Ihr AfD-Landtagskandidat im Wahlkreis Enz – „Sei schlau, wähl‘ Steblau“: Am 8. März beide Stimmen für die AfD

Ihr AfD-Landtagskandidat im Wahlkreis Enz – „Sei schlau, wähl‘ Steblau“: Am 8. März beide Stimmen für die AfD

10. Feb.. 2026 | Allgemein

Es war mir eine Freude, mich letzte Woche am Rande einer Plenarsitzung vertieft mit dem AfD-Landtagskandidaten Alexander Steblau über die Landtagsarbeit auszutauschen. Dieser kandidiert in meinem jetzigen Wahlkreis Enz, der die meisten Gemeinden des Enzkreises umfasst, während ich bekanntlich nicht noch einmal antrete.
Das Gespräch hat mich nochmals überzeugt. Der Familienvater Alexander Steblau arbeitet seit vielen Jahren für ein großes Industrieunternehmen und kennt sich mit der Wirtschaftspolitik dementsprechend bestens aus. Aus tiefster Überzeugung setzt sich der 40-Jährige daher für ein Baden-Württemberg mit Zukunft ein.
Das Wahlkampfmotto „Sei schlau, wähl Steblau“ ist insofern nicht nur originell, sondern hundertprozentig zutreffend. Sein Listenplatz 35 ist aussichtsreich, zudem bestehen im Wahlkreis Enz als AfD-Hochburg sogar gute Chancen, ein Direktmandat zu erzielen. Am 8. März muss die Devise angesichts des neuen Wahlrechts also lauten: beide Stimmen für die AfD! Natürlich gilt dies auch für die anderen Wahlkreise.
Finanziell schwerer Schlag für das Land Baden-Württemberg und seine Kommunen als Eigentümer – EnBW schreibt 1,2 Milliarden € für britische Windparks ab: keine Zukunftstechnologie!

Finanziell schwerer Schlag für das Land Baden-Württemberg und seine Kommunen als Eigentümer – EnBW schreibt 1,2 Milliarden € für britische Windparks ab: keine Zukunftstechnologie!

6. Feb.. 2026 | Allgemein

Ein Energiekonzern wie EnBW, der den Baden-Württembergern gehört, sollte in erster Linie bei der teuren und unzuverlässigen Stromversorgung im Inland anpacken – davon sollte man zumindest ausgehen. Stattdessen hat der zu über 90 Prozent vom Land und einigen kommunalen Verbänden gehaltene Konzern jedoch weitreichende Investitionen in Großbritannien getätigt. Bei einem Erfolg hätte dies zumindest Gelder in die klammen Kassen der Kommunen gespült.
Stattdessen gibt es nun jedoch die Hiobsbotschaft einer 1,2-Milliarden-Euro-Abschreibung. Denn investiert wurde natürlich in zwei Windparks – der grüne Finanzminister im Aufsichtsrat lässt grüßen. Weil das Projekt vor der walisischen Küste der britischen Regierung jedoch – oh Wunder – nicht mehr profitabel genug erschien, wurden nun doch keine Subventionsgarantien erteilt. Damit fehlte für Banken und andere Investoren die nötige Sicherheit. Nicht weniger als 970 Millionen Euro hat EnBW jedoch bereits in das Projekt investiert, hinzu kommen offenbar weitere Kosten und Risiken.
Für die AfD, die das Thema im Zuge einer aktuellen Debatte im Landtag behandeln ließ, steht daher fest: Die grün-schwarze Landesregierung kann kein Management und erst recht keine Energiepolitik. Gleichzeitig zeigt das Thema allen Kritikern der AfD-Energiepolitik: Die Windenergie ist in den meisten Fällen tatsächlich nicht profitabel und auch nicht günstig – zusätzlich zu solchen Offshore-Projekten etwa auch im windarmen Südwesten.
Die horrenden Kosten für Subventionen und den notwendigen Netzausbau lassen die Windkraft-Befürworter hingegen lieber unter den Tisch fallen. Weitere Nachteile für Mensch, Natur und Versorgungssicherheit kommen noch erschwerend hinzu – beim Schutz von Greifvögeln, Fledermäusen und Insekten vergessen die „Grünen“ gerne ihre politischen Wurzeln, sofern es der Windenergie entgegensteht.
Die AfD steht in der Energiepolitik hingegen für mehr Zuverlässigkeit und eine bezahlbare Zukunft für Bürger und Steuerzahler. Dazu brauchen wir weiterhin konventionelle Kraftwerke und in Zukunft auch wieder die Kernenergie.
Zudem sollte das Land in den Aufsichtsrat eines landeseigenen Großkonzerns kompetentere Personen als einen grünen Finanzminister entsenden. Langfristig stellt sich bei EnBW zur Risikovermeidung für Steuerzahler und Kommunen auch die Frage nach einer Privatisierung.
„Wirtschaftskompetenz? Nur mit der AfD“ – Meine letzte Rede im Landtag (zur Neufassung des Mittelstandsförderungsgesetzes)

„Wirtschaftskompetenz? Nur mit der AfD“ – Meine letzte Rede im Landtag (zur Neufassung des Mittelstandsförderungsgesetzes)

5. Feb.. 2026 | Allgemein, Plenarsitzungen, Pressemitteilungen, Rede Landtag

„Solange Klimaneutralität nur ein Fördergrund unter mehreren bleibt und Arbeits- sowie Ausbildungsplätze ebenfalls ausdrücklich berücksichtigt werden, können wir zustimmen“. Das sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel heute in der Plenardebatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neufassung des Mittelstandsförderungsgesetzes. „Förderungen, Subventionen und staatliche Interventionen sind nur selten wirtschaftspolitisch sinnvoll. Der beste Mittelstandsförderer wäre eine unbürokratische Entlastung – und zwar vor allem durch einen Kurswechsel in Berlin und Brüssel. Weil dort aber die Parteifreunde von Grünen, CDU, SPD und FDP seit Jahren versagen, braucht es auf Landesebene überhaupt erst ein Mittelstandsförderungsgesetz.“
Der Gesetzentwurf sei im Grundsatz zustimmungsfähig, erklärt Gögel: „Wir teilen diese Einschätzung der Verbände. Aber begeistert sind wir nicht: Eine sogenannte Klimaneutralität als Förderkriterium ist überflüssig und kontraproduktiv. Die Bürger sorgen sich nicht um zwei Promille CO₂-Anteil Baden-Württembergs, sondern um Arbeitsplätze – gerade angesichts des Niedergangs der Industrie und der dramatischen Arbeitsmarktzahlen. Im Gegensatz zu SPD und FDP verweigert sich die AfD nicht der Zustimmung, wenn von der Landesregierung ausnahmsweise etwas Vernünftiges kommt – auch im Wahlkampf. CDU und FDP haben mit der grünen Energie- und Industriepolitik jede Glaubwürdigkeit in Wirtschaftsfragen verspielt. Wer echte Wirtschaftskompetenz will, kommt an der AfD nicht vorbei. Nur wir stehen verlässlich für günstige Energie, weniger Bürokratie und einen starken Mittelstand in Baden-Württemberg.“
Eher noch gnädig gegenüber deutschem Täter – 8 Jahre Haft für linksextreme Gewalt: Ungarn macht es vor

Eher noch gnädig gegenüber deutschem Täter – 8 Jahre Haft für linksextreme Gewalt: Ungarn macht es vor

4. Feb.. 2026 | Allgemein

Der Deutsche Simeon T., der sich mittlerweile „Maja“ nennt, hat in Ungarn 2023 eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Die linksextreme „Hammerbande“, der er angehört, schreckte auch nicht vor Waffengewalt zurück, als sie im Zuge einer Gegendemonstration tatsächliche politische Gegner und Unbeteiligte gleichermaßen angriff. Die Opfer der Angriffe trugen schwerste Verletzungen davon.
Nun ist in Ungarn das Urteil gefallen – 8 Jahre Haft! Dies ist deutlich konsequenter als das deutsche Urteil für eine Anführerin der Gruppe (5 Jahre). Gleichzeitig ist es angesichts der verachtenswerten Gewalttaten immer noch am unteren Rand des Akzeptablen.
Für die AfD steht dennoch fest: Würde der deutsche Rechtsstaat auf linksextreme Gewalt ähnlich konsequent reagieren wie der ungarische, hätten wir eine ganz andere Abschreckungswirkung. Auch der sogenannte Verfassungsschutz sollte sich, um seinem Namen wieder gerecht zu werden, mit derartigen tatsächlichen Demokratiefeinden und Extremisten auseinandersetzen, statt eine bürgerliche Oppositionspartei zu diskreditieren.
Hochmut kommt vor dem Fall; Zwangsbeitrag streichen – ARD-Vorsitzender behauptet, Neutralität sei gar nicht vorgesehen

Hochmut kommt vor dem Fall; Zwangsbeitrag streichen – ARD-Vorsitzender behauptet, Neutralität sei gar nicht vorgesehen

3. Feb.. 2026 | Allgemein

Für die AfD ist seit jeher klar: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert werden. Dazu gehört zunächst eine Abschaffung des derzeitigen Zwangsbeitrags. Interessierte könnten ARD, ZDF und Co. dann weiterhin als Pay-TV beziehen. Langfristig ist eine Privatisierung anzustreben.
Neben der Tatsache, dass ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk bei den heutigen technischen Möglichkeiten ohnehin ein Anachronismus ist, spricht noch ein weiterer gewichtiger Grund dafür: Die für eine Rest-Legitimität erforderliche politische Neutralität ist beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk schon längst nicht mehr auszumachen. Der ARD-Vorsitzende Florian Hager redet sich nun damit heraus, dass der Begriff der Neutralität nicht im gesetzlichen Auftrag erwähnt werde. Sogar die CDU-Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hatte nämlich zuvor mehr Neutralität angemahnt.
Ausdrücklich werden im gesetzlichen Auftrag jedoch die Begriffe der Objektivität und der Überparteilichkeit erwähnt. Deren Bedeutung entspricht im vorliegenden Kontext natürlich weitgehend jener der Neutralität. Es ist nicht nur nicht neutral, sondern ebenfalls nicht objektiv und überparteilich, wenn fast nie Politiker einer 20-Prozent-Partei in politische Talkshows eingeladen werden.
Insofern fällt die Aussage des ARD-Chefs in die Kategorie „Hochmut kommt vor dem Fall“. Spätestens AfD-Mehrheiten in mitteldeutschen Bundesländern werden nämlich das Ende dieses ohnehin aus der Zeit gefallenen Rundfunksystems einläuten.