Volksentscheid mehrheitlich boykottiert – Klimapanik abgelehnt: Gratulation an die Berliner

Volksentscheid mehrheitlich boykottiert – Klimapanik abgelehnt: Gratulation an die Berliner

27. Mrz. 2023 | Allgemein, Energie

Sogar in Berlin ist die Mehrheit der Bürger gegen allzu radikale Auswüchse grüner Politik: Lediglich 18,2 Prozent der Wahlberechtigten stimmten gestern für eine Initiative, die die Hauptstadt bis 2030 „klimaneutral“ machen wollte. Dies wäre letztlich zwar gar nicht möglich gewesen, die verzweifelten Anstrengungen hätten aber immense Wohlstandsverluste mit sich gebracht.
17,4 Prozent der Wahlberechtigten stimmten jedoch dagegen und 64,2 Prozent gingen gar nicht erst zur Wahl. Letzteres dürfte in sehr vielen Fällen keine Politikverdrossenheit, sondern ein bewusster Boykott gewesen sein, weil die Jastimmen bei Volksentscheiden in Berlin nicht nur gegenüber den Neinstimmen in der Mehrheit sein müssen. Vielmehr haben sie auch mindestens 25% der Wahlberechtigten zu umfassen. Insofern hatte eine Nichtwahl die gleichen Auswirkungen wie eine Neinstimme.
Ein positives Ergebnis jedenfalls, das gleichzeitig das Bewusstsein für ein ganz anderes Thema schärft, für das die AfD seit jeher eintritt: Volksentscheide wie in Berlin müssen auch in Baden-Württemberg durch eine Absenkung der Hürden stärker ermöglicht werden. Das gestrige Ergebnis ist schließlich ein eindrucksvolles Beispiel dafür, dass unsinnige Initiativen dennoch angelehnt werden.
Habeck will dennoch Umrüstung – Großteil der Gebäude nicht Wärmepumpen-tauglich!

Habeck will dennoch Umrüstung – Großteil der Gebäude nicht Wärmepumpen-tauglich!

10. Mrz. 2023 | Allgemein, Energie

Dass die Bezahlbarkeit in der Energiepolitik des Grünen-Ministers Habeck keinen hohen Stellenwert hat, ist hinlänglich bekannt. Dies wird auch daran deutlich, dass in 52 Prozent der Bestands-Wohngebäude die effiziente Nutzung von Wärmepumpen unmöglich ist. Dort arbeiten diese um bis zu 36 Prozent weniger effektiv als in geeigneteren Wohngebäuden. Dementsprechend ist in den schlechter gedämmten Gebäuden auch mit um etwa 33 Prozent höheren Kosten zu rechnen (verglichen mit den jetzigen Heizungen). Dies ergab eine Studie zweier Forschungsinstitute.
Die zweite Zahl zeigt uns allerdings, wie es wohl laufen wird und dass die Prognose der „Jungen Freiheit“, der Austausch werde „an der Realität scheitern“, leider nicht sonderlich realistisch ist: Die Mehrkosten dürften einfach an die Bürger delegiert werden.
Für die AfD ist klar, dass wir gegen diese irrationale und wohlstandsvernichtende Energiepolitik stets Widerstand leisten werden. Möglicherweise werden mehr und mehr Bürger aufgrund der horrenden Rechnungen realisieren, dass die Altparteien, die diese ökosozialistische Politik entweder forcieren oder tolerieren, keine gute Wahl sind. In diesem Fall wäre eine Kehrtwende nach wie vor möglich.
Trauerspiel für ein Industrieland – Gemeinden bereiten sich auf Stromausfälle vor

Trauerspiel für ein Industrieland – Gemeinden bereiten sich auf Stromausfälle vor

8. Mrz. 2023 | Allgemein, Energie

Baden-Württembergs Städte und Gemeinden handeln vorbildlich: Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine treffen die Kommunen mit den Feuerwehren Vorbereitungen, um die Einschränkungen für die Bürger im Falle massiver Stromausfälle möglichst gering zu halten. Dies betrifft etwa Maßnahmen wie Notstromaggregate zur Sicherstellung einer fortlaufenden Wasserversorgung, um nur ein Beispiel zu nennen.
Bund und Land handeln hier hingegen keineswegs vorbildlich, sondern vielmehr fahrlässig. Die Versorgungslage verschärft sich ja nicht in erster Linie wegen des Krieges, sondern wegen der deutschen Energiepolitik, die man maßgeblich von den Grünen bestimmen lässt. Die völlige Abschaltung der verbliebenen Kernkraftwerke in wenigen Wochen ist diesbezüglich ebenso ein Kardinalsfehler wie der einseitige Fokus auf Wind und Sonne. Nur die AfD lehnt diese „Energiewende“ unmissverständlich ab.
Während Deutschland deindustrialisiert – Frankreich will 14 neue Kernkraftwerke

Während Deutschland deindustrialisiert – Frankreich will 14 neue Kernkraftwerke

2. Mrz. 2023 | Allgemein, Energie

Unsere französischen Nachbarn machen es vor: Wie nun die Ministerin Pannier-Runacher angekündigt hat, soll die Kernenergie massiv ausgebaut werden. Künftig will das Land ganze 70 Kernkraftwerke betreiben. Bereits jetzt sind es 56, ohne die auch unsere Versorgungssicherheit nur schwerlich gewährleistet wäre. Gerade für das an Frankreich angrenzende Baden-Württemberg sind das also grundsätzlich gute Nachrichten.
Wenn man der französischen Energiepolitik die deutsche gegenüberstellt, ist die Begeisterung aber gleich wieder dahin: Hierzulande werden die letzten Kernkraftwerke bekanntlich abgeschaltet, während über neue Meiler gar nicht erst nachgedacht wird. Stattdessen wird ausschließlich auf Wind und Sonne gesetzt. Energie wird also noch teurer und vor allem unzuverlässiger, was einen echten Standortnachteil bedeutet und dementsprechend Wohlstand und Arbeitsplätze gefährdet.
Nachdem es mit der einseitigen Abhängigkeit von russischem Gas so gut geklappt hat, machen wir uns als nächstes zudem von französischer Kernenergie abhängig – unseren Regierenden fehlen Weitblick, Lernfähigkeit und Fachkompetenz wirklich vollends. Nur die AfD steht hierzulande noch für eine rationale Energiepolitik.
Explodierende Kosten, kaum Infrastruktur – Habeck will Gas- und Ölheizungen verbieten

Explodierende Kosten, kaum Infrastruktur – Habeck will Gas- und Ölheizungen verbieten

28. Feb. 2023 | Allgemein, Energie

Bereits 2024 soll es nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) so weit sein: Der Einbau neuer Gas- und Ölheizungen soll verboten werden. Eine Verteuerungsmaßnahme also, obwohl Immobilienpreise und Mieten bereits jetzt kaum leistbar sind. Ganz zu schweigen von den praktischen Argumenten: Bei Fernwärmeleitungen, Stromnetzen für Wärmepumpen und der Verfügbarkeit von Handwerkern sieht es mehr als düster aus.
Es ist zu hoffen, dass der Minister innerhalb der Bundesregierung zumindest bei diesem Himmelfahrtskommando ausgebremst wird. Verhältnisse wie in Baden-Württemberg, wo die Grünen beinahe ihr gesamtes Programm gegen den Koalitionspartner durchdrücken, benötigen wir nicht auch noch auf Bundesebene. Überraschend wäre es aber nicht: In Energiefragen erscheint die AfD zunehmend als einzige Stimme der Vernunft.
Kleine Anfrage beantwortet – Windkraft/PV: Ausbau im Enzkreis stoppen!

Kleine Anfrage beantwortet – Windkraft/PV: Ausbau im Enzkreis stoppen!

3. Feb. 2023 | Allgemein, Energie, Wahlkreis

-Pressemitteilung-
Bernd Gögel, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Enz, hatte mit seinem Fraktionskollegen Emil Sänze eine Kleine Anfrage zu Standorten für Windkraft, Photovoltaik und 5G eingereicht. Die Ergebnisse für den Enzkreis kommentiert Gögel folgendermaßen: „Elf Windräder sind alleine in der Gemeinde Straubenhardt bereits in Betrieb, weitere fünf sind in Engelsbrand bzw. Neuenbürg-Waldrennach genehmigt. Hinsichtlich zusätzlicher Planungen wird zunächst kurioserweise auf die Privatwirtschaft verwiesen. Wenig später wird allerdings sehr wohl das Flächenziel der Landesregierung von ‚1,8 Prozent der jeweiligen Regionsfläche als Flächen für Windenergieanlagen‘ eingestanden. Es ist von Glück zu reden, dass sich dieser Plan als völlig unrealistisch entpuppt. Den real existierenden Zubau verurteilt die AfD-Fraktion dennoch. Schließlich handelt es sich um einen ineffizienten und hochsubventionierten Flatterstrom, der Landschaft, Bürger und Tierwelt beeinträchtigt. Sicherlich ist er auch nicht die richtige Antwort auf die politisch verschuldete Energieknappheit“, betont der Abgeordnete. Hier sei stattdessen auf die Kernenergie zu setzen.
Die Antworten zu den Bereichen Photovoltaik und 5G seien nicht viel besser, tadelt Bernd Gögel: „Hier fällt das Land in erster Linie durch Intransparenz auf. Aufgeführt werden bei der Photovoltaik für den Enzkreis neben nicht weiter zu kritisierenden Dachanlagen zunächst nur zwei Freiflächen in Landeshand, die dafür genutzt werden sollen. Die von ForstBW für die Photovoltaik zur Verfügung gestellten 2684 Hektar Fläche werden jedoch schließlich ebenfalls genannt. Selbstverständlich ist dem Verbrauch land- und forstwirtschaftlicher Fläche auch hier im Sinne der Lebensmittelerzeugung, des Landschaftsschutzes und der Biodiversität ein Riegel vorzuschieben. Die AfD-Landtagsfraktion setzt sich aus diesen Gründen seit jeher mit Nachdruck für einen Ausbaustopp für Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik ein, leider jedoch als einzige Kraft im Landtag“, bedauert Gögel die Uneinsichtigkeit der anderen Fraktionen.