Bernd Gögel
Das Wohl unserer Bürger
und unseres Landes
steht für mich
an erster Stelle.
Aktuelles
Ja zu Ermittlungen – Statement zum Untersuchungsausschuss gegen Strobl
„Die AfD-Fraktion unterstützt einen Untersuchungsausschuss gegen Innenminister Strobl (CDU).“ Mit diesen Worten verkündete der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel den heute in Stuttgart gefällten Fraktionsbeschluss. „Wir haben das Für und Wider abgewogen. Dagegen...
„Letzte Generation“ – Keinen rechtsfreien Raum für Blockierer!
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel hat gefordert, die Blockierer der sogenannten „Letzten Generation“ zügig zu verurteilen: „Es kann nicht sein, dass ideologisch motivierte Straftaten wie erst heute wieder in Stuttgart und Heidelberg ungeahndet bleiben. Wir...
Kapitulation des Rechtsstaats – Kapazitäten: Immer mehr Straftäter werden vorzeitig entlassen
In Baden-Württemberg kapituliert einmal mehr der Rechtsstaat. Diesmal liegt es einerseits an mangelnden Kapazitäten im Maßregelvollzug, in dem Straftäter mit diagnostizierten Drogenproblemen oder psychischen Erkrankungen untergebracht werden. Wenn eine dortige...
Peinliche Geschichtsklitterung – Offener Brief zur Wilhelm-I-Denkmalverhüllung
Sehr geehrte Frau Ministerin Razavi, sehr geehrte Frau Präsidentin Stetter-Karp, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es zeugt weder von historischem Bewusstsein noch von religiöser Sensibilität, dass Ihr für den Denkmalschutz...
In Schleswig-Holstein der FDP vorgezogen – Mitte-links-CDU bevorzugt Koalitionen mit Grünen
In Nordrhein-Westfalen waren anderweitige CDU-Machtoptionen nur wegen der undemokratischen AfD-Isolation begrenzt. Anderenfalls wäre eine Mehrheit unter Ausschluss dezidiert linker Parteien möglich gewesen, wie es im europäischen Ausland gang und gäbe ist. Wie weit...
Polizei-Skandal: Kretschmann und Strobl müssen jetzt beide gehen
„Sowohl der Regierungschef als auch sein Stellvertreter müssen nunmehr umgehend zurücktreten.“ Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel den beschämenden heutigen Auftritt Winfried Kretschmanns vor der Landespressekonferenz. „‚Das...
+++Neutralität geboten – Landtagspräsidentin Aras muss sich entschuldigen+++
„Lieber im Gefängnis zu sitzen als in der AfD zu sein – das ist unterste politische Schublade.“ Mit diesen Worten reagiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel auf die diffamierenden Aussagen der grünen Landtagspräsidentin bei ihrem Besuch am...
Monatlich 449 statt 367€ – DGB verlangt Hartz IV für abgelehnte Asylanten
Bereits jetzt erhalten Asylbewerber zumeist nach 18 Monaten die volle Grundsicherung. Dies geht mit den sogenannten Duldungen einher, die die AfD stets scharf kritisiert hat. Letzteres gilt natürlich ebenso für die zuvor ausgezahlte Asylbewerberleistung von 367 Euro –...
Ohne Anhaltspunkte für Verschlimmerung – Willkürliche Corona-Einschränkungen ab Herbst geplant
Der grüne und der rote Teil der Bundesregierung können die Finger nicht vom längst obsoleten Corona-Thema lassen: Minister Lauterbach (SPD) und „Gesundheitsexperte“ Dahmen (Grüne) schlagen eine erneute Verschlimmbesserung des Infektionsschutzgesetzes vor, um Bund und...
Staatsanwaltschaft ermittelt unterdessen erneut – Rücktritt jetzt! Minister Strobls „Selbstkritik“ ist unzureichend
Es ist eine kleine Überraschung nach der Uneinsichtigkeit der letzten Tage und Wochen: Innenminister Thomas Strobl, wegen der Weitergabe sensibler Anwaltspost an die Presse und Obstruktion staatsanwaltlicher Ermittlungen zurecht unter Beschuss, gibt in einer...
Minister Lucha will sie ab 60 – Neue Impfpflicht-Initiative ist beschämend
Die Corona-Impfpflicht ist bekanntlich aus guten Gründen gescheitert. Abgesehen von grundsätzlichen Überlegungen wie der körperlichen Unversehrtheit haben dazu auch pragmatische Erwägungen geführt: Das Virus hat einerseits viel von seinem Schrecken verloren, während...
Aktuell die größte Sorge der Deutschen – Endlich gegen Inflation vorgehen!
Umfragen zeigen, dass die Inflation gegenwärtig die größte Sorge von 40% der Deutschen ist. Damit liegt sie noch vor dem Ukrainekrieg (34%). Durchaus verständlich, wenn man die Auswirkungen auf den Alltag bedenkt. Umso unverständlicher allerdings, dass die...
In diesem Glauben arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft Deutschlands und hoffen, dass Sie uns unterstützen.