Österreichisches Bundesland stimmt gegen Windkraft-Ausbau – Volksabstimmung auch für Baden-Württemberg!
Es war ein knappes Rennen, doch am Ende lagen die Gegner des Windkraftausbaus um unsere Schwesterpartei FPÖ vorne:
51,55 Prozent der Wähler im österreichischen Bundesland Kärnten votierten gestern dafür, keine weiteren Windkraftanlagen zuzulassen. Das Ergebnis ist zwar rechtlich nicht bindend, ein Verstoß erscheint angesichts der Stärke der FPÖ, die gemeinsam mit einer anderen Partei für das Referendum gesorgt hat und demnächst den Bundeskanzler stellen dürfte, jedoch unrealistisch.
Für die AfD steht fest: Auch im ebenfalls windarmen Baden-Württemberg ist eine derartige Volksbefragung mehr als überfällig. Die volatile und hochsubventionierte Windkraft ist keine Lösung, um eine zuverlässige und bezahlbare Stromversorgung zu erreichen. Angesichts der Gefährdung unserer Vogelwelt, der Flächenversiegelung und der Beeinträchtigung der Landschaft ist sie auch alles andere als nachhaltig. Stattdessen muss wieder vor allem auf die Kernenergie gesetzt werden.
Die Kärntner Volksabstimmung sollte auch aus anderen Gründen einen Denkanstoß liefern: Direktdemokratische Elemente müssen hierzulande dringend ausgebaut werden. Dass zusätzlich zu deutlich gesenkten Quoren bei Unterschriften und Wahlbeteiligung auch ein Drittel der Landtagsabgeordneten eine solche Befragung initiieren kann, wäre für Baden-Württemberg sicherlich eine Bereicherung – dann allerdings mit rechtlich bindenden Ergebnissen.