Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine Studie publiziert, und die Ergebnisse sind erstaunlicherweise durchaus glaubwürdig: Nur 36 Prozent der Deutschen sind demzufolge mit der in der Bundesrepublik praktizierten, ausschließlich repräsentativen Demokratie zufrieden. Lediglich unter Grünen- und SPD-Wählern ist es eine Mehrheit.
Natürlich bedeutet das keineswegs, dass die Mehrheit der Deutschen der Demokratie an sich überdrüssig wäre. Allerdings werden von Regierungen seit Jahren keine zufriedenstellende Ergebnisse mehr geliefert; die allgegenwärtige Postenschacherei tut ihr Übriges.
Wichtig ist daher eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie um Korrekturmöglichkeiten inmitten der Legislaturperioden. Dabei kann es sich nur um Volksentscheide handeln. Die AfD fordert dementsprechend seit jeher, dieses Instrument auf Bundesebene einzuführen und die Hürden auf Landes- und Kommunalebene drastisch abzusenken. Erstrebenswert ist eine Ausgestaltung wie in der Schweiz. Damit wäre ein demokratisches System geschaffen, mit dem sich wieder die breite Mehrheit der Bürger identifizieren könnte.
Spannend sind übrigens auch die Zahlen zum Vertrauen in die Behörden. Dem zunehmend der anlasslosen Oppositionsgängelung dienenden „Bundesamt für Verfassungsschutz“ vertraut offenbar nur noch die Hälfte der Bürger. Dieser Wert wird zurecht weiter zurückgehen, bis wieder seriöse und tatsächlich am Grundgesetz orientierte Personen die Kontrolle dieser einst wichtigen Behörde übernehmen.
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