Mindestens ein Jahr zu spät – Landesregierung verkündet Ende der Pandemie

Mindestens ein Jahr zu spät – Landesregierung verkündet Ende der Pandemie

23. Jan. 2023 | Allgemein, Corona

Diese Worte des Gesundheitsministers Lucha (Grüne) müssen sich in den Ohren wirtschaftlich oder sozial geschädigter Baden-Württemberger wie der blanke Hohn anhören: „Wir haben jetzt glaube ich mit viel Blut, Schweiß und Tränen die Endemie erreicht“, verkündete der Minister gerade.
Diese Einsicht kommt um etwa ein Jahr zu spät, als in vielen anderen Ländern ohne signifikante Folgen die meisten Coronamaßnahmen aufgehoben wurden. Diese Verspätung hat dementsprechend viele Nerven gekostet und auch dem Standort geschadet.
Ohnehin ist es offensichtlicher denn je, dass der kritische Standpunkt der AfD-Fraktion zu den Maßnahmen mehr als berechtigt war – denn ihr Nutzen war hochspekulativ, während sie tatsächlich unumstritten für ein wirtschaftliches Ausbluten, Schweiß und Tränen vieler Betroffener gesorgt haben.
Lauterbach ist immer isolierter – Corona-Maßnahmen endlich restlos streichen!

Lauterbach ist immer isolierter – Corona-Maßnahmen endlich restlos streichen!

28. Dez. 2022 | Allgemein, Corona

Die AfD fordert es schon längst, während einige andere Parteien erst jetzt nachziehen: Das Ende sämtlicher Coronamaßnahmen. Wenn selbst Christian Drosten von einem Ende der Pandemie spricht, sollte aber auch dessen Gefolgsmann Karl Lauterbach (SPD) endlich aufwachen.
Doch weit gefehlt – der schlechteste Gesundheitsminister aller Zeiten spricht sich im Einklang mit den Grünen für ein Fortbestehen der verbliebenen Maßnahmen aus, also insbesondere der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und der Isolationspflicht.
Kanzler Scholz ist nun gefragt, seine Richtlinienkompetenz zu bemühen oder den Minister zu entlassen. Wahrscheinlich wird jedoch nichts davon passieren und der deutsche Sonderweg vorerst fortgesetzt, gegen den sich die AfD-Fraktion stets ausgesprochen hat.
Corona-Populist Lauterbach – Lockerungen nicht „leichtsinnig“, sondern unerlässlich!

Corona-Populist Lauterbach – Lockerungen nicht „leichtsinnig“, sondern unerlässlich!

25. Nov. 2022 | Allgemein, Corona

Sinkende Neuinfektionen, geringe Krankenhausbelastung, gleichzeitig eine massive Inflationskrise – ausgerechnet jetzt spricht Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) von einer „Winterwelle“. Bei jenen Bundesländern, die aktuell Lockerungen fordern, sieht er einen „populistischen Überbietungswettbewerb“.
Die AfD-Landtagsfraktion hält umfassende Lockerungen hingegen für völlig unerlässlich. Vielmehr sind die Forderungen der Länder viel zu zaghaft und verspätet. In einer Zeit, in der in den meisten anderen europäischen Ländern nichts mehr von den Coronamaßnahmen übrig geblieben ist, sind also vielmehr Lauterbach und seine schrumpfende Fangemeinde die Populisten – verspätet aufbegehrende Ministerpräsidenten hingegen echte Opportunisten.
Schleswig-Holstein hebt sie auf – Maskenpflicht auch hierzulande endlich abschaffen

Schleswig-Holstein hebt sie auf – Maskenpflicht auch hierzulande endlich abschaffen

16. Nov. 2022 | Allgemein, Corona

Die schleswig-holsteinische Landesregierung bereitet offenbar eine Abschaffung der Maskenpflicht in Bus und Bahn vor. Hierfür wolle man allerdings eine gemeinsame Lösung mit anderen Bundesländern finden, so Ministerpräsident Günther (CDU) sinngemäß.
Für die AfD-Fraktion steht fest: Baden-Württemberg muss diesen längst überfälligen Schritt mitgehen, den wir seit jeher anmahnen. In anderen Staaten wurde dieser ohne signifikante Folgen längst vollzogen. Die Maskenpflicht hat sich dementsprechend als unverhältnismäßig und als für die Gesamtdynamik weitgehend wirkungslos erwiesen. Kein überzeugter Maskenträger muss vor einem solchen Schritt übrigens Angst haben: Das freiwillige Tragen soll schließlich nicht verboten werden.
AfD wird dagegen stimmen – Regierung will irrationale Maskenpflicht beibehalten

AfD wird dagegen stimmen – Regierung will irrationale Maskenpflicht beibehalten

27. Sep. 2022 | Allgemein, Corona

Zur morgigen Verlängerung der Coronaverordnung titelt die Presse zwar einigermaßen erstaunt, dass die Landesregierung die „Corona-Regeln nicht verschärfen“ wolle. Irrational ist aber vielmehr die Tatsache, dass die verbliebenen Einschränkungen wie die ÖPNV-Maskenpflicht überhaupt beibehalten werden – obwohl die meisten europäischen Länder problemlos ohne diese auskommen und obwohl die Maskenpflicht für Großveranstaltungen sehr wohl aufgehoben wurde.
Für die AfD-Fraktion ist jedenfalls klar: Corona ist längst zu einer endemischen Krankheit geworden. Die Landesregierung hat entsprechend zu handeln, statt weiter Symbolpolitik auf dem Rücken der Bürger zu betreiben. Natürlich werden wir daher morgen im Landtag gegen die Änderungen stimmen und fordern ein Ende jeglicher Einschränkungen im Alltag.
Länder erhalten Vollmacht – Maskenpflicht in Baden-Württembergs ÖPNV muss fallen

Länder erhalten Vollmacht – Maskenpflicht in Baden-Württembergs ÖPNV muss fallen

8. Sep. 2022 | Allgemein, Corona

Ab dem 1. Oktober gelten Neuerungen beim Infektionsschutzgesetz, die die AfD-Fraktion (bis auf die Lockerungen in Flugzeugen) selbstverständlich kritisch beurteilt. Die Verschärfung der Maskenpflicht in Fernverkehrszügen ist beispielsweise ein völlig unangemessener Schritt und dürfte dieses Verkehrsmittel deutlich schwächen.
Den Bundesländern werden gleichzeitig Vollmachten zur Regelung der Maskenpflicht in Schulen und dem ÖPNV erteilt. Während die Landesregierung im Bildungsbereich bereits angekündigt hat, keine Verschärfung einführen zu wollen, gilt das für eine Streichung der Maskenpflicht in Bus und Bahn mitnichten.
Die AfD-Fraktion fordert diese allerdings mit Nachdruck – Hunderttausende Pendler dürfen nicht die Leidtragenden einer europaweit beinahe einzigartigen Politik sein.