Fortsetzung der Bürgermeistergespräche

Fortsetzung der Bürgermeistergespräche

Gestern konnte ich die Gespräche mit den allermeisten Bürgermeistern des Wahlkreises Enz in der Gemeinde Königsbach-Stein fortsetzen. Bürgermeister Heiko Genthner schilderte mir im dortigen Rathaus die aktuellen Anliegen und Projekte der Kommune. An dieser Stelle noch einmal vielen Dank für den sehr konstruktiven Termin. Selbstverständlich werde ich mich auch in Zukunft im Landtag für die Belange unserer Städte und Gemeinden einsetzen, denen immer größere Lasten auferlegt werden.
 
 
 
 
 

 

 
 
Gespräche mit Bürgermeistern im Enzkreis

Gespräche mit Bürgermeistern im Enzkreis

Unsere Städte und Gemeinden mit ihren Bürgermeistern und Verwaltungen leisten unverzichtbare Arbeit für die Bürger und sind direkt mit den oft dramatischen Auswirkungen der Landes- und Bundespolitik konfrontiert. Insofern lohnt es sich sehr, sich mit den Bürgermeistern auszutauschen, auch hinsichtlich möglicher Landtagsthemen. Daher steuere ich gegenwärtig zahlreiche Städte und Gemeinden meines Wahlkreises Enz an, in denen man sich gerne zu einem Austausch bereiterklärt hat. Gestern war ich beispielsweise in Neuhausen bei Bürgermeisterin Dr. Sabine Wagner zu Gast. An dieser Stelle noch einmal recht herzlichen Dank für das gute Gespräch!
Kleine Anfrage beantwortet – Windkraft/PV: Ausbau im Enzkreis stoppen!

Kleine Anfrage beantwortet – Windkraft/PV: Ausbau im Enzkreis stoppen!

-Pressemitteilung-
Bernd Gögel, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Enz, hatte mit seinem Fraktionskollegen Emil Sänze eine Kleine Anfrage zu Standorten für Windkraft, Photovoltaik und 5G eingereicht. Die Ergebnisse für den Enzkreis kommentiert Gögel folgendermaßen: „Elf Windräder sind alleine in der Gemeinde Straubenhardt bereits in Betrieb, weitere fünf sind in Engelsbrand bzw. Neuenbürg-Waldrennach genehmigt. Hinsichtlich zusätzlicher Planungen wird zunächst kurioserweise auf die Privatwirtschaft verwiesen. Wenig später wird allerdings sehr wohl das Flächenziel der Landesregierung von ‚1,8 Prozent der jeweiligen Regionsfläche als Flächen für Windenergieanlagen‘ eingestanden. Es ist von Glück zu reden, dass sich dieser Plan als völlig unrealistisch entpuppt. Den real existierenden Zubau verurteilt die AfD-Fraktion dennoch. Schließlich handelt es sich um einen ineffizienten und hochsubventionierten Flatterstrom, der Landschaft, Bürger und Tierwelt beeinträchtigt. Sicherlich ist er auch nicht die richtige Antwort auf die politisch verschuldete Energieknappheit“, betont der Abgeordnete. Hier sei stattdessen auf die Kernenergie zu setzen.
Die Antworten zu den Bereichen Photovoltaik und 5G seien nicht viel besser, tadelt Bernd Gögel: „Hier fällt das Land in erster Linie durch Intransparenz auf. Aufgeführt werden bei der Photovoltaik für den Enzkreis neben nicht weiter zu kritisierenden Dachanlagen zunächst nur zwei Freiflächen in Landeshand, die dafür genutzt werden sollen. Die von ForstBW für die Photovoltaik zur Verfügung gestellten 2684 Hektar Fläche werden jedoch schließlich ebenfalls genannt. Selbstverständlich ist dem Verbrauch land- und forstwirtschaftlicher Fläche auch hier im Sinne der Lebensmittelerzeugung, des Landschaftsschutzes und der Biodiversität ein Riegel vorzuschieben. Die AfD-Landtagsfraktion setzt sich aus diesen Gründen seit jeher mit Nachdruck für einen Ausbaustopp für Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik ein, leider jedoch als einzige Kraft im Landtag“, bedauert Gögel die Uneinsichtigkeit der anderen Fraktionen.
Weitere Investitionen nötig! Gute Nachricht: Breitbandmillionen für den Enzkreis

Weitere Investitionen nötig! Gute Nachricht: Breitbandmillionen für den Enzkreis

Bernd Gögel, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Enz, hat die Nachricht über die Breitbandförderung sehr positiv aufgenommen: „Es ist wichtig, dass sich in zahlreichen Kommunen endlich substanziell etwas verbessern dürfte. Die dankenswerten Bemühungen des Zweckverbandes Breitbandversorgung haben offenbar Früchte getragen. Gleichwohl werden weitere Investitionen über diese 3,8 Millionen hinaus nötig sein, um in sämtlichen Ortschaften international konkurrenzfähige Geschwindigkeiten realisieren zu können. Um dieses Ziel im Sinne von Bürgern und Wirtschaft erreichen zu können, ist die Grenze für ‚weiße Flecken‘ von 30 Mbit/s im Übrigen deutlich zu niedrig angesetzt.“
Eröffnung der Ortsumfahrung für Nöttingen

Eröffnung der Ortsumfahrung für Nöttingen

Es gibt positive Nachrichten in meinem Wahlkreis Enz: Im Remchinger Ortsteil Nöttingen wurde am Freitag der dritte Abschnitt einer Ortsteilverbindungsstraße freigegeben. Diese wird nun als Umgehungsstraße den bislang vom Durchgangsverkehr geplagten Ort entlasten.
Es war mir ein wichtiges Anliegen, die Eröffnung persönlich zu besuchen, zumal die Straßeninfrastruktur landesweit und auch im Enzkreis oft sehr sanierungs- und ausbaubedürftig ist. Tatsächliche Verbesserungen gilt es daher positiv zu begleiten, während die AfD-Landtagsfraktion fordert, diese auch andernorts mit mehr Nachdruck anzugehen.
Anmaßende Worte von OB Boch – Bombardierung Pforzheims war ein Kriegsverbrechen!

Anmaßende Worte von OB Boch – Bombardierung Pforzheims war ein Kriegsverbrechen!

-Pressemitteilung-
„OB Boch geriert sich hier als Entscheider über Leben und Tod, Recht und Unrecht – seine Anmaßung ist unerträglich!“ Mit diesen Worten kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel die Rede von Boch zum Gedenken an die Bombardierung Pforzheims. „Als die Stadt Ziel des alliierten Bombenangriffs wurde, waren schon keine Rüstungswerke mehr übrig. Der Angriff richtete sich gegen die Zivilbevölkerung und war Teil des damaligen Terrors zur Demoralisierung der deutschen Bevölkerung. Aufgrund des fortgeschrittenen Kriegsverlaufs befanden sich zudem mehrheitlich Frauen, Kinder und Greise in der Stadt. Diesen nun implizit eine Mitschuld am damals herrschenden Unrecht zu geben und somit den Bombenterror gegen selbige zu rechtfertigen, lässt jedes historische Augenmaß vermissen.“
Zudem ärgerte Gögel die Berichterstattung über die Ausschreitungen im Zuge der Gedenkveranstaltung: „Den Wallberg in Pforzheim missbrauchen nun schon seit Jahren rechtsextreme Gruppierungen für ihre Zwecke. Das ist überhaupt nichts Neues. Auch dieses Jahr verirrten sich wieder 50 Versprengte dorthin. Was aber das vom SWR beschönigend als ‚linkes Spektrum‘ bezeichnete linksextreme Milieu als angebliche Reaktion darauf ablieferte, war ungeheuerlich. Hier wurde mal wieder eine Spielwiese für Revolution spielende Antifa-Chaoten aufgebaut, auf der sie sich vermeintlich an ‚Staat‘ und ‚System‘ auslassen konnten. Die Leidtragenden sind unsere Polizisten, die den Kopf hinhalten mussten. Warum dies nicht adäquat benannt wurde, lässt tief blicken: Statt klar zu urteilen, zündelt man fröhlich mit.“