Corona-Populist Lauterbach – Lockerungen nicht „leichtsinnig“, sondern unerlässlich!

Corona-Populist Lauterbach – Lockerungen nicht „leichtsinnig“, sondern unerlässlich!

25. Nov. 2022 | Allgemein, Corona

Sinkende Neuinfektionen, geringe Krankenhausbelastung, gleichzeitig eine massive Inflationskrise – ausgerechnet jetzt spricht Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) von einer „Winterwelle“. Bei jenen Bundesländern, die aktuell Lockerungen fordern, sieht er einen „populistischen Überbietungswettbewerb“.
Die AfD-Landtagsfraktion hält umfassende Lockerungen hingegen für völlig unerlässlich. Vielmehr sind die Forderungen der Länder viel zu zaghaft und verspätet. In einer Zeit, in der in den meisten anderen europäischen Ländern nichts mehr von den Coronamaßnahmen übrig geblieben ist, sind also vielmehr Lauterbach und seine schrumpfende Fangemeinde die Populisten – verspätet aufbegehrende Ministerpräsidenten hingegen echte Opportunisten.
Schleswig-Holstein hebt sie auf – Maskenpflicht auch hierzulande endlich abschaffen

Schleswig-Holstein hebt sie auf – Maskenpflicht auch hierzulande endlich abschaffen

16. Nov. 2022 | Allgemein, Corona

Die schleswig-holsteinische Landesregierung bereitet offenbar eine Abschaffung der Maskenpflicht in Bus und Bahn vor. Hierfür wolle man allerdings eine gemeinsame Lösung mit anderen Bundesländern finden, so Ministerpräsident Günther (CDU) sinngemäß.
Für die AfD-Fraktion steht fest: Baden-Württemberg muss diesen längst überfälligen Schritt mitgehen, den wir seit jeher anmahnen. In anderen Staaten wurde dieser ohne signifikante Folgen längst vollzogen. Die Maskenpflicht hat sich dementsprechend als unverhältnismäßig und als für die Gesamtdynamik weitgehend wirkungslos erwiesen. Kein überzeugter Maskenträger muss vor einem solchen Schritt übrigens Angst haben: Das freiwillige Tragen soll schließlich nicht verboten werden.
AfD wird dagegen stimmen – Regierung will irrationale Maskenpflicht beibehalten

AfD wird dagegen stimmen – Regierung will irrationale Maskenpflicht beibehalten

27. Sep. 2022 | Allgemein, Corona

Zur morgigen Verlängerung der Coronaverordnung titelt die Presse zwar einigermaßen erstaunt, dass die Landesregierung die „Corona-Regeln nicht verschärfen“ wolle. Irrational ist aber vielmehr die Tatsache, dass die verbliebenen Einschränkungen wie die ÖPNV-Maskenpflicht überhaupt beibehalten werden – obwohl die meisten europäischen Länder problemlos ohne diese auskommen und obwohl die Maskenpflicht für Großveranstaltungen sehr wohl aufgehoben wurde.
Für die AfD-Fraktion ist jedenfalls klar: Corona ist längst zu einer endemischen Krankheit geworden. Die Landesregierung hat entsprechend zu handeln, statt weiter Symbolpolitik auf dem Rücken der Bürger zu betreiben. Natürlich werden wir daher morgen im Landtag gegen die Änderungen stimmen und fordern ein Ende jeglicher Einschränkungen im Alltag.
Länder erhalten Vollmacht – Maskenpflicht in Baden-Württembergs ÖPNV muss fallen

Länder erhalten Vollmacht – Maskenpflicht in Baden-Württembergs ÖPNV muss fallen

8. Sep. 2022 | Allgemein, Corona

Ab dem 1. Oktober gelten Neuerungen beim Infektionsschutzgesetz, die die AfD-Fraktion (bis auf die Lockerungen in Flugzeugen) selbstverständlich kritisch beurteilt. Die Verschärfung der Maskenpflicht in Fernverkehrszügen ist beispielsweise ein völlig unangemessener Schritt und dürfte dieses Verkehrsmittel deutlich schwächen.
Den Bundesländern werden gleichzeitig Vollmachten zur Regelung der Maskenpflicht in Schulen und dem ÖPNV erteilt. Während die Landesregierung im Bildungsbereich bereits angekündigt hat, keine Verschärfung einführen zu wollen, gilt das für eine Streichung der Maskenpflicht in Bus und Bahn mitnichten.
Die AfD-Fraktion fordert diese allerdings mit Nachdruck – Hunderttausende Pendler dürfen nicht die Leidtragenden einer europaweit beinahe einzigartigen Politik sein.
FFP2- und Homeoffice-Pflicht – Neue Corona-Verschärfungen sind strikt abzulehnen!

FFP2- und Homeoffice-Pflicht – Neue Corona-Verschärfungen sind strikt abzulehnen!

25. Aug. 2022 | Allgemein, Corona

Eigentlich wäre eine Abschaffung der letzten Corona-Zwangsmaßnahmen das Gebot der Stunde. Zu nennen sind hier vor allem die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Längst ist Covid-19 schließlich von einer Pandemie zu einer endemischen Krankheit geworden und wird in den meisten Ländern der Welt mittlerweile auch politisch so betrachtet. Ob in Nordeuropa oder in Spanien – das Thema spielt in der Öffentlichkeit so gut wie gar keine Rolle mehr.
Nicht so in Deutschland. Als würde es sich hierzulande um ein anderes Virus handeln, sollen nicht etwa die letzten Einschränkungen gestrichen, sondern neue Verschärfungen eingeführt werden. Beispielsweise sind eine FFP2-Pflicht in Fernverkehrszügen und Flugzeugen und eine neuerliche Homeoffice-Angebotspflicht von der Bundesregierung angedacht. Weitere Verschärfungen auf Länderebene etwa für den ÖPNV dürften leider folgen.
Die AfD-Landtagsfraktion wird selbstverständlich mit allen politischen und juristischen Mitteln gegen diesen bürgerfeindlichen Wahnsinn vorgehen.
Bürger haben keine Wahlfreiheit – Maskenloser Regierungsflug nach Kanada ist anmaßend

Bürger haben keine Wahlfreiheit – Maskenloser Regierungsflug nach Kanada ist anmaßend

23. Aug. 2022 | Allgemein, Corona

Die Elfenbeinturm-Mentalität greift um sich im Kabinett Scholz: Der Kanzler ist gemeinsam mit Vizekanzler Habeck und Dutzenden weiteren Regierungs- und Medienvertretern ohne Mund-Nasen-Schutz in einem Flugzeug der Luftwaffe von Deutschland nach Kanada gereist.
In Deutschland gilt derweil weiterhin eine Maskenpflicht in regulären öffentlichen Verkehrsmitteln, darunter auch in Flugzeugen. Eine Maskenpflicht, die die AfD-Fraktion stets scharf kritisiert hat und die jetzt mit dem faktischen Ende der Pandemie erst obsolet ist. Nicht umsonst wurde sie in den allermeisten anderen Ländern bereits wieder abgeschafft.
Dass Vertreter der anderen Parteien diese Angelegenheit anders sehen, ist eine Sache. Dass sie bei persönlicher Betroffenheit jedoch umgehend die Maske ablegen, wenn sie aufgrund einer (bewussten?) Gesetzeslücke nicht zu dieser verpflichtet sind, hat eine ganz andere Qualität. Normalbürger haben bei einem Langstreckenflug nämlich nicht die Wahl zwischen der Maske und einem Test, der von einigen Betroffenen nun beschwichtigend erwähnt wird.
Abgehoben ist Kanzler Scholz also im wahrsten Sinne des Wortes – nur nicht in den jüngsten Umfragen, die ihm ein vernichtendes Zeugnis ausstellen und steigende Zustimmung für die bürgernahe AfD ausweisen.