Weitere Investitionen nötig! Gute Nachricht: Breitbandmillionen für den Enzkreis

Weitere Investitionen nötig! Gute Nachricht: Breitbandmillionen für den Enzkreis

22. Dez. 2022 | Allgemein, Pressemitteilungen, Wahlkreis

Bernd Gögel, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Enz, hat die Nachricht über die Breitbandförderung sehr positiv aufgenommen: „Es ist wichtig, dass sich in zahlreichen Kommunen endlich substanziell etwas verbessern dürfte. Die dankenswerten Bemühungen des Zweckverbandes Breitbandversorgung haben offenbar Früchte getragen. Gleichwohl werden weitere Investitionen über diese 3,8 Millionen hinaus nötig sein, um in sämtlichen Ortschaften international konkurrenzfähige Geschwindigkeiten realisieren zu können. Um dieses Ziel im Sinne von Bürgern und Wirtschaft erreichen zu können, ist die Grenze für ‚weiße Flecken‘ von 30 Mbit/s im Übrigen deutlich zu niedrig angesetzt.“
Konservative Medienwende? Berlusconi meldet ProSiebenSat1- Übernahme an

Konservative Medienwende? Berlusconi meldet ProSiebenSat1- Übernahme an

20. Dez. 2022 | Allgemein

Schon längst benötigen die spürbar angegrünten öffentlich-rechtlichen Fernsehsender dringend ein konservatives Gegengewicht. Die Privatsender hatten diesbezüglich bislang auch nur einen geringen Mehrwert. Nun bahnt sich allerdings unerwartete Unterstützung aus Italien an.
Der Medienkonzern des Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat nämlich eine Übernahme des Unternehmens bei den Kartellbehörden angemeldet. Berlusconi ist zwar teilweise zurecht umstritten, allerdings ist dessen Partei Forza Italia an der neuen Rechtsregierung von Giorgia Meloni beteiligt, wofür ihm definitiv Anerkennung zu zollen ist.
Möglicherweise weht also bald ein neuer Wind durch die zunehmend einseitige deutsche Medienlandschaft. Hoffen wir nun, dass die Kartellbehörden der Meinungsvielfalt nicht noch einen Strich durch die Rechnung machen. Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) übt bereits entsprechenden Druck aus. Dessen windige Argumentation zeigt aber letztlich nur auf, dass die etablierten Parteien in einem solchen Szenario eine echte Gefahr für ihre Pfründe sehen.
Teilweise Verzwölffachung – Nein zur Kostenexplosion beim Anwohnerparken

Teilweise Verzwölffachung – Nein zur Kostenexplosion beim Anwohnerparken

19. Dez. 2022 | Allgemein

Einige Kommunen drehen völlig frei, seit die 30-€-Obergrenze für das Anwohnerparken gekippt wurde: In Freiburg wurde die Gebühr auf bis zu 360 Euro pro Jahr verzwölffacht, in Ulm ist eine Erhöhung auf 300 Euro geplant.
Dies sind einige Zahlen aus einer Umfrage der sogenannten Deutschen Umwelthilfe, die durch ihr Eintreten für Fahrverbote bekanntgeworden ist. Dementsprechend fordert der Verein nun andere, bei diesen Gebühren bislang zurückhaltendere Städte wie Pforzheim und Stuttgart auf, „endlich“ nachzuziehen.
Die AfD-Fraktion stellt sich diesen Bestrebungen hingegen eindeutig entgegen – es muss aufhören, den Autofahrern ständig den schwarzen Peter zuzuschieben. Stattdessen müssen auch diese in Krisenzeiten endlich entlastet werden, statt die Gebühren sogar zu erhöhen.

Grenzen endlich strikt kontrollieren – Migration: Deutlicher Anstieg auf der Balkanroute

Grenzen endlich strikt kontrollieren – Migration: Deutlicher Anstieg auf der Balkanroute

16. Dez. 2022 | Allgemein, Migration

Die Bundespolizei vermeldet einen deutlichen Anstieg illegaler Migration, insbesondere über die sogenannte Balkanroute: 12.695 illegale Übertritte wurden alleine im November verzeichnet, während es im gesamten Jahr 2021 57.637 gewesen waren. Die Dunkelziffer liegt natürlich deutlich höher.
Gerade in Anbetracht des durch einen afrikanischen Wirtschaftsmigranten verübten Tötungsverbrechens in Illerkirchberg gilt es daher, hier eine Kehrtwende einzuleiten: Durch strikte Kontrollen sowohl an den EU-Außengrenzen als auch an den deutschen Staatsgrenzen könnte man dieses Problem in den Griff bekommen. Leider ist in Deutschland einzig die AfD hierzu bereit.