Heute durfte ich für die AfD-Fraktion zum Antrag „Sicheres jüdisches Leben in Baden-Württemberg – gemeinsam und geschlossen gegen Antisemitismus“ sprechen. Dieser war von den anderen Fraktionen vor dem Hintergrund des menschenverachtenden Anschlags auf die Ulmer Synagoge eingebracht worden.
Ich kündigte unsere Zustimmung an, kritisierte aber gleichwohl den Ausschluss unserer Fraktion als Mitantragsteller. Weiterhin machte ich klar, dass die anderen Fraktionen mit ihrer Zuwanderungspolitik seit 2015 die Situation für Juden in Deutschland deutlich verschlechtert hätten und daher als Mahner unglaubwürdig seien.
Doch sehen Sie selbst!