Jubel über Assad-Sturz, Schutzgrund entfällt – Lage in Syrien: Zeitnah im großen Stil abschieben!

Jubel über Assad-Sturz, Schutzgrund entfällt – Lage in Syrien: Zeitnah im großen Stil abschieben!

Die Begeisterung unter vielen Syrern über den überraschend schnellen Sturz des Assad-Regimes ist groß. Das gilt auch für in Deutschland wohnhafte Syrer, die einst als Flüchtlinge nicht in einem der ersten sicheren Länder geblieben sind, sondern wegen höherer Sozialleistungen bis nach Deutschland gekommen sind. Die AfD hat stets scharf kritisiert, dass sich die CDU-geführte Bundesregierung unter Merkel darauf eingelassen hat.

Die Bilder zeigen aber auch, dass die Betroffenen, deren Herz offenbar weiterhin in erster Linie für Syrien schlägt, rasch zurückgeführt werden müssen. Auch tatsächliche Assadgegner haben dort schließlich nichts mehr zu befürchten und werden nun für den Wiederaufbau ihres Landes gebraucht. Ausnahmen und einen vorübergehenden Aufschub kann es lediglich für Christen geben, falls die neue Regierung entgegen aller Bekundungen doch radikalislamisch geprägt sein sollte.

Insofern sind nicht nur Entscheidungen zu Asylverfahren auszusetzen, wie es bereits geschehen ist. Stattdessen sollte Deutschland bereits jetzt konkret Ausreisen fördern sowie Abschiebungen planen und damit in Kürze starten. In Österreich geschieht aktuell offenbar genau das.

 

Bund und Länder beschuldigen sich lieber gegenseitig – Afghanistan-Abschiebungen: Bundesländer müssen endlich handeln!

Bund und Länder beschuldigen sich lieber gegenseitig – Afghanistan-Abschiebungen: Bundesländer müssen endlich handeln!

In der Debatte um dringend erforderliche Afghanistan-Abschiebungen findet momentan eine besondere Posse statt. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und die Länderinnenminister um Thomas Strobl (CDU) geben sich gegenseitig die Schuld für das Ausbleiben weiterer Abschiebeflüge.
Dazu ist einerseits natürlich zu konstatieren, dass die Ampelregierung dabei völliges Versagen und Unwillen demonstriert. Und eine Bündelungsfunktion sollte der Bundesebene bei Abschiebungen selbstverständlich zukommen.
Gleichzeitig ist aber sehr wohl festzuhalten, dass Abschiebungen prinzipiell Ländersache sind. Dementsprechend kann ein Land wie Baden-Württemberg bei einem Ausbleiben bundespolitischer Initiativen selbstverständlich eigene Abschiebeflüge durchführen. Gerne kann das auch im Verbund mit interessierten Nachbarbundesländern geschehen. Und selbst wenn nicht – genügend Ausreisepflichtige für eine Vielzahl an Charterflügen gibt es sogar in den kleinsten deutschen Bundesländern.
Solche konstruktiven und pragmatischen Ansätze zur Sicherheit und Entlastung unserer Bürger sind von Strobl und seinen Unions-Parteifreunden in den Innenministerien der Länder jedoch nicht zu vernehmen. Insofern sind die Wortmeldungen eher als Wahlkampfgeplänkel einzustufen. Verantwortungsvolle AfD-Landesinnenminister würden diesbezüglich völlig anders handeln – das gilt natürlich nicht nur für Afghanistan.
Klageempfehlung gegen Bundesamt – Bundesregierung finanziert Anti-Abschiebungs-Ratgeber

Klageempfehlung gegen Bundesamt – Bundesregierung finanziert Anti-Abschiebungs-Ratgeber

Seit wenigen Monaten versucht die Bundesregierung zumindest rhetorisch (signifikante Ergebnisse lassen auf sich warten) auf eine Pro-Abschiebungs-Linie umzuschwenken. Wie opportunistisch das ist, wird an einem „Ratgeber“ für Ausreisepflichtige deutlich.
Die Seite „Handbook Germany“, auf der dieser zu finden ist, wird nämlich vom Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) der EU gefördert und ebenfalls von zwei Organen der Bundesregierung finanziert: Einerseits von der „Integrations- und Antirassismusbeauftragten“ Alabali-Radovan (SPD), andererseits vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Bundesregierung hat diese Finanzierung nun zugeben müssen.
Im Ratgeber wird allen Ernstes eine Klage gegen das BAMF selbst empfohlen. Weiterhin wird eine linksradikale Seite verlinkt, die unter anderem darüber informiert, „wie ihr noch im Flugzeug versuchen könnt, eure Abschiebung zu verhindern“.
Für die AfD und jeden vernünftigen Bürger ist klar: Mit diesen Zuständen muss aufgeräumt werden. Deutschland braucht eine Bundesregierung, die nicht nur von Abschiebungen spricht, sondern diese auch im großen Ausmaß durchführt, statt sie letztlich zu sabotieren.
Dank Altparteien weiterhin in Stuttgart – Familie aus Syrien begeht 110 Straftaten

Dank Altparteien weiterhin in Stuttgart – Familie aus Syrien begeht 110 Straftaten

Diese Zahlen muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Mindestens 110 Straftaten gehen auf das Konto einer syrischen Familie mit 13 Kindern, die seit dem Jahr 2016 in Deutschland ist. Ein erst 17 Jahre alter Sohn des „Familienoberhaupts“ ist alleine für 34 Verbrechen verantwortlich.
Dabei hätten Menschen sterben können: Vier der Söhne sitzen unter anderem wegen versuchten Totschlags und versuchter gefährlicher Körperverletzung in U-Haft, die Tatwaffen waren wenig überraschend zumeist Messer. Dass die Familie eine 230 Quadratmeter große Mietwohnung in Stuttgart bewohnt, die für einheimische Familien der Mittelschicht unbezahlbar wäre, überrascht bei diesem Beispiel auch nicht mehr.
Eines wird dabei aber ganz deutlich: Die Erosion der Sicherheitslage haben die Altparteien zu verantworten. Vor allem die unkontrollierte Migrationspolitik unter dem Asyl-Deckmantel hat dafür gesorgt.
Mit der AfD in der Bundes- und Landesregierung wäre die Familie hingegen gar nicht erst bis nach Deutschland gekommen. Dass es erst jetzt zaghafte Debatten über Abschiebungen nach Syrien gibt, kommt ohnehin viel zu spät. Eine konsequente Umsetzung ist außerdem mehr als fraglich, sieht man sich die bisherigen Abschiebezahlen (auch unter CDU-Ministern) an.
 
 
 
 
 
 
90 % der Tatverdächtigen sind Ausländer – Dramatischer Anstieg bei Schleuser-Kriminalität

90 % der Tatverdächtigen sind Ausländer – Dramatischer Anstieg bei Schleuser-Kriminalität

Die Kontrollen an den deutschen Grenzen (und an den EU-Außengrenzen) sind hochgradig lückenhaft und müssten umgehend verstärkt werden. Die Zahlen zu jenen illegalen Übertritten, die dennoch festgestellt werden können, sind allerdings sehr bezeichnend.
Das betrifft beispielsweise die Schleuserkriminalität. Neuesten Zahlen des Bundeskriminalamts zufolge gab es auf diesem Sektor vom Jahr 2022 zum letzten Jahr nämlich einen Anstieg um circa 60 Prozent auf fast 8.000 registrierte Straftaten.
Die 4.045 des Schleusungstatbestandes nach § 96 Aufenthaltsgesetz Tatverdächtigen sind übrigens wenig überraschend zu 90 Prozent Ausländer. Deutlich vor den Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft liegen die Syrer mit einem Anteil von 18,6 Prozent.
Für die AfD ist klar, dass sämtliche für derartige Straftaten verurteilte Ausländer abzuschieben sind – unabhängig vom eigenen Status oder der Sicherheit im Herkunftsland. Diese Personen sollen sich nicht auf einen wie auch immer gearteten Schutz berufen dürfen.
Das ist jedoch nicht alles: Selbstverständlich müssen solche Kontrollen verstärkt werden, auch von den Bundesländern in Eigenregie. Da an der deutschen Grenze eine völlige Abriegelung wirtschaftlich und logistisch nicht erstrebenswert bzw. möglich ist, muss hinsichtlich der EU-Außengrenze zudem endlich eine wirkungsvolle Zusammenarbeit gefunden werden.
Jeder 20. Syrer lebt jetzt in und von Deutschland

Jeder 20. Syrer lebt jetzt in und von Deutschland

1,5 Millionen Einwohner in Deutschland sind inzwischen Syrer und Afghanen. Tendenz: stark steigend. Sie leben vorwiegend auf Kosten der Steuerzahler, wie neue Statistiken zeigen.
 
Inzwischen lebt fast jeder zwanzigste Syrer in Deutschland. Ihre Zahl ist laut Statista zum Ende des Jahres auf 972.000 Menschen gestiegen. Das sind 16mal mehr als noch 2014. Damals waren es knapp 60.000. In Syrien selbst leben 22 Millionen Menschen.
 
513.534 der in Deutschland wohnenden Syrer beziehen derzeit Bürgergeld. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Die meisten übrigen beziehen Unterstützung aus dem Asylbewerberleistungsgesetz.