Passenderweise kommt diese Nachricht kurz vor zwei extrem wichtigen Landtagswahlen: Die Bundesregierung muss nun zugeben, dass die Wirtschaft schrumpft. Für 2023 sei von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in Höhe von 0,4 Prozent (im Vergleich zum Vorjahr) auszugehen, so Habecks Wirtschaftsministerium in seiner Konjunkturprognose. Zuvor war noch von 0,4 Prozent Wachstum die Rede (entgegen sämtlichen wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen).
Verantwortlich ist dafür natürlich die ökosozialistische Politik von Habeck und Co. selbst. Die rot-schwarz-gelben Helfershelfer beteiligen sich in Bund und Land natürlich fleißig an diesen Fehlentwicklungen, statt auch außerhalb von Wahlkämpfen und innerhalb von Regierungen Vetos einzulegen.
Gleichzeitig wächst die Bevölkerung durch alimentierte Massenmigration weiter an. Dadurch sind die Auswirkungen der Rezession natürlich nochmals deutlich dramatischer, als es bei einem Bevölkerungsrückgang der Fall wäre.
Einzig die AfD steht bei beiden miteinander korrelierenden Großbaustellen für echte Lösungen. Der Massenzuwanderung gehört einerseits Einhalt geboten. Dazu würden etwa eine Abriegelung des Mittelmeers, die Abschaffung von Pulfaktoren wie umfassenden Sozialleistungen sowie Abschiebungen nicht Aufenthaltsberechtigter beitragen. Andererseits muss die Wirtschaft deutlich entlastet werden, beispielsweise durch einen Abbau an Steuern und unnötigen Staatsausgaben sowie durch eine Politik der bezahlbaren Energie anstelle der blauäugigen „Energiewende“.
Klar ist also: Starke AfD-Ergebnisse in Bayern und Hessen würden deutlich den Druck hinsichtlich einer Politikwende im Sinne unserer Programmatik erhöhen. Insofern möchte ich abschließend noch einmal den Parteifreunden in beiden Ländern viel Erfolg und starke neue Landtagsfraktionen wünschen.
https://www.n-tv.de/24445754
