Wirksame Kommunalpolitik – AfD-Bürgermeister verhindert Asylanten-Unterbringung

Wirksame Kommunalpolitik – AfD-Bürgermeister verhindert Asylanten-Unterbringung

23. Jan.. 2025 | Allgemein, Asylpolitik

Das sächsische Großschirma ist in mehrfacher Hinsicht beispielhaft: Einerseits hat es seit Herbst letzten Jahres einen Bürgermeister mit AfD-Parteibuch. Der vormalige Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand erhielt damals nicht weniger als 82 Prozent der Stimmen.
Das wirkt sich auf die konkrete Politik aus: Weigand hat sich offenbar gegenüber dem Landratsamt mit der Weigerung durchsetzen können, weitere Asylbewerber aufzunehmen. Ihm gelang das durch das Stellen unerfüllbarer Bedingungen.
Am Beispiel Großschirma zeigt sich also, dass auch auf kommunaler Ebene wirkungsvoller Widerstand gegen landes- und bundespolitische Fehlentscheidungen möglich ist. Es ist zu hoffen, dass nun viele weitere Bürgermeister dem Beispiel Rolf Weigands folgen.
Insgesamt 2 Tote – Regierungspolitik ist mitschuldig! Aschaffenburg: Afghane ersticht 2-Jährigen

Insgesamt 2 Tote – Regierungspolitik ist mitschuldig! Aschaffenburg: Afghane ersticht 2-Jährigen

22. Jan.. 2025 | Allgemein, Asylpolitik, Migration

Zunächst möchte ich den Angehörigen der 2 Todesopfer mein Mitgefühl aussprechen: Im unterfränkischen Aschaffenburg hat ein Afghane einen 41-Jährigen sowie ein 2-jähriges Kind erstochen.
Die Tat ist aber natürlich auch eine Folge der Migrationspolitik der Kartellparteien. Nur durch diese kam der afghanische Asylant schließlich ins Land. Die AfD steht für eine Beendigung dieser Zustände.
Gefangen zwischen Regierungskritik, CDU-Parteibuch und Nazikeule – Verbände müssen die AfD endlich als Verbündeten betrachten!

Gefangen zwischen Regierungskritik, CDU-Parteibuch und Nazikeule – Verbände müssen die AfD endlich als Verbündeten betrachten!

21. Jan.. 2025 | Allgemein, Pressemitteilungen

 
-Pressemitteilung-
Der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel hat Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf (CDU) Opportunismus vorgeworfen:
„Wolf bekräftigt im SWR unsere Deindustrialisierungsbefürchtung und fordert gar, das Verbrenneraus zurückzunehmen – obwohl er vor einem Jahr eine gegen die AfD gemünzte ‚Allianz gegen Extremismus‘ unterstützte. Es war aber seine Partei, die viele Probleme mit verursacht hat, als sie in der Regierungsverantwortung war. Und jetzt beklagt Wolf genau das, was wir seit Jahren anprangern – und dafür auch von ihm medienwirksam als ‚rechtsextrem‘ gescholten wurden. Das ist mehr als unglaubwürdig und nichts als Wahlkampfgetöse.“
2024 offenbar Rekordjahr – Herzliche Gratulation an das Südwest-Gastgewerbe!

2024 offenbar Rekordjahr – Herzliche Gratulation an das Südwest-Gastgewerbe!

20. Jan.. 2025 | Allgemein

Die Zahlen sind hervorragend: Das baden-württembergische Gastgewerbe konnte 2024 offenbar ein Rekordergebnis einfahren. Bereits bis Ende November wurden nämlich 22,1 Millionen Gästeankünfte und 55 Millionen Übernachtungen verbucht. Das verkündete Staatssekretär Rapp (CDU) nun anlässlich der angesehenen Stuttgarter Tourismusmesse CMT.
Auch wenn die grün-schwarze Koalition dies in diesem Rahmen anders darstellt, wurde der Rekord aber selbstverständlich nicht wegen, sondern trotz der Regierungspolitik erzielt. Mit einer wirtschaftsfreundlichen Politik, die auf gleiche Mehrwertsteuersätze für Speisen und eine zuverlässige wie bezahlbare Energieversorgung setzt, wären noch ganz andere Zahlen möglich.
Für die AfD steht daher fest: Wir sind unseren Tourismusbetrieben bessere Bedingungen schuldig. Dass unsere Touristiker bereits derzeit derartige Ergebnisse einfahren, spricht eindrucksvoll für die in der Branche vorherrschende Qualität und Effizienz.
Massenzuwanderung und kaum Baugenehmigungen – Wohnungsbau-Flaute: Nein, wir haben keinen Platz!

Massenzuwanderung und kaum Baugenehmigungen – Wohnungsbau-Flaute: Nein, wir haben keinen Platz!

17. Jan.. 2025 | Allgemein

„Wir haben Platz“ und ähnliche Schlagworte sind bis heute von den Kartellparteien und ihnen nahestehenden Gruppierungen zu vernehmen. Abgesehen von der fiskalischen und sicherheitspolitischen Problematik ist diese Aussage aber auch im wahrsten Sinne des Wortes schlichtweg falsch:
Von Januar bis November 2024 war die Anzahl der Baugenehmigungen für Wohneinheiten um 18,9 Prozent geringer als im Vorjahreszeitraum. Besonders deutlich ist der Rückgang mit 22,4 Prozent bei genehmigten Wohnungen in Mehrfamilienhäusern. Nicht nur angesichts der politisch gewollten Massenzuwanderung sind das katastrophale Zahlen. Vielmehr hatte die scheidende Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag auch ganz direkt den Bau von 400.000 Wohnungen pro Jahr angekündigt. Davon war man 2024 (mit bis Ende November lediglich 193.700 Wohneinheiten) deutlich weiter entfernt als vor dem Ampel-Amtsantritt. Die Union hat zur Misere auch ihren Teil beigetragen, etwa durch den Beginn der Massenzuwanderung unter Merkel.
Darüber hinaus werden potentielle Bauherren auch durch immer mehr Bürokratie abgeschreckt. Einzig die AfD steht dort und in der Migrationspolitik für spürbare Entlastungen, die den Anstieg der Wohnkosten für die Bürger deutlich begrenzen dürften.