Wahlkreis | Bernd Gögel

Kleine Anfrage schafft Transparenz – Landesförderung für Feuerwehrhäuser muss erhöht werden

16. Aug. 2023 | Allgemein, Pressemitteilungen, Wahlkreis

Bernd Gögel, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Enz, hat eine weitere Kleine Anfrage zur Feuerwehrfinanzierung eingereicht. Insbesondere über die Modalitäten bei der Landesförderung für Feuerwehrhäuser war dem Abgeordneten im Wahlkreis nämlich Unverständnis mitgeteilt worden. Die nunmehr vorliegende Antwort der Landesregierung kommentiert Gögel wie folgt: „Wenig überraschend steigen die Ausgaben der baden-württembergischen Städte und Gemeinden für das Feuerwehrwesen immer weiter an. Mitursächlich hierfür sind auch die geradezu explodierten Baukosten. Daher sind Anpassungen bei der Förderung neuer Feuerwehrhäuser unumgänglich.“

Immerhin lasse die Antwort der Landesregierung darauf schließen, dass das Problem teilweise erkannt worden sei, so Gögel: „Die beabsichtigte Neuregelung Anfang 2025 kommt gleichwohl zu spät, auch ist noch nicht die genaue Ausgestaltung absehbar. Jedenfalls hat die Anfrage hier tatsächlich einen wunden Punkt getroffen. Es muss noch deutlicher in der Landesregierung ankommen, dass unsere Feuerwehren keineswegs eine Selbstverständlichkeit, sondern gesellschaftlich extrem wertvoll sind. Daher ist eine umfassende und stets zu aktualisierende Landesförderung essenziell.“

Festakt „50 Jahre Große Kreisstadt Mühlacker“

5. Mai. 2023 | Allgemein, Wahlkreis

Gestern war ich zu einem Festakt eingeladen: Mühlacker als größte Stadt meines Wahlkreises Enz feierte die Tatsache, vor 50 Jahren zur Großen Kreisstadt mit weitgehenderen Befugnissen ernannt worden zu sein.

Die dafür notwendige Erhöhung der Einwohnerzahl wurde in erster Linie durch Eingemeindungen erreicht. Diese geschahen teilweise unfreiwillig, mittlerweile haben die Stadtteile aber zueinandergefunden. Mühlacker hat also eine interessante Geschichte, aber auch eine vielversprechende Zukunft: Erfolgreiche Betriebe und eine wegweisende Kommunalpolitik gehen hier Hand in Hand.

Selbstverständlich bin ich also gerne zu dieser Veranstaltung erschienen, die neben dem sehr erkenntnisreichen Zeitzeugengespräch sowie den überaus gelungenen Festreden von Oberbürgermeister Frank Schneider und Landrat Bastian Rosenau noch mehr zu bieten hatte: Begleitet wurde der Festakt stimmig und virtuos durch die Musikvereine Mühlacker und Enzberg. Zudem wurde faszinierende und kurzweilige Zauberkunst dargeboten. Insofern nochmals vielen Dank für die Einladung und allen Beteiligten meine Anerkennung für die überaus gelungene Durchführung.

Entlastung für Pforzheim – Besichtigung des Arlinger Tunnels

3. Mai. 2023 | Allgemein, Verkehr, Wahlkreis

Gestern konnte ich an der Besichtigung des Arlinger Tunnels teilnehmen. Dieser wird zukünftig entscheidend zur Entlastung der Pforzheimer Kernstadt über die Westtangente beitragen. Für Pendler dürfte das Bauwerk natürlich auch zu einer immensen Erleichterung werden. Der Rohbau ist nun fertiggestellt, der Innenausbau wird voraussichtlich bis Ende des Jahres komplettiert.

Die AfD-Fraktion setzt sich für mehr derart sinnvolle Investitionen ein. Der diesbezügliche Spielraum wäre viel größer, wenn man dafür überflüssige grünideologische Projekte wie die Förderung des Windkraftausbaus im Südwesten einstellen würde.

https://www.swr.de/…/westtangente-arlinger-tunnel-112.html

Firmenbesuch in Pforzheim – Förderung von IT-Innovation ist Zukunftssicherung

28. Apr. 2023 | Allgemein, Pressemitteilungen, Wahlkreis, Zukunftssicherung

Der Wirtschaftsausschuss hat gestern insgesamt vier Finanzhilfeanträge genehmigt, darunter auch eine Fördersumme von 916.537 Euro für das Pforzheimer IT-Startup Casablanca.AI GmbH. Hierzu fungierte der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel aus dem Wahlkreis Enz als Berichterstatter. Es sei ihm ein Anliegen gewesen, sich mittels eines Vororttermins beim Unternehmen einen eigenen Eindruck zu verschaffen, betont Gögel: „Schließlich handelt es sich hierbei um Steuergeld, das nicht leichtfertig ausgeschüttet werden darf. Der Eindruck, den ich vor Ort von dem Unternehmen und der Software erhalten habe, die bei Videokonferenzen einen natürlich wirkenden Augenkontakt herstellen kann, war jedoch überaus vielversprechend. Insofern konnte ich die Förderung befürworten, zumal auch meine Fragen zufriedenstellend beantwortet wurden. Beispielsweise bekennt sich das Unternehmen zum Standort Pforzheim, schafft dort Arbeitsplätze und lehnt eine Verlegung des Firmensitzes ab. Daher dürfte auch der Fiskus letztlich von der Förderung profitieren“, prognostiziert Gögel.

Generell müsse die IT-Branche in Baden-Württemberg allerdings bessere Voraussetzungen erhalten, gerade im Zuge der stetigen KI-Innovationen, fordert Gögel: „Wir können es uns nicht leisten, hier abgehängt zu werden. Flächendeckendes schnelles Internet und steuerliche Begünstigungen gerade für Neugründungen sind als Nährboden für mehr innovative Gründungen unvermeidlich.“

Fortsetzung der Bürgermeistergespräche

5. Apr. 2023 | Allgemein, Wahlkreis

Gestern konnte ich die Gespräche mit den allermeisten Bürgermeistern des Wahlkreises Enz in der Gemeinde Königsbach-Stein fortsetzen. Bürgermeister Heiko Genthner schilderte mir im dortigen Rathaus die aktuellen Anliegen und Projekte der Kommune. An dieser Stelle noch einmal vielen Dank für den sehr konstruktiven Termin. Selbstverständlich werde ich mich auch in Zukunft im Landtag für die Belange unserer Städte und Gemeinden einsetzen, denen immer größere Lasten auferlegt werden.

Gespräche mit Bürgermeistern im Enzkreis

22. Mrz. 2023 | Allgemein, Wahlkreis

Unsere Städte und Gemeinden mit ihren Bürgermeistern und Verwaltungen leisten unverzichtbare Arbeit für die Bürger und sind direkt mit den oft dramatischen Auswirkungen der Landes- und Bundespolitik konfrontiert. Insofern lohnt es sich sehr, sich mit den Bürgermeistern auszutauschen, auch hinsichtlich möglicher Landtagsthemen. Daher steuere ich gegenwärtig zahlreiche Städte und Gemeinden meines Wahlkreises Enz an, in denen man sich gerne zu einem Austausch bereiterklärt hat. Gestern war ich beispielsweise in Neuhausen bei Bürgermeisterin Dr. Sabine Wagner zu Gast. An dieser Stelle noch einmal recht herzlichen Dank für das gute Gespräch!