
Kleine Anfrage schafft Transparenz – Landesförderung für Feuerwehrhäuser muss erhöht werden
Bernd Gögel, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Enz, hat eine weitere Kleine Anfrage zur Feuerwehrfinanzierung eingereicht. Insbesondere über die Modalitäten bei der Landesförderung für Feuerwehrhäuser war dem Abgeordneten im Wahlkreis nämlich Unverständnis mitgeteilt worden. Die nunmehr vorliegende Antwort der Landesregierung kommentiert Gögel wie folgt: „Wenig überraschend steigen die Ausgaben der baden-württembergischen Städte und Gemeinden für das Feuerwehrwesen immer weiter an. Mitursächlich hierfür sind auch die geradezu explodierten Baukosten. Daher sind Anpassungen bei der Förderung neuer Feuerwehrhäuser unumgänglich.“
Immerhin lasse die Antwort der Landesregierung darauf schließen, dass das Problem teilweise erkannt worden sei, so Gögel: „Die beabsichtigte Neuregelung Anfang 2025 kommt gleichwohl zu spät, auch ist noch nicht die genaue Ausgestaltung absehbar. Jedenfalls hat die Anfrage hier tatsächlich einen wunden Punkt getroffen. Es muss noch deutlicher in der Landesregierung ankommen, dass unsere Feuerwehren keineswegs eine Selbstverständlichkeit, sondern gesellschaftlich extrem wertvoll sind. Daher ist eine umfassende und stets zu aktualisierende Landesförderung essenziell.“
