„Im Namen der gesamten AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ist es mir Freude und Bedürfnis zugleich, den Parteifreunden der Alternative für Deutschland in Thüringen zu ihrem hervorragenden Wahlergebnis zu gratulieren, das sie heute ungeachtet der niveaulosen und demokratiefeindlichen Anfeindungen durch die Medien und Altparteien insbesondere gegen den Landesvorsitzenden Björn Höcke oder die kriminellen Anschläge auf die engagierten Wahlkämpfer erzielen konnten. Das Thüringer Wahlergebnis, durch das die großartige Arbeit der AfD in Thüringen im Kampf gegen die rot-rot-grüne Parteiendiktatur im Erfurter Landtag von den Wählern honoriert wurde, zeigt deutlich auf, dass es der unbestreitbare Wille der Bürger ist, dass unsere junge, aufstrebende Partei auch in den kommenden fünf Jahren im Freistaat eine maßgebliche Rolle spielen und einen Gegenpol zur fehlgeleiteten Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der mit ihr verbündeten Altparteien bilden soll.
Erfreulich ist aus unserer Sicht auch die erneut hohe Wahlbeteiligung von 65 Prozent der Wahlberechtigten. Sie dokumentiert einmal mehr, dass die Bürger verstanden haben, dass ihre Stimme etwas zählt. Mit der AfD verfügen die Menschen in Deutschland über eine konsequent handelnde Alternative zum substanzlosen Einheitsparteien-Brei, die sich wirklich zu wählen lohnt, weil sie ihre Interessen vertritt und einen weiteren Verfall des Rechtsstaates mit aller Kraft unterbindet.
Gerade in Thüringen haben die Regierungsparteien des linkssozialistischen Spektrums die Bürger schamlos hinters Licht geführt und Andersdenkende gnadenlos auszugrenzen versucht. Unter diesem Aspekt bin ich bestürzt und enttäuscht über den hohen Stimmenanteil, den die undemokratische und in unseren Augen verfassungsfeindliche Linke in Thüringen erzielen konnten. Nicht einmal ansatzweise zu einer Aufarbeitung der jüngeren deutschen Geschichte bereit, verherrlichen Ewig-Gestrige wie Bodo Ramelow und Co. bis heute das DDR-Unrechtssystem und mit ihm die Mauermörder, das Spitzelsystem der Staatssicherheit oder die blutige Niederschlagung des mitteldeutschen Volksaufstands vom 17. Juni 1953.
Einer Partei wie der Linken, die angesichts ihrer Geschichte und ihrer bis heute anhaltenden diktatorisch-grundgesetzfeindlichen Strukturen vom Verfassungsschutz beobachtet gehört, darf zukünftig keine Regierungsverantwortung mehr übertragen werden – weder in Thüringen noch in irgendeinem anderen Bundesland und schon gar nicht auf Bundesebene! Es bleibt in den nächsten Wochen und Monaten abzuwarten, wie sich die thüringische CDU um Mike Mohring an diesem Scheideweg gegenüber den Poststalinisten verhalten wird. Sie hat die Wahl, ihre einstigen Werte komplett aufzugeben und sich unterwürfig als Steigbügelhalter für eine Fortführung der sozialistischen Landesregierung anzudienen oder mit der AfD eine neue, wegweisende Koalition zu bilden. Die Entscheidung für eine Zusammenarbeit mit der AfD zur Verhinderung einer erneuten roten Regierung im konservativen Freistaat Thüringen würde einen Meilenstein für die Zukunft Deutschlands darstellen und den thüringischen Christdemokraten zumindest einen Teil ihrer einstigen Glaubwürdigkeit zurückgeben.
Angesichts der baden-württembergischen Landtagswahl im Jahr 2021 sind die Wahlergebnisse unserer Freunde und Kollegen in Thüringen auch für uns ein erneuter Ansporn für den bevorstehenden Wahlkampf und unser auf der Klausurtagung in Bad Herrenalb verabschiedetes Projekt „19+“. Nicht nur in Thüringen, sondern auch in Baden-Württemberg sehnt sich ein Großteil der konservativ-patriotisch denkenden Menschen nach einer grundlegenden politischen Wende!
Bernd Gögel
Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg