Ich wünsche Ihnen einen guten Rutsch! Politischer Rückblick auf das Jahr 2022

Ich wünsche Ihnen einen guten Rutsch! Politischer Rückblick auf das Jahr 2022

Das Jahr 2022 begann nicht so, wie wir es uns erhofft hatten, nämlich mit einem Krieg mitten in Europa. Dieser brachte auch für unser Land entsprechende Probleme mit sich – beispielsweise Fluchtwellen, vor allem aber auch eine beispiellose Energie- und Inflationskrise. Diese deckte schonungslos auf, wie mangelhaft Deutschland und Baden-Württemberg auf solche Situationen vorbereitet waren.
An Einsicht mangelte es daraufhin ebenso, beispielsweise wurde weitgehend darauf verzichtet, Ausreisepflichtige zur Entlastung des deutschen Asylsystems abzuschieben. Ebenso gab es bei der Kernenergie lediglich eine halbgare Verlängerung in Form eines Strecktriebs. Die grün-schwarze Landesregierung unterstützte diese Entwicklungen auch noch.
Im kommenden Jahr werden jedoch alle Entscheidungsträger einen substanziellen Beitrag zur Friedens- und Wohlstandssicherung leisten müssen.
Die AfD-Landtagsfraktion machte bereits in den letzten Monaten und Jahren vor, wie dies funktioniert: Wir leisteten konstruktiven Widerstand gegen die überwiegend destruktive Regierungspolitik und zeigten eigene Lösungsvorschläge auf.
Es war mir eine Ehre, dass ich 5 Jahre lang dieser Fraktion vorstehen durfte. Ich bin überzeugt, dass im Januar ein idealer Nachfolger gefunden wird. Als Abgeordneter für den Wahlkreis Enz bleibe ich Ihnen natürlich erhalten.
Allen Mitlesern wünsche ich an dieser Stelle einen guten Rutsch sowie ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2023!
AfD-Fraktion ist hingegen für Abschaffung – ZDF-Intendant für Erhöhung des Rundfunkbeitrags

AfD-Fraktion ist hingegen für Abschaffung – ZDF-Intendant für Erhöhung des Rundfunkbeitrags

ARD-Chef Tom Buhrow ließ kürzlich mit – natürlich völlig unzureichenden – Reformideen für den öffentlichen Rundfunk aufhorchen. Beispielsweise brachte er eine leichte Reduktion des Angebots ebenso ins Gespräch wie eine Fusion mit dem ZDF. Dessen Intendant Himmler geht sogar das natürlich viel zu weit; stattdessen brachte er sogar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ins Spiel.
Die AfD-Fraktion hingegen hat einen Standpunkt, der sich von den Vorstellungen beider Medienbosse deutlich unterscheidet: Wir befürworten eine völlige Abschaffung des nicht mehr zeitgemäßen verpflichtenden Rundfunkbeitrags für diese beiden politisch unausgewogenen Sendeanstalten. Lediglich als freiwilliges Bezahlfernsehen wäre deren Fortbestand vorstellbar.
Lauterbach ist immer isolierter – Corona-Maßnahmen endlich restlos streichen!

Lauterbach ist immer isolierter – Corona-Maßnahmen endlich restlos streichen!

Die AfD fordert es schon längst, während einige andere Parteien erst jetzt nachziehen: Das Ende sämtlicher Coronamaßnahmen. Wenn selbst Christian Drosten von einem Ende der Pandemie spricht, sollte aber auch dessen Gefolgsmann Karl Lauterbach (SPD) endlich aufwachen.
Doch weit gefehlt – der schlechteste Gesundheitsminister aller Zeiten spricht sich im Einklang mit den Grünen für ein Fortbestehen der verbliebenen Maßnahmen aus, also insbesondere der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und der Isolationspflicht.
Kanzler Scholz ist nun gefragt, seine Richtlinienkompetenz zu bemühen oder den Minister zu entlassen. Wahrscheinlich wird jedoch nichts davon passieren und der deutsche Sonderweg vorerst fortgesetzt, gegen den sich die AfD-Fraktion stets ausgesprochen hat.
Entlastungspaket, Lieferkettengesetz – Deindustrialisierung durch Politik schreitet voran

Entlastungspaket, Lieferkettengesetz – Deindustrialisierung durch Politik schreitet voran

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel hat die Einschätzungen von Südwestmetall-Chef Joachim Schulz zu den Entlastungen der Bundesregierung voll und ganz unterstützt: „Es ist erfreulich, unter dem einheitlichen Jubelgeschrei über die Entlastungen der Ampel, das uns auch im Plenum viel zu oft begegnet, doch noch Stimmen der Vernunft wahrzunehmen. Natürlich bieten die Pakete der Bundesregierung kurzzeitig Entlastung. Aber es muss doch jedem klar sein, dass dies keine Dauerlösung sein kann. Wir können die Wirtschaft nicht nonstop mit Steuergeldern subventionieren. Stattdessen braucht es günstige Energie, ansonsten wandern die Unternehmen eben nach und nach ab. Stichwort: Deindustrialisierung.“
Gögel mahnt vor allem die sinkende Wettbewerbsfähigkeit hierzulande an: „Weder Bundes- noch Landesregierung sind gewillt, das Problem der Energieversorgung tatsächlich anzugehen. Sie setzen stattdessen weiterhin auf die Energiewende, die uns ja erst in diese Situation gebracht hat. Auf diese Weise wird die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen immer weiter sinken. Und die Bundesregierung verschlimmert diesen Trend noch, indem sie ideologische Projekte, wie das Lieferkettengesetz auf den Weg bringt. Deutschland wird die Welt nicht retten können, stattdessen zerstören wir unseren Wirtschaftsstandort sukzessive. Wir brauchen endlich den Weiterbetrieb der AKW, die Reparatur und Inbetriebnahme von Nordstream 1 und 2, und vor allem keine ideologischen Hemmnisse für unsere Wirtschaft mehr.“
Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten!

Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten!

„Weiß sind Türme, Dächer, Zweige, und das Jahr geht auf die Neige, und das schönste Fest ist da.“ Auch wenn der meiste Schnee bereits wieder geschmolzen sein mag, möchte ich Ihnen mit diesen Worten Theodor Fontanes ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Liebsten wünschen.