Der ehemalige CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn steht massiv unter Druck: Die Bundesregierung hatte 2020 zu viele Masken bestellt und stornierte diese anschließend aufgrund angeblicher Qualitätsmängel. Die Auftragnehmer klagen nun auf Zahlung der vereinbarten 2,3 Milliarden Euro.
Klar ist: Dieser Skandal fügt sich in ein grundsätzlich völlig irrationales Regierungshandelns während der Coronakrise ein. Einzig die AfD stand in dieser Zeit für Vernunft und Mäßigung.
Insofern ist es auch wenig nachvollziehbar, dass ausgerechnet die Grünen Spahn kritisieren – diese gaben damals schließlich kein besseres Bild ab, beispielsweise in Baden-Württemberg auch in Regierungsverantwortung. Die AfD setzt sich dementsprechend für Aufklärung zu sämtlichen Verfehlungen ein.
Die Aufarbeitung muss auch praktische Auswirkungen auf die Bürger haben: Beispielsweise müssen Geldbußen, die wegen des Verstoßes gegen die totalitären Ausgangssperren verhängt wurden, den Geschädigten erstattet werden.
https://www.n-tv.de/politik/Spahn-verteidigt-sich-gegen-Kritik-an-Maskenkaeufen-article25048870.html
