Vollmundig hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vor rund 100 Tagen im „Spiegel“ eine Abschiebeoffensive angekündigt. Nun wäre es also an der Zeit, sich mit den ersten Erfolgen auseinanderzusetzen. Jedoch sind diese leider vollständig ausgeblieben.
Lediglich einige Gesetzesänderungen ohne konkrete Auswirkungen wurden verhängt. In den Ländern zeigen sich die im Bund mitregierenden Parteien ebenso wie die Union außerdem als nicht lernfähig. Weitreichende Anstrengungen in Baden-Württemberg bleiben beispielsweise aus, und das Land Berlin verhängt sogar einen Abschiebestopp im Winter.
Die Folgen: 250.000 Ausreisepflichtige und eine anhaltende Magnetwirkung Deutschlands, weil Konsequenzen einer illegalen Einreise ausbleiben. Nur die AfD ist willens, tatsächlich etwas daran zu ändern.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/herr-scholz-was-wurde-aus-den-abschiebungen-im-grossen-stil/
