Widerstand gegen die AfD? Ein gefährlicher Aufruf!

Widerstand gegen die AfD? Ein gefährlicher Aufruf!

29. Juli. 2025 | Allgemein

Die jüngsten Äußerungen von Jette Nietzard, der Vorsitzenden der Grünen Jugend, sind alarmierend und werfen ernsthafte Fragen auf. In einem Podcast hat sie die Idee ins Spiel gebracht, dass ein Widerstand gegen eine mögliche AfD-Regierung auch bewaffnet sein könnte. Dies ist nicht nur eine gefährliche Rhetorik, sondern auch ein klarer Aufruf zur Gewalt!
Nietzard spricht von einem „Kampf gegen den Faschismus“, während sie gleichzeitig die demokratische Entscheidung der Wähler in Frage stellt. Es ist erschreckend zu sehen, wie einige politische Akteure bereit sind, die Grenzen des demokratischen Diskurses zu überschreiten und zu Gewalt zu incitieren, nur weil sie mit dem Wählerwillen nicht einverstanden sind.
Wir als AfD stehen für die Stimme des Volkes und die Wahrung der Demokratie. Anstatt zu Gewalt und Widerstand aufzurufen, sollten alle politischen Akteure den Dialog suchen und die Sorgen der Bürger ernst nehmen. Die Zivilgesellschaft sollte sich gegen solche extremen und undemokratischen Ansichten wehren!
Parlamentsunwürdige „Antifa“-Methoden – SPD-Landtagsvizepräsident Born entpuppt sich als Hakenkreuz-Schmierer

Parlamentsunwürdige „Antifa“-Methoden – SPD-Landtagsvizepräsident Born entpuppt sich als Hakenkreuz-Schmierer

25. Juli. 2025 | Allgemein

 
Der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag stehen (wie allen anderen Fraktionen auch) aufgrund ihrer Größe auch Sitze in diversen weiteren Gremien zu. Dazu gehört im vorliegenden Fall der Oberrheinrat als gemeinsames regionales Beratungsgremium Baden-Württembergs mit angrenzenden Gegenden Frankreichs, der Schweiz und von Rheinland-Pfalz.
Dass die Abgeordneten vor ihrer Entsendung noch durch den Landtag bestätigt werden, war jahrzehntelang eine reine Formalie. Im Zuge der „Brandmauer“ wird der AfD-Fraktion dieses Anrecht jedoch seit dem Beginn der aktuellen Legislaturperiode durch Demokratiefeinde der anderen Fraktionen verweigert. So auch gestern, als unser Kandidat Bernhard Eisenhut MdL durchfiel.
Das Novum dabei: Ein Abgeordneter hat dabei eine besonders verwerfliche „Wahl“ getroffen. Auf einen Stimmzettel wurde neben den Namen des Abgeordneten und unserer Fraktion nämlich ein Hakenkreuz geschmiert. Wegen der Position der Wahlurne war ohnehin eine Urheberschaft aus den Reihen von SPD oder Grünen sehr wahrscheinlich.
Nun hat sich der Übeltäter tatsächlich erklärt: Ausgerechnet der stellvertretende Landtagspräsident Daniel Born (SPD) will es gewesen sein! Immerhin gibt er seine Tat zu, bezeichnet sie halbherzig als Fehler (allerdings nicht ohne Rechtfertigung der „Kurzschlussreaktion“ damit, dass die AfD für „Hass und Hetze“ stünde) und tritt von seinem Amt als Landtagsvizepräsident (und aus der SPD-Fraktion) zurück.

 

 
 
Nach sächsischem Vorbild untersagen – Nein zum Gendern auch an baden-württembergischen Schulen

Nach sächsischem Vorbild untersagen – Nein zum Gendern auch an baden-württembergischen Schulen

24. Juli. 2025 | Allgemein

In Sachsen wurde das bestehende Genderverbot an öffentlichen Schulen verschärft. Nach einer entsprechenden Verwaltungsvorschrift führen der Rechtschreibung widersprechende Satzzeichen innerhalb von Wörtern nun auch zum Förderungsentzug bei Schulprojekten und -veranstaltungen externer Partner. Weiterhin muss die entsprechende Zeichenverwendung in schriftlichen Arbeiten als Fehler gewertet werden.
Auch sechs andere Bundesländer haben mehr oder weniger vergleichbare Regelungen – Baden-Württemberg ist bislang leider nicht darunter. Zum Schutz unserer Sprache vor Manipulation durch linke Ideologie ist für die AfD völlig klar: Eine mit den sächsischen Standards vergleichbare Regelung ist auch hierzulande einzuführen. Gerade das Beispiel Sachsen zeigt im Hinblick auf die kommende Südwest-Landtagswahl übrigens, dass eine möglichst starke AfD hier entscheidenden Druck ausüben kann.
 
 
 
 

 

 
 
Pandemieregeln ohne Italien und USA– Neue WHO-Vorschriften nach italienischem Vorbild widerrufen!

Pandemieregeln ohne Italien und USA– Neue WHO-Vorschriften nach italienischem Vorbild widerrufen!

23. Juli. 2025 | Allgemein

Auch und gerade bei der Politik von UN-Institutionen und anderen zwischenstaatlichen Zusammenschlüssen ist Achtsamkeit angesagt. Schließlich handelt es sich nicht um demokratisch verfasste Gebilde. Dementsprechend ungeeignet sind sie für tiefgreifende inhaltliche Weichenstellungen.
Insbesondere die Weltgesundheitsorganisation (WHO) versucht dies allerdings in zunehmendem Maße. Vielen Bürgern noch in unguter Erinnerung durch ihr verfehltes Agieren während der Corona-Pandemie, versucht sie nun ihre Mitgliedsstaaten über neue „internationale Gesundheitsvorschriften“ politisch zu beeinflussen. Beispielsweise soll die Einhaltung von Vorschriften überwacht werden, ebenso geht es um mehr Umverteilung von Industrie- an Entwicklungsländer und um ein Vorgehen gegen vorgebliche „Mis- und Desinformation“ – ein Rückblick auf die Coronazeit zeigt, dass es der WHO dabei schlichtweg um eine Zensur unbequemer Ansichten geht.
Die tatsächliche Übernahme dieser Politik ist für die Mitgliedsstaaten noch auf dem Papier freiwillig. Die Zukunft wird allerdings zeigen, ob dies auch so bleibt. Die deutsche Bundesregierung hat außerdem bereits über einen Gesetzentwurf eine sklavische Umsetzung dieser WHO-Beschlüsse auf den Weg gebracht.
Dass es auch völlig anders geht, zeigen die USA und Italien. Erstere werden im kommenden Jahr aus der WHO austreten – ein angesichts dieses Agierens verständlicher Schritt, der allerdings bedauerlicherweise unter den derzeit hierzulande regierenden Parteien auf eine Mehrbelastung der deutschen Steuerzahler hinauslaufen dürfte.
Mit Italien lehnt sich jedoch auch ein anderer großer EU-Mitgliedsstaat gegen die WHO-Politik auf – man bleibt zwar Mitglied, hat der inländischen Gültigkeit der „Gesundheitsvorschriften“ jedoch fristgerecht widersprochen.
Beide Wege zeigen Handlungsalternativen auf. Ein unkritischer Verbleib in der WHO mit immer mehr Eingriffen in die Souveränität der Mitgliedsstaaten ist für die AfD hingegen keine Option.
 
 
 
 

 

 
 
60.000 Metall- und Elektrojobs seit Jahresbeginn – Rückgang der Industriearbeitsplätze wird politisch befördert

60.000 Metall- und Elektrojobs seit Jahresbeginn – Rückgang der Industriearbeitsplätze wird politisch befördert

22. Juli. 2025 | Allgemein

Diese Zahlen sind erschütternd: In der Metall- und der Elektroindustrie gab es im Laufe eines Jahres (Vergleich des Monats Mai) einen Rückgang um 100.000 Arbeitsplätze, was 2,5 Prozent entspricht. Dieser scheint sich zu beschleunigen: 60.000 Stellen fielen alleine seit Jahrebeginn weg. Dies ist einer gestrigen Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall zu entnehmen
Branchenriesen sind davor ebensowenig gefeit wie der Mittelstand: Bosch verkündete gerade heute einen Abbau von 1.100 Jobs in Reutlingen; insgesamt will der Konzern sogar 14.000 Stellen streichen. Keinere Betriebe leiden ihrerseits wiederum besonders stark unter den hohen Stromkosten. Schließlich bleibt die Stromsteuersenkung skandalöserweise Großunternehmen vorbehalten, was auch einer regelrechten Innovationsbremse gleichkommt.
Letzteres zeigt auch auf, woran es bei der deutschen Politik mangelt: an der Bereitschaft, den Staat nicht weiter aufzublähen und dadurch Entlastungen realisieren zu können. Bei der Strompreisbildung braucht es zudem den Wechsel vom Merit-Order-Prinzip zu einem anderen Verfahren, etwa dem in der Schweiz üblichen Gebotspreisverfahren.
Solche mutigen Schritte sind jedoch nicht von einer wahlweise SPD- oder Grünen-hörigen Union zu erwarten. Nur die AfD steht glaubwürdig für eine Wende hin zu mehr Wirtschafts- und Arbeitnehmerfreundlichkeit. Auch dieser Aspekt trägt gewiss dazu bei, dass unsere Partei in einer INSA-Umfrage erstmals seit Mai wieder mit der Union gleichgezogen ist.