Dass jeder, der nicht nicht stramm auf linken und grünen Kurs marschiert, zum Schweigen gebracht und gesellschaftlich isoliert werden muss, gehört zum Grundsatzprogramm der Öko-Stalinisten. Nun gibt es einen neuen Vorstoß von den Grünen, den renitenten, also aufgeklärten Bürgern endgültig zum Schweigen zu bringen.
Nach der Verhängung eines Bußgelds gegen Facebook durch das Bundesamt für Justiz (BfJ) fordern die Grünen ein härteres Vorgehen gegen das Online-Netzwerk. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass und Hetze zum Alltag werden. Gerade angesichts der großen Bedeutung sozialer Netzwerke für öffentliche Diskurse und demokratische Willensbildung muss auch die Bundesregierung entschlossen handeln“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz.
In diesem Fall, verweise ich auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
https://app.handelsblatt.com/…/soziales-netzw…/24517004.html