Gegen Fahrverbote – Die AfD steht hinter den Motorrad-Demos!

Gegen Fahrverbote – Die AfD steht hinter den Motorrad-Demos!

Am Sonntag kamen auf dem Stuttgarter Wasen wieder Hunderte Motorradfahrer zusammen, um gegen Fahrverbote zu demonstrieren. Hintergrund ist ein Beschluss des Bundesrates, dass Wochenendfahrverbote auf bestimmten Strecken ermöglicht werden sollten – vorgeblich aus Lärmschutzgründen.
Die AfD bezieht klar gegen diese Verbotspolitik Stellung. Es ist nicht fair, dass unsere Motorradfahrer wegen einer undisziplinierten Minderheit ihres Hobbys beraubt werden. In Wirklichkeit geht es nicht um Lärm: Es handelt sich um ein Gefecht von mehreren im Kampf der Altparteien gegen die individuelle Mobilität. Es gilt hier entschieden Widerstand zu leisten.
Scheuers nächstes 2.000-Millionen-€-Steuergrab: Autobahn-Behörde ohne Nutzen

Scheuers nächstes 2.000-Millionen-€-Steuergrab: Autobahn-Behörde ohne Nutzen

Nach dem endlosen BER-Desaster hat CSU-Verkehrsminister Scheuer schon wieder ein Milliardengrab zu verantworten! Die Autobahn-Behörde Deges sollte eigentlich nach einer Fusion für die bundesweite Betreuung von Autobahn-Projekten zuständig sein. Doch die „Monsterbehörde“ (N-TV) mit mehr als 10.000 Mitarbeiter wird in diesem Jahr kein einziges Autobahnprojekt übernehmen können, obwohl im selben Jahr zwei Milliarden Euro Verwaltungskosten anfallen!
2.000 Millionen, die man wahrlich für Anderes als für Bürokratie gebrauchen könnte, landen ohne jeden Nutzen im Ofen. Diese Regierung kann es einfach nicht – Scheuer muss endlich zurücktreten!
Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

+++ Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 15.Oktober um 19:30 Uhr im Graf-Zeppelin-Haus in Friedrichshafen +++
Unter dem Motto „Mut zu Baden-Württemberg“ präsentieren und diskutieren folgende Abgeordnete unser neues Infrastrukturkonzept für den Bodenseeraum:
 
– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
 
am 15.Oktober, um 19:30 Uhr, im Graf-Zeppelin-Haus, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen.
 
„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.
In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.
Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und die Weiterverbreitung dieser Veranstaltungsankündigung!

https://www.facebook.com/events/336849317602423/
 
Ihre Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ – Die Infrastrukturwende: „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-

Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion am 6. Oktober um 19:30 Uhr im Parkhotel Best Western in Weingarten

Thema: Die Infrastrukturwende – Das neue Verkehrskonzept der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.

„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.

In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.

Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.

Der nächste Bürgerdialog findet statt

Am: 6. Oktober 2020

Um: 19.30 Uhr

Im: Parkhotel Best Western, Abt-Hyller-Straß 37-39, 88250 Weingarten

 

Podiumsteilnehmer sind:

– Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

– Dr. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

– Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

– Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

 

Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg freut sich auf Ihre Teilnahme!

 

Bernd Gögel MdL: Bahnmilliarden sind falsches Signal

Bernd Gögel MdL: Bahnmilliarden sind falsches Signal

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die geplanten 2,76 Milliarden Euro für den Kauf von bis zu 230 Doppelstock-Triebfahrzeugen als in mehrfacher Hinsicht falsches Signal kritisiert. „Zunächst hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) die Summe am Parlament vorbei genehmigt. Hinzu kommt, dass das Land in den vergangenen Jahren als Bahn-Unternehmer versagt hat. Die von ihr besorgten Züge kamen zu spät, gar nicht oder sehr störanfällig auf den Schienen an, die aktuell eingesetzten Triebfahrzeuge bleiben häufig auf offener Strecke stehen und fahren nicht weiter. Jeden Tag spielen die Baden-Württemberger ein Glücksspiel, ob sie nun an ihrem Arbeitsplatz ankommen oder nicht.“

Zugleich wertete Gögel den geplanten 30-Jahres-Wartungsvertrag mit einer Bahnindustrie, die aktuell in weiten Teilen Schrott liefert, als enormes finanzielles Risiko für das Land und seine Bürger. „Dabei geht die umfangreichste Fahrzeugbeschaffung in der Landesgeschichte von einer prognostizierten Verdopplung der Nachfrage im Schienenpersonennahverkehr bis 2030 im Vergleich zu 2010 aus. Das ist realitätsfremd, wurde doch erst heute bekannt, dass die ausbleibenden Passagierzahlen dazu führten, dass die Deutsche Bahn von Januar bis Juni ein Minus von 3,7 Milliarden Euro einfuhr. Selbst der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen gibt heute zu, dass die Folgen der Pandemie noch nicht vollständig abschätzbar seien. In dieser Situation sind die Milliarden im Mittelstand besser aufgehoben.“

Livestream – 16. Juli um 19 Uhr: Online-Bürgerdialog „FürBW-News: Innovative Verkehrskonzepte für BW“

Livestream – 16. Juli um 19 Uhr: Online-Bürgerdialog „FürBW-News: Innovative Verkehrskonzepte für BW“

https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/live/

In der aktuellen Ausgabe unseres digitalen Bürgerdialogs „FürBW-News“, diskutieren die Mitglieder im Ausschuss für Verkehr des Landtags von Baden-Württemberg, der verkehrspolitische Sprecher Hans Peter Stauch MdL und der Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL über unsere innovativen Verkehrskonzepte und stellen sich Ihren Fragen aus der Kommentarspalte im Livestream. Moderiert wird die Diskussionsrunde durch den medienpolitischen Sprecher Emil Sänze MdL.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und bitten Sie, die Ankündigung und den Livestream weiter zu verbreiten/ teilen.
https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/live/

Ihre AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Veranstaltungsübersicht und Liveübertragung ebenfalls unter: https://afd-fraktion-bw.de/termine