Österreichisches Bundesland stimmt gegen Windkraft-Ausbau – Volksabstimmung auch für Baden-Württemberg!

Österreichisches Bundesland stimmt gegen Windkraft-Ausbau – Volksabstimmung auch für Baden-Württemberg!

Es war ein knappes Rennen, doch am Ende lagen die Gegner des Windkraftausbaus um unsere Schwesterpartei FPÖ vorne:
51,55 Prozent der Wähler im österreichischen Bundesland Kärnten votierten gestern dafür, keine weiteren Windkraftanlagen zuzulassen. Das Ergebnis ist zwar rechtlich nicht bindend, ein Verstoß erscheint angesichts der Stärke der FPÖ, die gemeinsam mit einer anderen Partei für das Referendum gesorgt hat und demnächst den Bundeskanzler stellen dürfte, jedoch unrealistisch.
Für die AfD steht fest: Auch im ebenfalls windarmen Baden-Württemberg ist eine derartige Volksbefragung mehr als überfällig. Die volatile und hochsubventionierte Windkraft ist keine Lösung, um eine zuverlässige und bezahlbare Stromversorgung zu erreichen. Angesichts der Gefährdung unserer Vogelwelt, der Flächenversiegelung und der Beeinträchtigung der Landschaft ist sie auch alles andere als nachhaltig. Stattdessen muss wieder vor allem auf die Kernenergie gesetzt werden.
Die Kärntner Volksabstimmung sollte auch aus anderen Gründen einen Denkanstoß liefern: Direktdemokratische Elemente müssen hierzulande dringend ausgebaut werden. Dass zusätzlich zu deutlich gesenkten Quoren bei Unterschriften und Wahlbeteiligung auch ein Drittel der Landtagsabgeordneten eine solche Befragung initiieren kann, wäre für Baden-Württemberg sicherlich eine Bereicherung – dann allerdings mit rechtlich bindenden Ergebnissen.
Heute dreistündiger Stromspar-Aufruf – Strom-Engpässe sind ein Armutszeugnis für die Politik

Heute dreistündiger Stromspar-Aufruf – Strom-Engpässe sind ein Armutszeugnis für die Politik

Es fehlt nicht mehr viel zu zeitweisen regionalen Abschaltungen wie in Entwicklungsländern: Heute Vormittag hat der Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW die Bürger zu einem dreistündigen Stromsparen aufgerufen. Ursächlich war dafür ein Engpass.
Zwar wurde noch keine bedrohliche Lage erreicht. Allerdings ist es ein echtes Armutszeugnis, dass solche Schritte mittlerweile für notwendig erachtet werden.
Verursacht hat die Zustände natürlich die Politik in Bund und Land, und zwar durch ihren einseitigen Wind- und Solarenergie-Fanatismus. Dabei ist gerade die zuerst genannte Energieerzeugung extrem wetterabhängig und erfordert solche Schritte. Alternativ lässt man konventionelle Kraftwerke im Bereitschaftsbetrieb weiterlaufen. Doch dann sollte man direkt einen Strommix anstreben, in dem auch Kohle und in Zukunft wieder Kernenergie eine Rolle spielen.
Privathaushalte und Betriebe müssen weiterhin durch die Abschaffung von CO2-Abgaben und des Merit-Order-Prinzips entlastet werden. Letzteres sorgt derzeit dafür, dass die teuerste Form der Energieerzeugung den Strompreis bestimmt.
Doch der Bürger weiß: Nur die AfD steht in Deutschland für derart grundlegende Reformen. Unsere Partei ist deswegen die einzig gute Wahl für all jene, die an einer bezahlbaren und zuverlässigen Energieversorgung interessiert sind.
Brief an französische Ministerin im Jahr 2022 – Habecks Atomstrom-Bettelei: Ein Armutszeugnis

Brief an französische Ministerin im Jahr 2022 – Habecks Atomstrom-Bettelei: Ein Armutszeugnis

Wer nach einem Eingeständnis der Grünen gesucht hat, dass die eigene Energiepolitik nicht funktioniert, ist nun fündig geworden. Ein an die Öffentlichkeit geratener Brief des Wirtschafts- und „,Klimaschutzministers“ Robert Habeck an seine französische Amtskollegin Pannier-Runacher aus dem Jahr 2022 lässt sich nämlich nicht anders deuten.
Während von ihm mitten in einer Energiekrise gleichzeitig die Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke forciert wurde, erkundigt sich Habeck im Schreiben nämlich hinsichtlich einer Erhöhung der Kapazitäten französischer Kernkraftwerke. Zu allem Überfluss ist die kumpelhafte Stilistik für einen Vizekanzler und studierten Germanisten beschämend. Die geduzte französische Ministerin siezte Habeck im Antwortschreiben dementsprechend.
Klar ist: Derartiges politisches Spitzenpersonal haben die Deutschen nicht verdient. Auch diesbezüglich steht die AfD daher für eine Kehrtwende. Für die Energiepolitik, in der wir eine Rückbesinnung auf die Kernenergie fordern und die Verteufelung fossiler Energieträger ablehnen, gilt das ohnehin.
Polen und Tschechien machen es vor – Kernkraft-Offensive auch für Deutschland

Polen und Tschechien machen es vor – Kernkraft-Offensive auch für Deutschland

Unsere Nachbarländer machen es uns vor: Während auch Frankreich, die Schweiz, Belgien und die Niederlande weiterhin auf die Kernkraft setzen, haben Polen und Tschechien nun sogar eine weitgehende Zusammenarbeit auf diesem Gebiet vereinbart. Tschechien will den Sektor weiter ausbauen und Polen beim Neueinstieg in die Technologie unterstützen.
Dabei wollen die Länder neben großen Reaktoren auch auf die neuen kleineren SMR-Reaktoren setzen. Diese gelten aufgrund der dezentealen Einsatzmöglichkeiten, ihrer vergleichsweise günstigen Baukosten und einer weiteren Reduktion der Risiken als zukunftsweisend.
Die deutsche Bundesregierung verschließt sich hingegen solchen Innovationen und bezahlbarer Energie an sich – umso wichtiger ist auch auf diesem Gebiet ein Politikwechsel.
Ursprünglich von Schwarz-Gelb beschlossen – Kritik der Union am Atomausstieg ist völlig unglaubwürdig

Ursprünglich von Schwarz-Gelb beschlossen – Kritik der Union am Atomausstieg ist völlig unglaubwürdig

Auf den ersten Blick erscheint es sinnvoll: CDU und CSU werden im Bundestag voraussichtlich einen Untersuchungsausschuss zum trotz einer schwelenden Energiekrise vollzogenen sogenannten Atomausstieg beantragen.
Wenn man sich mit der Vorgeschichte auseinandersetzt, kommt man jedoch nicht umhin, Union und FDP die Hauptverantwortung an diesem fatalen Schritt zuzuweisen. 2011 beschloss Schwarz-Gelb unter Merkel nämlich den Atomausstieg bis 2022. Er erfolgte aufgrund einer hektischen, irrationalen und völlig opportunistischen Kehrtwende nach einem Tsunami in Japan.
Als sich der Zeitpunkt des von ihnen selbst beschlossenen Ausstiegs näherte, vollzogen Union und FDP vor dem Hintergrund der Energiekrise schließlich eine weitere 180-Grad-Wende, wobei sich die selbsternannten Liberalen (wie zumeist) nicht gegenüber ihren sozialistischen Koalitionspartnern durchsetzen konnten. Für die bereits in den vorherigen Jahren von Merkel und Co. abgeschalteten Kraftwerke, die ebenfalls eine große Hilfe gewesen wären, war es da übrigens bereits zu spät
Auch wenn es grundsätzlich löblich ist, eigene Fehler korrigieren zu wollen – es kann nicht oft genug darauf hingewiesen werden, dass CDU, CSU und FDP für den Ausstieg aus der Kernenergie hauptverantwortlich sind, weil sie sich seit Jahrzehnten der linksgrünen Themenführerschaft ergeben. Letzteres gilt bekanntlich auch für zahlreiche weitere Themen.
Nur die AfD steht in Deutschland noch für freiheitliche, konservative und vernünftige Politik. Das gilt auch für den Energiesektor, in dem die Kernenergie wieder eine bedeutende Rolle spielen muss.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251849060/Spahn-zu-Atomausstieg-Es-war-eine-gruene-Maerchenwelt-in-der-die-Fakten-verdreht-wurden.html
Grüne manipulierten, SPD & FDP nickten ab – „Atomausstieg“ ist ein einziger Betrug und Fehlgriff

Grüne manipulierten, SPD & FDP nickten ab – „Atomausstieg“ ist ein einziger Betrug und Fehlgriff

Gerade erst gestern wurde auf dieser Seite über Minister Lauterbachs (SPD) Intransparenz bezüglich der RKI-Protokolle berichtet. Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) hat sich daran offenbar ein Vorbild genommen.
Dieser hielt wohl nämlich bewusst Dokumente zum Kernkraftausstieg zurück. Die nun jedoch vom Magazin „Cicero“ eingeklagten Protokolle zeigen, dass grüne Ideologen die diesbezügliche Entscheidung manipuliert haben. Diese widersprach bekanntlich jeglicher Fachexpertise, vor dem Hintergrund der Energiekrise umso mehr. SPD und FDP taten natürlich, was sie in der Ampelregierung am besten können: Aus Angst vor Verlusten bei einer vorgezogenen Wahl wurden die ökosozialistischen Bestrebungen rückgratlos mitgetragen.
Die CDU verfährt in der baden-württembergischen Landesregierung übrigens sehr ähnlich. Einzig die AfD stellt sich grüner Ideologie resolut entgegen und steht für eine bezahlbare und zuverlässige Energieversorgung. Dazu wird in Zukunft auch wieder die Kernenergie gehören.
https://m.focus.de/finanzen/laufzeitverlaengerung-ist-abzulehnen-habecks-geheime-atom-akten-wie-gruene-ideologen-unsere-energiepolitik-bestimmen_id_259886406.html