AfD steht hingegen für Abschiebungsoffensive – Noch-Innenministerin Faeser (SPD) will Heimat-„Erkundungsreisen“ für Syrer

AfD steht hingegen für Abschiebungsoffensive – Noch-Innenministerin Faeser (SPD) will Heimat-„Erkundungsreisen“ für Syrer

14. Jan.. 2025 | Allgemein, Asylpolitik

Für die AfD ist die Situation klar: Nach dem Sturz des syrischen Diktators Assad darf es für die allermeisten Syrer in Deutschland erst recht keine Bleibeperspektive geben. Schließlich sind diese vorgeblich vor dem Assad-Regime geflohen – vor dem sie natürlich auch in Ländern mit niederigeren Sozialleistungen in Sicherheit gewesen wären. Auch die meisten syrischen Flughäfen sind nun wieder funktionsfähig. Daher ist eine Abschiebungsoffensive umgehend in Gang zu setzen.
Noch-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ist da (höflich formuliert) zurückhaltender. Statt mit der gebotenen Konsequenz vorzugehen, möchte sie Syrern nun nämlich „Erkundungsreisen“ in ihr Land ermöglichen, damit diese sich ein Bild vom Zustand ihres Landes machen können. Bislang sind Asylbewerbern solche Reisen ja nicht gestattet, was sie bekanntermaßen oft nicht davon abhält.
Für die deutschen Wähler ist diese absurde Idee – ebenso wie die 2015 durch die CDU/CSU eingeleitete Massenzuwanderung unter dem Asyl-Deckmantel – ein stichhaltiges Argument, wieso nur die AfD für die dringend nötige migrationspolitische Wende steht.
Österreichisches Bundesland stimmt gegen Windkraft-Ausbau – Volksabstimmung auch für Baden-Württemberg!

Österreichisches Bundesland stimmt gegen Windkraft-Ausbau – Volksabstimmung auch für Baden-Württemberg!

13. Jan.. 2025 | Allgemein, Energiepolotik

Es war ein knappes Rennen, doch am Ende lagen die Gegner des Windkraftausbaus um unsere Schwesterpartei FPÖ vorne:
51,55 Prozent der Wähler im österreichischen Bundesland Kärnten votierten gestern dafür, keine weiteren Windkraftanlagen zuzulassen. Das Ergebnis ist zwar rechtlich nicht bindend, ein Verstoß erscheint angesichts der Stärke der FPÖ, die gemeinsam mit einer anderen Partei für das Referendum gesorgt hat und demnächst den Bundeskanzler stellen dürfte, jedoch unrealistisch.
Für die AfD steht fest: Auch im ebenfalls windarmen Baden-Württemberg ist eine derartige Volksbefragung mehr als überfällig. Die volatile und hochsubventionierte Windkraft ist keine Lösung, um eine zuverlässige und bezahlbare Stromversorgung zu erreichen. Angesichts der Gefährdung unserer Vogelwelt, der Flächenversiegelung und der Beeinträchtigung der Landschaft ist sie auch alles andere als nachhaltig. Stattdessen muss wieder vor allem auf die Kernenergie gesetzt werden.
Die Kärntner Volksabstimmung sollte auch aus anderen Gründen einen Denkanstoß liefern: Direktdemokratische Elemente müssen hierzulande dringend ausgebaut werden. Dass zusätzlich zu deutlich gesenkten Quoren bei Unterschriften und Wahlbeteiligung auch ein Drittel der Landtagsabgeordneten eine solche Befragung initiieren kann, wäre für Baden-Württemberg sicherlich eine Bereicherung – dann allerdings mit rechtlich bindenden Ergebnissen.
Beste Voraussetzungen für die Bundestagswahl – AfD stabilisiert sich auf über 20 Prozent

Beste Voraussetzungen für die Bundestagswahl – AfD stabilisiert sich auf über 20 Prozent

10. Jan.. 2025 | Allgemein

Immer mehr Bürger wissen: Für eine echte politische Wende steht nur die AfD. Deswegen ist ein gutes Wahlergebnis bei der anstehenden Bundestagswahl nicht nur für unsere Partei wichtig, sondern vor allem für unser Land.
Die aktuellen Umfragen zeichnen diesbezüglich ein positives Bild: In 4 der 5 aktuellsten Befragungen erreicht die AfD Werte von mindestens 20 Prozent.
Damit ein derartiges Ergebnis tatsächlich erreicht oder sogar übertroffen wird, ist es allerdings erforderlich, dass alle Sympathisanten nicht nur zur Wahl gehen, sondern auch Verwandte und Bekannte davon und von unserer Partei überzeugen. Nur so kann eine tatsächliche Wende hin zu mehr Sicherheit und weniger Steuern und Bürokratie eingeleitet werden.
 
Heute dreistündiger Stromspar-Aufruf – Strom-Engpässe sind ein Armutszeugnis für die Politik

Heute dreistündiger Stromspar-Aufruf – Strom-Engpässe sind ein Armutszeugnis für die Politik

3. Jan.. 2025 | Allgemein, Energiepolotik

Es fehlt nicht mehr viel zu zeitweisen regionalen Abschaltungen wie in Entwicklungsländern: Heute Vormittag hat der Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW die Bürger zu einem dreistündigen Stromsparen aufgerufen. Ursächlich war dafür ein Engpass.
Zwar wurde noch keine bedrohliche Lage erreicht. Allerdings ist es ein echtes Armutszeugnis, dass solche Schritte mittlerweile für notwendig erachtet werden.
Verursacht hat die Zustände natürlich die Politik in Bund und Land, und zwar durch ihren einseitigen Wind- und Solarenergie-Fanatismus. Dabei ist gerade die zuerst genannte Energieerzeugung extrem wetterabhängig und erfordert solche Schritte. Alternativ lässt man konventionelle Kraftwerke im Bereitschaftsbetrieb weiterlaufen. Doch dann sollte man direkt einen Strommix anstreben, in dem auch Kohle und in Zukunft wieder Kernenergie eine Rolle spielen.
Privathaushalte und Betriebe müssen weiterhin durch die Abschaffung von CO2-Abgaben und des Merit-Order-Prinzips entlastet werden. Letzteres sorgt derzeit dafür, dass die teuerste Form der Energieerzeugung den Strompreis bestimmt.
Doch der Bürger weiß: Nur die AfD steht in Deutschland für derart grundlegende Reformen. Unsere Partei ist deswegen die einzig gute Wahl für all jene, die an einer bezahlbaren und zuverlässigen Energieversorgung interessiert sind.
Endlich Recht und Ordnung schaffen! Randale in Silvesternacht bestätigen AfD-Positionen

Endlich Recht und Ordnung schaffen! Randale in Silvesternacht bestätigen AfD-Positionen

2. Jan.. 2025 | Allgemein

Über Feuerwerk kann man unterschiedlicher Meinung sein. In legalem Feuerwerk die Ursache für die Randale der Silvesternacht mit zahlreichen Verletzten zu sehen, geht allerdings völlig am Kern des Problems vorbei.
Ursächlich ist nämlich einerseits die maßgeblich auf CDU und CSU zurückzuführende Massenmigration seit 2015, schließlich kommen viele Täter aus diesem Kulturraum. Andererseits ist es die Überlastung und mangelnde Konsequenz der Justiz. Auch dem liegt politisches Versagen zugrunde, zudem besteht natürlich ein Zusammenhang mit der Migrationspolitik.
Insofern ist die Silvesternacht ein anschauliches Beispiel im Vorfeld der Bundestagswahl, wieso einzig die AfD für die richtige Politik steht. Nicht Böllerverbote sind die Lösung, sondern vielmehr eine konsequente Innenpolitik, die Abschiebungen forciert, die Justiz stärkt und Mindeststrafen einführt beziehungsweise erhöht. Damit hätten alle Bürger – ob mit oder ohne Feuerwerk – einen angenehmeren Jahreswechsel.
Viel Gesundheit, Glück und Erfolg – Einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr!

Viel Gesundheit, Glück und Erfolg – Einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr!

31. Dez.. 2024 | Allgemein

2024 war ein weiteres Krisenjahr und auch 2025 dürfte es zumindest wirtschaftlich nicht deutlich aufwärts gehen. Allerdings nähert sich unser Land dafür einem politischen Wendepunkt, der den Grundstein für eine echte Verbesserung legt: Die AfD hat bei der anstehenden Bundestagswahl beste Chancen, mindestens zweitstärkste Kraft zu werden.
Insofern gibt es politisch eine positive Perspektive, die die Vorfreude auf 2025 bei allen AfD-Sympathisanten erhöhen dürfte. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen guten Rutsch ins neue Jahr und dass Ihre Wünsche und Ziele – auch abseits der Politik – in Erfüllung gehen.