Bizarres Kretschmann-Interview – „Gefährlichstes politisches Gift“: Ökosozialismus, nicht „Nationalismus“

Bizarres Kretschmann-Interview – „Gefährlichstes politisches Gift“: Ökosozialismus, nicht „Nationalismus“

Der scheidende Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich zu Weihnachten einmal mehr mit fragwürdigen Thesen zu Wort gemeldet. Dabei übte er sich zunächst in seinem üblichen Pseudokonservatismus, indem er Überregulierung und Einschnitte von Freiheiten kritisierte. Von einem Grünen ist das natürlich mehr als unglaubwürdig, schließlich steht keine andere Partei in diesem Ausmaß für Verbotspolitik, Sicherheitsgefährdung, Klimawahn und woke Thesen (vielleicht abgesehen von der im Südwesten unbedeutenden Reichinnek-SED).
Man kann die ökosozialistische Ideologie also durchaus als das „gefährlichste politische Gift der Moderne“ bezeichnen. Zwar sind die Grünen in den Umfragen auf dem absteigenden Ast. Von der CDU werden sie aufgrund der infantilen Brandmauer aber weiterhin als Mehrheitsbeschaffer benötigt und mit inhaltlichen Zugeständnissen ruhiggestellt.
Anstelle seiner eigenen Partei und Politik bezeichnet Kretschmann aber natürlich den „Nationalismus“ als gefährlichstes Gift. Wie aus dem Kontext hervorgeht, meint er damit zutiefst demokratische und patriotische Parteien wie die AfD und ihre europäischen Schwesterparteien.
Deren Politik ist jedoch die Lösung und nicht das Problem. Dies ist beispielsweise in Dänemark zu erkennen. Dort haben die etablierten Parteien komplett ihre Migrationspolitik überarbeitet. Weil deren deutschen Pendants zu einem Politikwechsel in diesem und in anderen Bereichen (wie der Überregulierung) aber die Bereitschaft und die Courage fehlen, ist der Niedergang von Grünen, CDU, FDP und Co. bei den kommenden Wahlen also unverzichtbar. Immer mehr Bürger erkennen daher, dass nur AfD-Regierungsverantwortung den nötigen Politikwechsel ermöglicht.
Genießen Sie die besinnliche Zeit im Kreise Ihrer Familien und Freunde – Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest

Genießen Sie die besinnliche Zeit im Kreise Ihrer Familien und Freunde – Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest

An dieser Stelle möchte ich allen Bürgern und vor allem natürlich unseren Unterstützern ein frohes Weihnachtsfest wünschen. Genießen Sie die besinnliche Zeit im Kreise Ihrer Liebsten.
Einen besonderen Dank möchte ich zudem all jenen aussprechen, die auch an Weihnachten arbeiten müssen – etwa in den Bereichen Gesundheit, Gastgewerbe und Verkehr. Diesen Dienst an der Gesellschaft dürfen wir nicht vergessen.
Ebenfalls dürfen wir nicht unsere christlichen Wurzeln vergessen. Vor allem geht es in diesen Tagen um Christi Geburt. Freuen wir uns also in diesem Sinne auf ein schönes Weihnachtsfest. Nach etwas Erholung können schwerwiegende Herausforderungen – auch die politischen – mit viel mehr Elan und Zuversicht angegangen werden.
Deutschland hängt durch Politik hinterher, 0,6 Prozent sind keine Trendwende – Prognose: Auch für 2026 kaum Wirtschaftswachstum erwartet

Deutschland hängt durch Politik hinterher, 0,6 Prozent sind keine Trendwende – Prognose: Auch für 2026 kaum Wirtschaftswachstum erwartet

Neue Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Bundesbank zur Wirtschaftsentwicklung liegen vor: Für das nächste Jahr geht man von einem „Wachstum“ von 0,6 Prozent aus.
Es ist absurd, dass einige hier bereits eine Trendwende sehen. Erstens wurden solche Prognosen in den letzten Jahren allzu oft nach unten korrigiert. Zweitens sind 0,6 Prozent kein echtes Wachstum. Insbesondere gilt dies angesichts der deutlich besseren Zahlen in den meisten anderen europäischen Ländern. Migration ins Sozialsystem und die Überalterung kommen ebenfalls zum Tragen. Insofern wären weit höhere Wachstumszahlen nötig, um von einer echten Trendwende sprechen zu können.
Dafür ist auch eine politische 180-Grad-Wende erforderlich. Wir benötigen einerseits eine restriktivere Migrations- und eine aktivere Familienpolitik, damit das Wirtschaftswachstum auch wirklich bei den Bürgern ankommt. Darüber hinaus sind generelle Streichungen unnötiger ideologischer Staatsausgaben nötig.
Damit wäre der Weg für steuerliche Entlastungen frei, was auch die Abwanderung hochqualifizierter Deutscher begrenzen würde. Weltweite Umfragen unter Führungskräften zeigen in diesem Kontext, dass der Fachkräftemangel nirgendwo so massiv wie in Deutschland ist. Dazu trägt entscheidend die geringe Arbeitnehmerattraktivität aufgrund exorbitanter Steuern und Abgaben bei.
 
48 % nichtdeutsche Empfänger, also dennoch folgerichtig – Bürgergeld wird „Grundsicherung“: Neues Etikett reicht nicht aus!

48 % nichtdeutsche Empfänger, also dennoch folgerichtig – Bürgergeld wird „Grundsicherung“: Neues Etikett reicht nicht aus!

Das Bürgergeld wird ab kommendem Sommer „Neue Grundsicherung“ bzw. „Grundsicherungsgeld“ heißen. Dies haben Union und SPD in ihrer Kabinettssitzung beschlossen. Die Namensänderung dürfte wählertaktische Gründe haben, denn die tatsächlichen Unterschiede halten sich in Grenzen. Passend ist der neue Name nur deshalb, weil nur noch 52 Prozent der Bürgergeldempfänger tatsächlich deutsche Staatsbürger sind, 48 Prozent hingegen nicht (Ausländeranteil insgesamt zum Vergleich: 15 Prozent). Besonders dramatisch ist es bei den acht wichtigsten „Asyl“-Herkunftsländern und den Ukrainern mit Bürgergeldquoten von 42 bzw. 55 Prozent.
Genau dort müsste man daher ansetzen und Sozialhilfeleistungen nur den eigenen Staatsbürgern und darüber hinaus jahrelangen Einzahlern gewähren. Darum handelt es sich bei der Mehrheit der ausländischen Empfänger keineswegs, wie die genannte Aufschlüsselung nahelegt.
Nur die AfD ist willens, solche Reformen umzusetzen und den Sozialstaatsmagnet Deutschland zu schleifen. Damit wären auch Mittel für längst überfällige Entlastungen der Arbeitnehmer und Betriebe frei. Unverschuldet arbeitslos gewordene und beispielsweise altersbedingt schwer vermittelbare Staatsbürger wären dabei selbstverständlich nicht die Leidtragenden.
Stattdessen gibt es nun im besten Fall Konsequenzen bei verpassten Terminen. Es ist insofern lediglich ein minimaler Schritt in die richtige Richtung, und auch das nur dann, falls sich hier am Ende nicht doch wieder die Linksaußen-SPD durchsetzt.
Tipps zum Umgang mit Oppositionellen? – China: Klingbeil posiert mit KP-Funktionär vor SPD-Parteifahne

Tipps zum Umgang mit Oppositionellen? – China: Klingbeil posiert mit KP-Funktionär vor SPD-Parteifahne

Im totalitär regierten China sind Regierung und Kommunistische Partei bekanntlich untrennbar miteinander verbunden. Dennoch sind Regierungskontakte und -reisen zum wichtigsten Handelspartner unvermeidlich und wichtig. Inwiefern das neben dem Außen- und dem Wirtschaftsministerium auch das Finanzministerium betrifft, ist dann aber schon fraglich.
Die größte Absurdität bei Lars Klingbeils (SPD) steuerfinanziertem Chinabesuch war aber ein am Rande eines Austauschs mit einem hohen KP-Funktionär entstandenes Foto. Hinter dem führenden Kommunisten auf der einen und dem Bundesfinanzminister (nebenbei nicht nur SPD-Parteichef, sondern auch Vizekanzler) auf der anderen Seite ist neben der chinesischen Flagge nämlich keine deutsche, sondern eine SPD-Fahne zu sehen.
Das wirft einerseits Finanzierungsfragen auf. Die SPD müsste dem Steuerzahler eigentlich 50 Prozent der Reisekosten erstatten. Besonders irritierend ist aber die Symbolik: Wächst hier zusammen, was seit dem SPD-Parteitagsbeschluss zu einem AfD-Verbotsverfahren in Wirklichkeit schon längst zusammengehört? Möglicherweise gab es ja direkt Ratschläge des chinesischen Kommunisten zum Umgang mit Oppositionellen. Bei der ausufernden Radikalisierung der einst staatstragenden und mittlerweile staatszersetzenden SPD wäre es kein Wunder.
Auch in deutscher Moschee Anschlagsaufruf – Massenmörder von Sydney waren importierte Islamisten

Auch in deutscher Moschee Anschlagsaufruf – Massenmörder von Sydney waren importierte Islamisten

Die Nachrichten aus Australien sind unfassbar: In Sydney sind mindestens 15 Tote zu beklagen, weil zwei Pakistanis das Feuer auf eine jüdische Chanukka-Feier eröffnet haben. Selbstverständlich möchte ich hiermit den Angehörigen mein Mitgefühl ausdrücken.
In Europa und speziell Deutschland ist das Problem mit importierten Islamisten und Antisemiten noch weitaus größer. Gerade am Samstag wurden im bayerischen Landkreis Dingolfing-Landau fünf Personen aus Marokko, Syrien und Ägypten festgenommen. Der Hintergrund ist unglaublich: Der ägyptische Vorbeter einer deutschen Moschee hatte die vier anderen Verdächtigen offenbar erfolgreich von einem Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt überzeugt! An dieser Stelle ist natürlich ausdrücklich der Polizei zu danken, die einen solchen Anschlag mit hervorragender Ermittlungsarbeit verhindert hat.
Jedoch müssen nicht nur Symptome, sondern in erster Linie natürlich die Ursachen der Probleme bekämpft werden. Dazu zählt die Massenmigration aus islamischen Ländern. Doch was passierte zwischen den Festnahmen in Bayern und dem Anschlag in Sydney? Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) verkündete, etwa zwei Drittel der ausgerechnet in Pakistan festsitzenden Afghanen mit „Aufnahmezusage“ möglichst zeitnah nach Deutschland einfliegen zu lassen. Hinzu kommt weitere irreguläre Migration aus solchen Ländern.
Nur die AfD steht tatsächlich für mehr innere Sicherheit durch eine migrationspolitische Wende. Diese muss unter anderem mit sich bringen, die Migration aus Ländern wie Pakistan und Afghanistan vollständig zu stoppen.