Läuft alles nach Plan: Stündlich landet ein Boot mit Afrikanern in Italien

Läuft alles nach Plan: Stündlich landet ein Boot mit Afrikanern in Italien

Lampedusa – Der Nachschub rollt, ungebremst, und es scheint so, als hätte es 2015/2016, all die Anstrengungen von Frontex, die Konsultationen auf EU-Ebene, die Gegenmaßnahmen Italiens 2017-2019 unter Matteo Salvini nie gegeben: Auf Lampedusa landen wieder massenhaft afrikanische Flüchtlingsboote an – pro Stunde im Schnitt ein Flüchtlingsboot.

Dies betrifft dabei lediglich die „seetüchtigen“ Boote, die Schlepper für die zahlungskräftigeren „Kunden“ ihrer ausschließlich männlichen, jungen, kräftigen Klientel bereithalten – und mit denen eine Überfahrt auf die die italienische Insel auch ohne einkalkulierten „Schiffbruch“ möglich ist, so dass der Shuttleservice durch europäische NGO-Schlepperschiffe (demnächst auch der Evangelischen Kirche Deutschlands) hier gar nicht notwendig sind.

Als Folge dieses fatalen „Sommertrends“ ist das Aufnahmezentrum auf Lampedusa bereits schon wieder heillos überfüllt – wo eigentlich 95 Plätze vorgesehen sind, drängen sich 1000 Menschen, wie die „Welt“ schreibt. Überall in dem Inselhauptort kampieren Afrikaner wild, der malerische Hafen gleicht einem Zeltlager. Die Insel ist wieder einmal Brückenkopf der nächsten echten Dauerwelle – der einer ungebremsten Wirtschafts- und Armutsmigration, auf die Europa nach wie vor keine Antwort außer grenzenloser „Offenheit“ geben will.

Lampedusa wird zum neuen Lesbos

Alleine in der Nacht auf gestern kamen 200 Migranten aus Tunesien an. Der Bürgermeister droht mit einem Notstand: „Die Situation ist unkontrollierbar geworden. Wenn die Regierung es nicht tut, werde ich den Ausnahmezustand ausrufen.“ Und die Regierung wird voraussichtlich nichts tun können – und wollen. Die Folge: Einmal mehr fühlt sich die Inselbevölkerung im Stich gelassen.

Seit Jahresbeginn gelangten – trotz Corona – mehr als 11.300 Migranten über das Mittelmeer nach Italien; dies sind jetzt schon so viele wie im ganzen Jahr 2019. Das Spiel ist immer das gleiche: Erst wird – durch europäische Ohnmacht und verheerende Signale der Politik wie („Sichere Häfen“, „Wir haben Platz“) – die Fluchtbewegung aktiv stimuliert, bis es zu „humanitären Katastrophen“ an den Außengrenzen kommt – und dann springt irgendwann Deutschland ein, um die „Schande“ zu beenden, und nimmt die Migranten auf – späterer Familiennachzug inklusive.

https://www.welt.de/…/Italien-Lage-unkontrollierbar-Jede-St…

https://www.journalistenwatch.com

https://www.diepresse.com/…/fluchtlinge-burgermeister-von-l…

 
Läuft alles nach Plan: Stündlich landet ein Boot mit Afrikanern in Italien

Läuft alles nach Plan: Stündlich landet ein Boot mit Afrikanern in Italien

Lampedusa – Der Nachschub rollt, ungebremst, und es scheint so, als hätte es 2015/2016, all die Anstrengungen von Frontex, die Konsultationen auf EU-Ebene, die Gegenmaßnahmen Italiens 2017-2019 unter Matteo Salvini nie gegeben: Auf Lampedusa landen wieder massenhaft afrikanische Flüchtlingsboote an – pro Stunde im Schnitt ein Flüchtlingsboot.

Dies betrifft dabei lediglich die „seetüchtigen“ Boote, die Schlepper für die zahlungskräftigeren „Kunden“ ihrer ausschließlich männlichen, jungen, kräftigen Klientel bereithalten – und mit denen eine Überfahrt auf die die italienische Insel auch ohne einkalkulierten „Schiffbruch“ möglich ist, so dass der Shuttleservice durch europäische NGO-Schlepperschiffe (demnächst auch der Evangelischen Kirche Deutschlands) hier gar nicht notwendig sind.

Als Folge dieses fatalen „Sommertrends“ ist das Aufnahmezentrum auf Lampedusa bereits schon wieder heillos überfüllt – wo eigentlich 95 Plätze vorgesehen sind, drängen sich 1000 Menschen, wie die „Welt“ schreibt. Überall in dem Inselhauptort kampieren Afrikaner wild, der malerische Hafen gleicht einem Zeltlager. Die Insel ist wieder einmal Brückenkopf der nächsten echten Dauerwelle – der einer ungebremsten Wirtschafts- und Armutsmigration, auf die Europa nach wie vor keine Antwort außer grenzenloser „Offenheit“ geben will.

Lampedusa wird zum neuen Lesbos

Alleine in der Nacht auf gestern kamen 200 Migranten aus Tunesien an. Der Bürgermeister droht mit einem Notstand: „Die Situation ist unkontrollierbar geworden. Wenn die Regierung es nicht tut, werde ich den Ausnahmezustand ausrufen.“ Und die Regierung wird voraussichtlich nichts tun können – und wollen. Die Folge: Einmal mehr fühlt sich die Inselbevölkerung im Stich gelassen.

Seit Jahresbeginn gelangten – trotz Corona – mehr als 11.300 Migranten über das Mittelmeer nach Italien; dies sind jetzt schon so viele wie im ganzen Jahr 2019. Das Spiel ist immer das gleiche: Erst wird – durch europäische Ohnmacht und verheerende Signale der Politik wie („Sichere Häfen“, „Wir haben Platz“) – die Fluchtbewegung aktiv stimuliert, bis es zu „humanitären Katastrophen“ an den Außengrenzen kommt – und dann springt irgendwann Deutschland ein, um die „Schande“ zu beenden, und nimmt die Migranten auf – späterer Familiennachzug inklusive.

https://www.welt.de/…/Italien-Lage-unkontrollierbar-Jede-St…

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Bernd Gögel MdL: Blaulicht-Gewalt hat politische Ursachen

Bernd Gögel MdL: Blaulicht-Gewalt hat politische Ursachen

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat heute in der aktuellen Landtagsdebatte zur zunehmenden Gewalt gegen Blaulichtorganisationen ein Ende der Diskussion um Rassismus- und Stammbaumforschung gefordert. Zugleich verwies er darauf, dass diese Gewalt politische Ursachen hat, die allein der aktuellen Einwanderungspolitik geschuldet sind. „Wenn selbst für Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Migration ‚die Mutter aller Probleme‘ ist, wird nach einem Blick in die Kriminalstatistik klar: Die vorwiegend jungen Männer, die seit 2015 nach Deutschland einwandern, kommen aus Krisengebieten und Kriegsregionen, wo man Probleme nicht mit Sozialpädagogen, sondern Gewalt löst. Mangelnde Bildung, unzureichende Deutschkenntnisse, fehlende Integrationswilligkeit und oftmals ungeklärte Identität sowie frauenverachtendes Verhalten und Respektlosigkeit ergeben genau die Mischung, die zu dieser Gewalt nicht nur gegen Blaulichtorganisationen führt.“

Vor diesem Hintergrund werde verständlich, dass der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne), dessen Kollege aus Schwäbisch Gmünd, Richard Arnold (CDU), sowie Matthias Klopfer (SPD) aus Schorndorf bei Stuttgart in einem Brandbrief an Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) „große Sorge“ über „die zunehmende Aggressivität und Respektlosigkeit von Gruppen mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen in unseren Städten“ artikulierten. Die drei Bürgermeister nehmen explizit auch junge Flüchtlinge in den Fokus und verweisen darauf, dass neun der in Stuttgart festgenommenen Randalierer einen „Flüchtlingsbezug“ hätten. Schon in den vergangenen Jahren sei für sie erkennbar gewesen, dass es unter den Flüchtlingen „eine kleine Gruppe gewaltbereiter junger Männer“ gebe. Diese übten „eine starke Dominanz“ im öffentlichen Raum aus und seien „weit überdurchschnittlich“ an Straftaten beteiligt. „Mit Rassismus- und Stammbaum-Debatten sollen diese Fakten verschleiert werden“, so Gögel.

Eine präventive Arbeit der Polizei könne nicht funktionieren, wenn sie künftig die Hintergründe wie z.B. die Herkunft der Tatverdächtigen nicht mehr feststellen dürften, erklärt Gögel. „Wenn der Polizeibeamte anhand der Kriminalstatistik ganz genau weiß, dass ein Nigerianer, Syrer oder ein Gambier als Tatverdächtiger überproportional auftaucht, kann er keine blauäugige blondbezopfte schwedische Touristin kontrollieren. Das hat weder etwas mit Rassismus zu tun geschweige denn erfordert es eine Studie, die die Handlungsunfähigkeit unserer Polizei massiv einschränken würde. Im Gegenteil: Das berechtigte Vertrauen in unsere Polizei darf nicht weiter beschädigt werden. Unsere Polizisten sind Bürger in Uniform und verdienen unseren vollsten Respekt. Daher danke ich im Namen der Fraktion allen Menschen, die in den Blaulichtorganisationen eine hervorragende Arbeit leisten, oftmals auch ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit.“

Warb Merkel für Wirecard, obwohl sie schon von Unregelmässigkeiten in den Büchern des DAX-Konzerns wusste?

Warb Merkel für Wirecard, obwohl sie schon von Unregelmässigkeiten in den Büchern des DAX-Konzerns wusste?

Mitglieder der Bundesregierung haben den insolventen Zahlungsdienstabwickler »Wirecard« offenbar noch unterstützt, als sie schon wussten (oder zumindest hätten wissen müssen), dass gegen den DAX-Konzern ermittelt wird. Vor allem eine Frage rückt immer mehr in den Vordergrund des mutmaßlichen Betrugsskandals: Wie tief steckt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit drin?

Der Skandal bringt die Bundesregierung immer mehr in Erklärungsnot. Dabei geht es vor allem um die Frage, wann genau die Bundesregierung und die Kanzlerin von den Vorgängen bei »Wirecard« wussten.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) war einem Bericht seines Ministeriums zufolge schon seit dem 19. Februar 2019 darüber informiert, dass die Finanzaufsichtsbehörde Bafin »wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbot der Marktmanipulation« ermittelte. Wirecard hat inzwischen Luftbuchungen in Höhe von rund 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und Insolvenz angemeldet.

In der kommenden Woche tritt der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zu einer Sondersitzung zusammen, um Licht in den Wirtschaftskrimi zu bringen. Es werden bereits erste Stimmen laut, die ein Erscheinen Merkels fordern.

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaf…/wirecard-li.94332

Bernd Gögel MdL: AfD-Fraktion erstattet Anzeige wegen Volksverhetzung

Bernd Gögel MdL: AfD-Fraktion erstattet Anzeige wegen Volksverhetzung

Stuttgart. Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres – Bernd Gögel – AfDDaniel Rottmann und Udo Stein – haben bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige wegen der Beleidigung der Stuttgarter Polizei als „Rassisten“ erstattet. In ihrem Facebook- Account veröffentlichte die linksextreme Vereinigung „redact – revolutionäres Infoportal Stuttgart“ aus Anlass der „Stammbaumforschungs-Debatte“, die von einem grünen Stuttgarter Stadtrat durch die Verleumdung eines Polizeisprechers ausgelöst worden war, am 14.07.2020 ein Plakat mit der Aufschrift: „Stuttgarter Polizei ihr seid Rassisten – Euer Stammbaum beginnt vor 1945 – Lutz muss gehen“.

Dies stellt nach Auffassung Gögels Volksverhetzung dar: „Durch diese Aussagen wird die Menschenwürde einer Gruppe von Polizisten angegriffen, die gegenwärtig im Zentrum einer öffentlichen Diskussion stehen. Daher sind die Beleidigungen geeignet und dazu bestimmt, den öffentlichen Frieden zu stören“. Der Vorsitzende des Arbeitskreises Inneres, Daniel Rottmann, bezweifelt, dass der eigentlich zuständige Innenminister Strafanzeige erstattet hat, was eigentlich diesem zuvörderst obliegen sollte: „Daran sieht man, wie viel Minister Strobl an seiner Polizei liegt. Die AfD hingegen steht ohne jeden Vorbehalt hinter der Polizei und kann diese ob ihres obersten Dienstherrn nur bedauern“