In Mitteldeutschland klar vorne – Umfrage zur EU-Wahl: AfD auf 19 Prozent

In Mitteldeutschland klar vorne – Umfrage zur EU-Wahl: AfD auf 19 Prozent

10. Apr. 2024 | Allgemein

Die AfD wurde nach dem Pseudoskandal von Potsdam schon fast wieder totgeschrieben, während aktuell zu beweislosen Unterstellungen gegen EU-Kandidaten gegriffen wird. Die Bürger lassen sich von solchen Winkelzügen allerdings nicht täuschen.
Die AfD liegt in einer aktuellen Umfrage zur anstehenden EU-Wahl nämlich mit 19 Prozent deutlich vor SPD und Grünen. Es erscheint einmal mehr sogar keineswegs ausgeschlossen, dass die AfD noch vor der CDU (die CSU tritt schließlich separat an) erstmals zur stärksten Partei Deutschlands wird. In Mitteldeutschland ist sie dies schon längst: Für die neuen Bundesländer und Berlin werden 28 Prozent ausgewiesen.
Insofern können wir optimistisch sein, dass die Bürger im Juni bei der EU-Wahl ebenso wie bei zahlreichen Kommunalwahlen für einen tatsächlichen Politikwechsel stimmen. Nur so ist wieder ein wirtschaftlicher Aufschwung – und im Kontext der EU-Wahl insbesondere mehr Souveränität und Demokratie für Deutschland – möglich.
https://www.tagesspiegel.de/internationales/umfrage-zur-europawahl-afd-liegt-bei-19-prozent–union-klar-starkste-kraft-11494229.html
Kein Interesse an Aussiedlern und Vertriebenen – Claudia Roth streicht Wort „Deutsche“ aus Institutsnamen

Kein Interesse an Aussiedlern und Vertriebenen – Claudia Roth streicht Wort „Deutsche“ aus Institutsnamen

9. Apr. 2024 | Allgemein

Für Vertriebene und Aussiedler sowie deren Nachkommen ist das ein Schlag ins Gesicht. Auch ist es hinsichtlich der Förderung autochthoner deutscher Minderheiten, beispielsweise in Oberschlesien, kein gutes Vorzeichen:
Das „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ (BKGE) wird auf Verfügung der Multikulti-Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) umbenannt – die Deutschen werden schlichtweg aus dem Titel gestrichen. Diese spielen auch in der Rubrik „Über uns“ der Instituts-Webseite keine Rolle mehr. Stattdessen werden lieber „multiple und hybride sprachliche, ethnische, politische und religiöse Zugehörigkeiten“ betont.
Für die AfD steht fest: Die Instituts-Umbenennung ist ein besonders anschauliches Beispiel für die antideutsche Politik der Bundesregierung, bei der die Grünen – ebenso wie im Land – den Ton angeben. Die Tatsache, dass nun eine fast vollständige Namensgleichheit zum bereits existierenden „Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa“ besteht, zeigt zudem, wie handwerklich schlecht diese Bundesregierung arbeitet.
Altparteien wollen noch mehr Sozialismus – Ökonomen fordern zurecht wirtschaftspolitischen Kurswechsel

Altparteien wollen noch mehr Sozialismus – Ökonomen fordern zurecht wirtschaftspolitischen Kurswechsel

8. Apr. 2024 | Allgemein, Pressemitteilungen, Wirtschaft

Der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel hat die Forderung des Stuttgarter Stiftungsvorstands „Familienunternehmen und Politik“, Rainer Kirchdörfer, nach einem Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik unterstützt:
„Weil die Bundesregierung den Ernst der Lage noch nicht erkannt habe, forderte er bereits vor einem Jahr eine ‚Agenda für Wettbewerbsfähigkeit‘. Passiert ist nichts. Ich prophezeie: Obwohl Industriepräsident Siegfried Russwurm jüngst denselben Vorwurf erhob, wird auch jetzt nichts passieren. Im Gegenteil: Die Berliner, aber auch die Stuttgarter Politik wird die wirtschaftliche Schwäche weiter forcieren. Da helfen auch Forderungen nach politischen Reformen, einer Senkung der Unternehmensbesteuerung und erst recht nach staatlichen Investitionen nichts: Das letzte, was wir brauchen, ist Staatssozialismus. Für den Mittelstand wird Deutschland immer unattraktiver. Eine vernunftgeleitete Politik zum Wohle des Landes ist inzwischen nur noch mit der AfD zu haben.“
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/konjunktur-oekonomen-fordern-kurswechsel-in-der-wirtschaftspolitik/100030899.html
E-Auto-Absatz bricht ein – PKW-Hersteller investieren wieder verstärkt in Verbrenner

E-Auto-Absatz bricht ein – PKW-Hersteller investieren wieder verstärkt in Verbrenner

5. Apr. 2024 | Allgemein, Wirtschaft

Geht man nach den Verlautbarungen von Altparteien und Medien, müsste der Anteil der E-Autos an den Neuzulassungen eigentlich Jahr für Jahr massiv ansteigen. Die Statistik zeigt jedoch das Gegenteil:
Während deren Anteil im März 2023 18,3 Prozent betrug, waren im März 2024 nur noch 11,9 Prozent der Neuzulassungen reine Elektrofahrzeuge. Das entspricht wiederum einem Rückgang um ganze 29 Prozent. Im besten Fall werde der diesjährige Absatz jenem des Vorjahres entsprechen, prognostiziert Branchenexperte Constantin Gall. Ursächlich dafür sei auch der Wegfall einiger Förderungen.
Diese Entwicklung bestätigt die Annahmen und Forderungen der AfD: E-Autos sind in vielen Fällen eben nicht konkurrenzfähig, gerade wegen der hohen Herstellungskosten und nach wie vor zu beklagender Reichweitendefizite. Letzteres zeigt auch der ungleich höhere Anteil der Hybridtechnologie.
Ebenfalls sind durch die einseitige E-Auto-Fixierung der ökosozialistischen deutschen Politik erwiesenermaßen Hundertausende Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie in Gefahr. Erfreulicherweise dürfte diese laut Herrn Gall nun aber wieder vermehrt in die Verbrenner-Weiterentwicklung investieren.
Eine einseitige Förderung einer Technologie ist so oder so abzulehnen, stattdessen müssen auch Verbrennerfahrer entlastet werden – insbesondere an der Zapfsäule. Die horrenden Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe sind daher (wieder) abzuwickeln.
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2024/jetzt-zeigt-sich-das-ganze-ausmass-des-e-auto-fiaskos/