Die Kraftstoffpreise explodieren derzeit, für einen Liter eines der drei wichtigsten Kraftstoffe E5, E10 und Diesel sind in Baden-Württemberg aktuell zumeist zwischen 1,86 Euro und 2 Euro fällig. Die Tendenz geht weiter nach oben.
Als entscheidende Ursache wird meistens die Blockade der Straße von Hormus durch den Iran genannt, über die mehr als 20 Prozent des weltweit geförderten Erdöls und Flüssigerdgases verschifft werden. Dies führte zu Förderstopps in Ländern wie Saudi-Arabien und in weiterer Folge zu einem Anstieg der Weltmarktpreise.
Doch diese Analyse greift viel zu kurz: Der Ölpreis macht nämlich weiterhin deutlich weniger als die Hälfte des Kraftstoffpreises aus! Hingegen ist auch bei derartigen Literpreisen noch von einem Anteil der staatlichen Steuern und Abgaben von mindestens (bei Diesel) 50 Prozent auszugehen (ein weiterer Preisbestandteil entfällt auf den Tankstellenbetreiber), bei Super sogar von etwa 60 Prozent.
Und damit nicht genug: Dieser staatliche Anteil wurde über die CO2-Steuer gerade erst zu Jahresbeginn erhöht, was die AfD immer scharf kritisiert hat. Wir fordern hingegen eine Abschaffung dieser planwirtschaftlichen, verharmlosend als „Preis“ bezeichneten Steuer.
Zudem verdient der Fiskus nicht nur über feste Literbeträge, sondern über die Mehrwertsteuer auch prozentual; letztlich profitiert man also sogar von steigenden Ölpreisen.
Insofern kann sich die AfD Mobilclub-Forderungen nach einer Spritpreisbremse nur anschließen. Diese muss eine endgültige Streichung der meisten Abgaben mit sich bringen. Gegenzufinanzieren wäre dies über einen massiven Subventionsabbau. Auch die weitere sozialstaatliche Alimentierung jener Migranten, die zuvor niemals in Deutschland gearbeitet haben, muss aufhören. Die Entlastung der Autofahrer und damit auch einer breiten Mehrheit unserer Familien und Steuerzahler sollte demgegenüber eine weitaus höhere Priorität haben.
