AfD-Klartext vs. halbgare CDU-Forderungen – Rundfunk-Zwangsbeitrag vollständig abschaffen!

AfD-Klartext vs. halbgare CDU-Forderungen – Rundfunk-Zwangsbeitrag vollständig abschaffen!

28. Jun. 2023 | Allgemein, GEZ

Die CDU belässt es mal wieder weitgehend bei hohlen Phrasen: In einem Beschluss der Unionsfraktionschefs von Bund und Ländern zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist zwar von Unausgewogenheit, mangelnder Qualität und einem aufgeblähten Angebot die Rede. Die logische Schlussfolgerung, den Rundfunk-Zwangsbeitrag zu streichen oder zumindest drastisch zu reduzieren, lassen die CDU- und CSU-Politiker dabei aber vermissen. Lediglich weitere Erhöhungen werden abgelehnt.
Eine Partei gibt es allerdings, die die aktuelle Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ablehnt: Die AfD fordert seit jeher, entweder Bezahlung und Empfang freiwillig als Pay-TV zu gestalten oder aber das Angebot auf ein Minimum zu reduzieren. Nicht nur die mangelnde politische Ausgewogenheit ist als Begründung dafür anzuführen. Vielmehr ist das gesamte Modell völlig aus der Zeit gefallen: Mittlerweile sollten die Bürger angesichts der gegebenen technischen Möglichkeiten vollständig selbst bestimmen können, welche Medien sie kostenpflichtig beziehen.
https://www.tagesspiegel.de/kultur/konzentration-auf-den-kernauftrag-union-fordert-grundlegende-reform-der-offentlich-rechtlichen-10057504.html?fbclid=IwAR0YPe0kGJBUkvPQGNDoAYgaTQgGGRIycANhCXKfGMgOd91qmaaO8NdKCd0
Zwangsgebühr stattdessen streichen! Rundfunkbeitrag: ARD träumt von 25 Euro

Zwangsgebühr stattdessen streichen! Rundfunkbeitrag: ARD träumt von 25 Euro

28. Mrz. 2023 | Allgemein, GEZ

Seit jeher fordert die AfD eine Beseitigung des zwangsweisen Rundfunkbeitrags. Empfang und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben stattdessen auf freiwilliger Basis zu erfolgen. Wenn der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke die illusorische Ankündigung tätigt, demnächst beim Streaming mit Netflix mithalten zu wollen, sollte er dementsprechend auch diese (dort vorhandene) Freiwilligkeit mitberücksichtigen.
Stattdessen rechnet die ARD aber ab 2025 offenbar mit einem zwangsweisen Rundfunkbeitrag von 25,19 Euro, um diese Absurditäten zu finanzieren. Das haben zumindest Recherchen des „Business Insiders“ ergeben.
Dieser Preisspirale ist gerade in Krisenzeiten deutlich Einhalt zu gebieten. Die AfD wird hier immer auf der Seite der Bürger stehen und für Entlastungen kämpfen, statt Gebührenerhöhungen ohne irgendeinen Mehrwert hinzunehmen.
Wissenschaftler prangern an: GEZ-Funk verbreitet Propaganda gegen Zweigeschlechtlichkeit!

Wissenschaftler prangern an: GEZ-Funk verbreitet Propaganda gegen Zweigeschlechtlichkeit!

7. Jun. 2022 | Allgemein, GEZ

Totalitäre Ideologie und Wissenschaft – das sind zwei Dinge, die gegensätzlicher kaum sein könnten. Eine freiheitliche, ideologiefreie Gesellschaft zeichnet sich deshalb in der Theorie dadurch aus, dass sie sich an wissenschaftlichen Fakten orientiert – doch in einer solchen freiheitlichen Republik leben wir offensichtlich schon lange nicht mehr. Denn in einem von 120 Experten unterzeichneten Aufruf prangert eine Gruppe von Wissenschaftlern an: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk verbreitet unwissenschaftliche Propaganda gegen die Zweigeschlechtlichkeit.
„Wir wollten herausfinden, ob es tatsächlich stimmt, dass in Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die bestätigte wissenschaftliche Erkenntnis der Zweigeschlechtlichkeit infrage gestellt wird“, schreiben die Autoren. „Das war uns berichtet worden, und wir mochten es zunächst kaum glauben.“ Doch nach Sichtung dutzender Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks habe sich ein „erschreckendes Bild“ ergeben: „Das ist kein Journalismus mehr. Es ist nur noch eine Inszenierung von Journalismus.“ Angefangen von der Wissenschaftssendung „Quarks“ bis in die Social-Media-Kanäle werde „durchgängig die Tatsache geleugnet, dass es nur zwei Geschlechter gibt.“
Auch in der „Sendung mit der Maus“ werde das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ vollkommen unkritisch beworben. Nach diesem von Grünen und FDP geplanten Gesetz soll jeder Jugendliche sein Geschlecht allein durch einen Sprechakt ändern können und mit dem vollendeten 14. Lebensjahr auch gegen den elterlichen Willen eine hormonelle und operative „Anpassung“ vollziehen können. Angesichts der Tatsache, dass gerade labile Kinder und Jugendliche noch leicht beeinflussbar sind, erscheint derartige GEZ-Propaganda durchaus als eine erhebliche Gefahr für das Kindeswohl.
Nach Skandalurteil – Abschaffung der Rundfunk-Zwangsabgabe: Wir bleiben dabei!

Nach Skandalurteil – Abschaffung der Rundfunk-Zwangsabgabe: Wir bleiben dabei!

5. Aug. 2021 | Allgemein, GEZ

Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute einen einzigartigen Eingriff in den Föderalismus geleistet, indem es am Land Sachsen-Anhalt vorbei eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags angeordnet hat. Auch Teile der Urteilsbegründung – in Zeiten eines „‚vermehrten komplexen Informationsaufkommens einerseits und von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes andererseits‘ wachse die Bedeutung des beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ – lesen sich mehr als fragwürdig und muten eher wie ein politisches Statement an.
Jedenfalls lassen wir als AfD uns dadurch nicht von unserer Bestrebung abbringen, Empfang und dementsprechend auch Gebühren des Rundfunks freiwillig zu gestalten. Wir sprechen uns ohnehin für eine grundsätzliche Reform und nicht nur für ein halbgares Nein zu Erhöhungen aus. Denn eines ist klar: Freier Journalismus ist nur ohne Zwangsabgaben möglich – und freie Bürger müssen selbst entscheiden dürfen, welche Sender sie empfangen und dementsprechend auch bezahlen wollen.