Der Totalausfall der von der SPD unter Gerhard Schröder als Meisterstück der ersten rot-grünen Koalition im Bund in Gang gesetzten Arbeitsmarktreformen schlägt sich in den ernüchternden Zahlen nieder, die die Bundesagentur für Arbeit (BA) in einer aktuellen Sonderauswertung vorstellte: Jeder zehnte der etwa 5,2 Millionen Hartz-IV-Bezieher erhält die Stütze seit 15 Jahren – also von Beginn an. Vor allem Ausländer sind darunter weit überrepräsentiert.

193.000 nichtdeutsche Staatsangehörige erhalten durchgehend seit mehr als 10 Jahren Hartz IV (insgesamt sind es knapp 958.00, 103.000 Ausländer bereits seit 15 Jahren. Somit sind als ein Drittel der Langzeitbezieher von Hartz IV Ausländer – bei einem Bevölkerungsanteil von nur rund 12,5 Prozent. Damit sind Nichtdeutsche dreifach überrepräsentiert – was erneut eindrucksvoll belegt, dass die Geschichte der Migration nach Deutschland eines ganz sicher nicht ist: eine „Erfolgsstory“. Im Gegenteil: Die Einwanderung erfolgt vor allem in die Sozialsysteme – bei langfristiger und potentiell lebenslanger Abhängigkeit von diesen.

Wenn fast 200.000 Personen ohne deutschen Pass seit über zehn Jahren durchgängig Hartz IV beziehen, stellt sich die Frage, warum sich diese Menschen so lange hier aufhalten dürfen, obwohl sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst sichern können. In jedem anderen Land vor Grenzöffnung, wäre dies nicht möglich gewesen!

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