man unterdessen noch einen Schritt weiter. Dort, wo in zweieinhalb Wochen die nächsten Landtagswahlen stattfinden, dreht der BSW-Landeschef nämlich völlig frei und erwägt die Prüfung eines Verbots der AfD, die er allen Ernstes in die Tradition der „Nürnberger Rassengesetze“ stellt.
Unentschlossenen Wählern sollte daher klar sein, dass mit derartigem Antifa-Personal kein Staat zu machen ist und das BSW keine weiteren guten Ergebnisse verdient. Das gilt auch für die CDU, deren Kandidat für den brandenburgischen Ministerpräsidenten gerade erst mit 1,3 Promille auf einem Elektroroller erwischt wurde. Insofern ist in Brandenburg eine weitere Stärkung der AfD zu erwarten.
 
 
AfD-Thüringen-Wahlsieg mit Weltkriegsbeginn verglichen – Skandal-Chefredakteurin an ZDF-Spitze: Zwangsgebühren abschaffen

AfD-Thüringen-Wahlsieg mit Weltkriegsbeginn verglichen – Skandal-Chefredakteurin an ZDF-Spitze: Zwangsgebühren abschaffen

Das Einkommen einer ZDF-Chefredakteurin kann sich sehen lassen: 251.520 Euro verdiente Bettina Schausten im Jahr 2023 – auf Kosten der Bürger, die allesamt Zwangsgebühren für den sogenannten öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezahlen müssen.
Diese Ausgangslage hält Schausten jedoch keineswegs davon ab, 32,8 Prozent der Thüringer in die NS-Ecke zu stellen: In einem Fernsehkommentar stellte sie den AfD-Wahlsieg in eine Reihe mit dem Einmarsch der Wehrmacht in Polen 1939 – beides hätte schließlich am 1. September stattgefunden.
Und damit nicht genug: Sogar den Holocaust erwähnt Schausten in ihrem Kommentar zum AfD-Wahlsieg. Damit geht sie weit über Wählerbeleidigung hinaus: Es grenzt an Verharmlosung des industriellen Massenmordes an 6 Millionen Juden, wenn ein demokratischer Wahlsieg einer konservativen Partei in eine derartige Tradition gestellt wird.
Für die AfD steht fest: Bei privaten Medien wären solche wirren und diffamierenden Thesen vielleicht noch kopfschüttelnd hinzunehmen – beim von der Allgemeinheit zwangsfinanzierten Rundfunk sind sie hingegen nicht hinnehmbar. Es ist auch ein weiteres Argument für eine unsere Kernforderungen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Relikt vergangener Zeiten, der angesichts des Internets obsolet ist – eigentlich ist er es bereits seit der Einführung des Privatfernsehens. Zudem wird er wie hier zur Stimmungsmache missbraucht. Daher muss er entweder vollständig abgeschafft oder durch ein freiwilliges Bezahlsystem ersetzt werden.
Aufgrund der absehbar zurückhaltenden Resonanz stünden den ARD- und ZDF-Spitzen dann jedoch empfindliche Gehaltskürzungen bevor. Vermutlich ist auch das ein Grund für diesen hasserfüllten Tonfall gegenüber unserer Partei.
 
 
Jeweils über ein Drittel der Sitze – Wahlsieg für die AfD in Sachsen und Thüringen

Jeweils über ein Drittel der Sitze – Wahlsieg für die AfD in Sachsen und Thüringen

Es haben sich die besten Prognosen für die AfD bewahrheitet: In Sachsen und Thüringen wurde jeweils mehr als ein Drittel der Landtagssitze und damit bedeutende realpolitische Macht erreicht. Mindestens in Thüringen reicht es zudem mit phänomenalen 33,5 Prozent (ZDF-Prognose) für den ersten Platz, in Sachsen sieht es derzeit nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU aus – es werden jeweils etwa 32 Prozent prognostiziert.
Sollten sich die Prognosen bewahrheiten, wären diese Resultate historisch und wegweisend zugleich. Die Bürger in Mitteldeutschland verlangen einen klaren Politikwechsel: Es ist endlich Zeit für Koalitionsgespräche mit der AfD und mindestens einen Ministerpräsidenten unserer Partei. Es wird sich nun zeigen, ob die CDU tatsächlich wieder linken Parteien den Vorzug geben möchte, was deutliche Verluste zur Folge hätte.
 
 
Jeweils Platz 1 möglich – Viel Erfolg der AfD in Sachsen und Thüringen!

Jeweils Platz 1 möglich – Viel Erfolg der AfD in Sachsen und Thüringen!

An diesem Sonntag ist es soweit: In Sachen und Thüringen finden Landtagswahlen statt, bevor in 3 Wochen Brandenburg nachfolgt.
Insbesondere bei den beiden unmittelbar anstehenden Landtagswahlen kann Geschichte geschrieben werden. Die AfD hat nämlich jeweils beste Chancen auf den ersten Platz und auf mehr als ein Drittel der Landtagssitze. Verfassungsänderungen und einige Richterbesetzungen wären in diesem Fall nicht mehr ohne die Zustimmung der AfD-Abgeordneten möglich.
Insofern möchte ich unseren Parteifreunden in Mitteldeutschland an dieser Stelle einen durchschlagenden Erfolg wünschen. Realpolitische Macht auf Landesebene und erste Plätze in der Wählergunst hätten nämlich für ganz Deutschland eine großartige Signalwirkung.