Gute Vorbereitung geht anders – Aufrüstung der Bundeswehr: Längst überfällig!

Gute Vorbereitung geht anders – Aufrüstung der Bundeswehr: Längst überfällig!

Es ist kaum zu glauben: Es muss erst ein Krieg in Europa toben, damit die Bundesregierung das Kaputtsparen der Bundeswehr unterlässt.
Die 100 Milliarden Euro sind natürlich zu begrüßen, ebenso wie die Budgeterhöhung. Allerdings kommt diese Initiative erstens viel zu spät, zweitens ist der zielgerichtete Einsatz dieser Mittel mindestens genauso wichtig wie die Erhöhung selbst.
Die AfD steht mit ihrem Parteiprogramm seit jeher – also im Gegensatz zu den Altparteien nicht erst seit gestern – für eine besser ausgerüstete Bundeswehr zur wirkungsvollen Landesverteidigung.

SWR-Statement von AfD-Fraktionschef Bernd Gögel

Zum russischen Einmarsch in die Ukraine erklärt der Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL:
„Der Einmarsch Putins ist völkerrechtlich nicht zu akzeptieren und muss umgehend gestoppt werden. Ich stimme aber unserem Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland zu, dass die Schuld nicht nur einseitig bei Putin gesucht werden darf. Seine sicherheitspolitischen Interessen wie etwa eine verbindliche Neutralitätsverpflichtung der Ukraine wurden jahrelang nicht berücksichtigt. Hinzu kommt die Schwäche des Westens, der lieber globalistischen Utopien anhängt als verantwortliche Realpolitik zu machen. Ich bin allerdings zuversichtlich, dass Putins Vorgehen genau diese Realpolitik wieder ins Zentrum des Handelns rücken wird.“
Artikel in linksextremen Medium – „Antifa“-Faeser (SPD) darf nicht Innenministerin sein

Artikel in linksextremen Medium – „Antifa“-Faeser (SPD) darf nicht Innenministerin sein

Als Innenministerin ist Nancy Faeser (SPD) unter anderem für den sogenannten Verfassungsschutz zuständig. Paradoxerweise überwacht diese Behörde allerdings auch die Organisation VVN-BdA, in deren Vereinszeitschrift („antifa“) Faeser noch vor einem Jahr (!) publiziert hatte.
Der Vorwurf lautet wenig überraschend Linksextremismus, und der aufmerksame Beobachter weiß, dass einiges passieren muss, bis mit dieser Begründung offiziell beobachtet wird. Die VVN-BdA jedoch, die lange von der DDR finanziert wurde, die parlamentarische Demokratie als faschistisch ansieht und gegen die Polizei hetzt, ließ dem BfV keine andere Wahl. Grußworte der Vorsitzenden an DKP-Parteitage gehören zum guten Ton. Es handelt sich also nicht um einen legitimen Opferverband, sondern um einen Wolf im Schafspelz.
Und damit nicht genug: Die Innenministerin ist sich offenbar keiner Schuld bewusst und kommentiert den Linksextremismusvorwurf auf Twitter damit, sie würde den Rechtsextremismus bekämpfen. Offener kann man wohl nicht ankündigen, bei der Extremismusbekämpfung vollkommen einseitig vorgehen zu wollen.
Eine solche Innenministerin, die mit diesem Vorgehen die Opfer linksextremer Gewalt mit Füßen tritt, brauchen wir jedoch ganz sicher nicht. Für die AfD-Landtagsfraktion ist daher klar: Frau Faeser ist längst rücktrittsreif.
Über 500 islamistische Gefährder leben mitten in Deutschland!

Über 500 islamistische Gefährder leben mitten in Deutschland!

Dass unser Land massiv vom islamistischen Terror bedroht wird, ist medial und politisch schon wieder aus dem Bewusstsein geraten – dabei ist die Bedrohung in keiner Weise gebannt. Ganz im Gegenteil: Eine Anfrage im Bundestag ergab nun, dass sich weiterhin 554 Gefährder in Deutschland aufhalten, die der Kategorie „Politisch motivierte Kriminalität – religiöse Ideologie“ zugeordnet werden. Dabei handelt es sich um Personen, denen jederzeit eine schwere oder staatsgefährdende Straftat zugetraut wird. Und was macht in dieser Situation die Bundesregierung? Während die Merkel-Koalition bei der Abschiebung von Gefährdern versagt, wurden erst am Mittwoch acht deutsche IS-Frauen und ihre 23 Kinder von Syrien nach Deutschland gebracht.
Derweil zeigen die Ergebnisse einer groß angelegten Razzia in 25 Städten, wie virulent das Problem weiterhin ist: Im Zusammenhang mit einem Geldwäsche-Verdacht, bei dem es um 140 Millionen Euro geht, richten sich die Ermittlungen auch gegen zwei islamistische Gefährder. Ein Syrer wurde wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in U-Haft genommen, da er einen entsprechenden Kampfverband in Syrien angeführt haben soll.
Der Verfassungsschutz hat unterdessen im vergangenen Jahr ein islamistisches Personenpotenzial von 28.715 Personen festgestellt – ein Anstieg von 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. All diese Zahlen verdeutlichen: Dieser Entwicklung darf nicht tatenlos zugesehen werden. Die Devise muss endlich lauten: Gefährder abschieben statt importieren! Denn eine Politik, die sich dem Amtseid verpflichtet fühlt, muss der Sicherheit der eigenen Bevölkerung höchste Priorität einräumen.
Terrorunterstützer – VS-Bericht: Salafisten-Anzahl deutlich gestiegen

Terrorunterstützer – VS-Bericht: Salafisten-Anzahl deutlich gestiegen

Dem in der letzten Woche veröffentlichten Verfassungsschutzbericht ist zu entnehmen, dass die Zahl der in Baden-Württemberg ansässigen Salafisten abermals gestiegen ist, und zwar innerhalb nur eines Jahres um 8,3 Prozent auf 1300. Die Dunkelziffer dürfte um eine Vielfaches höher sein, wenn selbst ein offensichtlicher islamistischer Terrorist wie der Würzburger Attentäter als psychisch krank kategorisiert wird.
Bei dem Salafismus handelt es sich um eine besonders radikale Richtung des Islamismus, die weltliche Gesetze nicht anerkennt und Terroranschlägen in weiten Teilen befürwortend gegenübersteht. Beispielsweise sind der IS und Al-Kaida dieser Bewegung zuzurechnen.
Nur die AfD vertritt hier die richtigen Politikansätze, um dieser demokratiefeindlichen Strömung entgegenzutreten: Abschiebungen ausländischer Gefährder, eine Schließung extremistischer Moscheen und ein grundsätzliches Verbot der Auslandsfinanzierung wie in Österreich sind unumgänglich.
Abschiebungen retten Leben – Würzburg war islamistischer Terroranschlag!

Abschiebungen retten Leben – Würzburg war islamistischer Terroranschlag!

Der bayerische Innenminister Herrmann (CSU) hatte zunächst eine islamistische Motivation des Würzburger Täters konstatiert. Nun rudert er zurück: „Das lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt so noch nicht beurteilen“.

Nach übereinstimmenden Zeugenberichten von „Allahu-Akbar“-Rufen stellt sich allerdings die Frage, welche Motivation sonst infrage kommt. Dass der Terrorist offenbar auch psychische Probleme hat, wie auffallend oft betont wird, ist irrelevant, da dies islamistisches Gedankengut nicht ausschließt.

Es soll schlichtweg davon abgelenkt werden, dass es sich um ein hausgemachtes Problem handelt: Der Täter kam 2015 mit der großen Migrationswelle ins Land. Gegen die damalige Politik der offenen Grenzen erhob bekanntlich einzig die AfD unmissverständlich die Stimme. Ohne diese Politik wären die drei ermordeten Frauen noch am Leben – es ist nach Würzburg eindeutiger als jemals zuvor, dass Abschiebungen und sichere Grenzen Leben retten.

https://www.t-online.de/…/messerattacke-in-wuerzburg…